Der Printmedienbranche geht es nicht gut. Auflagen und Anzeigenumsätze sinken, unter der Fusion von Redaktionen leidet die Vielfalt. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Wissenschaftler*innen, Journalist*innen und Politiker*innen in Berlin unter der Überschrift „Chance durch Innovation – Wege aus der Journalismuskrise“ über Strategien und Konzepte zur Rettung des Qualitätsjournalismus.
„Die Corona-Pandemie hat die Krise der Branche verstärkt.“ In seinem Impulsvortrag analysierte Christian Humborg, Finanzvorstand von Wikimedia Deutschland, die aktuellen Entwicklungen auf dem Printsektor. Das Abfließen der Anzeigenumsätze auf US-amerikanische Werbeplattformen, auch der Anstieg der Zustellkosten gefährde massiv das Geschäftsmodell der klassischen Zeitungsverlage. Einzelne Player wie etwa die „tageszeitung“ (taz) planten bereits die Transformation ihrer (Print-) Objekte zu Wochenendzeitungen, bei gleichzeitigem Ausbau der Digitalgeschäfte. Dabei habe die Pandemie klar die Systemrelevanz des Journalismus aufgezeigt.
In der Krise wachse jedoch auch eine Gegenbewegung mit innovativen Strategien. Humborg nannte beispielhaft digitale Projekte wie „Krautreporter“, den populären „Checkpoint“-Newsletter des „Tagesspiegel“ oder auch die gedruckte „Konzept Wochenzeitung“. Ein Startup wie „Katapult“ aus Greifswald bereite gerade sogar eine alternative Lokalzeitung für Mecklenburg-Vorpommern vor. Humborg selbst ist Mitgründer des Münsteraner Lokalprojekts „RUMS“, das Ende 2020 bereits über 1.200 zahlende Abonnenten verfügte. Daneben gebe es thematisch orientierte Digitalplattformen wie „netzpolitik.org“, „Finanztipp“ oder das gemeinnützig finanzierte investigative Recherchebüro „Correctiv“.
Jenseits der Eigeninitiative der Medienbetriebe sei auch der Staat gefragt, den politischen Rahmen und „Regeln für Aufklärung und Journalismus“ zu entwickeln, forderte Humborg. In seiner Publikation „Journalismus als öffentliches Gut. Meinungsbildung im digitalen Kapitalismus“ hat er unlängst eine Reihe potentieller Aktionsfelder skizziert. So müsse das Kartellrecht endlich wirksam gegen die Dominanz der US-Multis einschreiten. Es sei unverständlich, dass Plattformpläne aus Deutschland wie Amazonas und Germany’s Gold vor dem Bundeskartellamt scheiterten, wohingegen der Zukauf von Instagram und WhatsApp durch Facebook genehmigt worden sei. Auch müssten die Diskriminierungsfreiheit und die verantwortliche Nutzung von Algorithmen von unabhängigen Institutionen geprüft werden können. Aufgabe der Werbeplattformen sei es, dafür die Voraussetzungen zu schaffen.
Hass und Hetze müssen mittels eines verbesserten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wirkungsvoll bekämpft werden. Löschen allein reiche nicht aus. Beleidigungen, Aufrufe zu Straftaten und zum Hass müssten auch strafrechtlich verfolgt werden. Mit dem von der EU-Kommission 2020 vorgelegten Digital Services Act werde die E-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 abgelöst und im Sinne der Bürger- und Verbraucherrechte erweitert. Die Kommission würde neue Eingriffsrechte in digitale Märkte erhalten bis hin zur Zerschlagung von Unternehmen, die sich nicht an die Regeln hielten.
Andere sinnvolle Maßnahmen seien die Einführung einer Digitalsteuer und die wirtschaftliche Förderung von Genossenschaften. Als ungeeignetes Instrument bezeichnete Humborg die Anfang 2021 von der Bundesregierung beschlossene Förderung der „digitalen Transformation“ von Printmedien auf Basis ihrer Auflage. Dieses Modell zementiere den Status quo, zumal Neugründungen und rein digitale Verlage von der Förderung ausgeschlossen seien. Demgegenüber forderte er, die Gemeinnützigkeit von Journalismus, speziell von Lokaljournalismus endlich anzuerkennen. „Dies würde helfen, die Medienvielfalt zu bewahren, die Kritik- und Kontrollfunktion des Journalismus zu stärken und so die fundierte Meinungsbildung in der Demokratie zu sichern“ resümierte Humborg.
In der anschließenden Diskussion verteidigte Martin Rabanus, Sprecher der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, das Regierungskonzept der Pressehilfe. Es sei ein „Wirtschaftsförderungsprogramm, kein Journalismusförderprogramm“, stellte er klar. Ursprünglich als Hilfe zur Vertriebsförderung geplant sei es nach einem „verheerenden Echo aus der Verlegerbranche“ im Sinne einer Hilfe zur digitalen Transformation der Printunternehmen modifiziert worden. Wegen des Gebots der Staatsferne sei eine direkte Unterstützung von Journalismus nicht ratsam.
Als denkbares Modell nannte Rabanus eine mit öffentlichen Geldern finanzierte Plattform zur Förderung der technischen Infrastruktur von Medien. Denkbar wäre die Zugänglichkeit von journalistischen Produkten über eine einzige Bezahlschranke. Ein solches „Spotify für Zeitungen“ könne staatsfern organisiert werden, etwa als gemeinnützige Betriebsstruktur unter Beteiligung von Forschungsreinrichtungen oder durch die Selbstverwaltung der Branche.
Bei den anderen Panel-Teilnehmern stieß dieser Vorschlag auf wenig Begeisterung. „Tagessspiegel“-Geschäftsführerin Ulrike Teschke verwies auf die Erfolge ihres Verlags mit einer breit gefächerten Diversifizierungsstrategie. Die Einnahmeverluste auf Print würden inzwischen durch das Geschäft mit Digitalangeboten kompensiert. Mit den um das Hauptblatt herum aufgebauten Newslettern, darunter „Checkpoint“, „Leute“ für die Berline Bezirke, „Morgenlage“ sowie diverse Fachpublikationen, komme man in der Summe auf eine Reichweite von über 500.000 Empfänger*innen.
Das Spotify-Modell widerspreche den Lesegewohnheiten ihrer Abonnenten, konstatierte auch Theresa Bäuerlein, Chefredakteurin von „Krautreporter“. Nach einem Abo-Rückgang im vergangenen Jahr habe sich die wirtschaftliche Situation des Startups inzwischen wieder stabilisiert. Das Presseförderprogramm des Bundes hält Bäuerlein für „eklatant verfassungswidrig“. Es führe „zu Verzerrungen des wirtschaftlichen und publizistischen Wettbewerbs zulasten von Krautreporter und verletzt daher die Meinungs- und Pressefreiheit“. Sollte der Bund dieses Programm umsetzen, droht „Krautreporter“ mit einer Klage.