Keine Urhebervergütung für Kopierstationen

von lü

Der Bundesgerichtshof hat ein weiteres Urteil gegen eine Vergütungspflicht für Vervielfältigungsgeräte gefasst. Nach der negativen Entscheidung vom Dezember 2007 über Drucker urteilte der I. Zivilsenat am 17. Juli, dass für Kopierstationen keine Urhebervergütung zu zahlen ist. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft Wort. Mit Kopierstationen können keine fotomechanischen Ablichtungen eines Werkstücks angefertigt werden, sondern damit würden CDs, CD-ROMs und DVDs digital vervielfältigt, so der BGH.

 
nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

Gedenken an verfolgte Journalist*innen

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di putzt am 9. November bundesweit Stolpersteine im Gedenken an Journalist*innen, die im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Zum Jahrestag der Novemberpogrome polieren dju-Mitglieder in vielen Städten, unter anderem in Berlin, Hamburg und Hannover, die Gedenksteine.
mehr »

Große Aufgaben, kleines Budget

Als ab Mitte der 1980er-Jahre der Privatfunk auf Sendung ging, markierte das einen großen Umbruch im deutschen Mediensystem. Um die neuen Anbieter zuzulassen und zu beaufsichtigen, wurden Landesmedienanstalten als staatsferne Instanzen gegründet. Doch sie bekommen weniger Geld, als ihnen zusteht.
mehr »

Buchtipp: Klassismus im Journalismus

Journalismus und Medien prägen unseren Blick auf die Welt und auf gesellschaftliche Entwicklungen, die wir ohne diese Vermittlungsleistung von außen vielfach nicht wahrnehmen würden. Daraus erwächst eine besondere gesellschaftliche Verantwortung, die auch mit Klassenverhältnissen und Herkunft zu tun hat.
mehr »

Medientage München: Own it!

Die Medientage München 2026 setzten die Debatten des Vorjahres über Künstliche Intelligenz, ihren Einsatz in den Medien sowie eine Regulierung der großen digitalen Plattformen fort - unter dem Motto "Own it!". Bei der Eröffnung sprach die Philosophie-Professorin Annette Zimmermann über KI und wie sie die Gesellschaft zum einseitigen Vorteil der großen Anbieter verändert.
mehr »