Internationales

Slowakische Medien in der Emanzipation

Ein Jahr nach dem Mord an dem Journalisten Ján Kuciak hat sich in der Slowakei vieles verändert. Den Medien des Landes kommt bei den neuen gesellschaftlichen Diskussionen eine ganz besondere Rolle zu. Gerade das Fernsehen ist dabei, sich aus einem Filz von Politik und Wirtschaft zu emanzipieren. Doch die slowakische „Mafia“ übt weiter Druck aus. Über die Arbeit der Journalist*innen sprach M mit Matthias Settele, dem Generaldirektor des größten slowakischen Fernsehsenders „Markíza“.
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Pressefreiheit

IJF: Mehr Schutz für Journalisten weltweit

Zum ersten Mal fand ein Weltkongress der Internationalen Journalisten-Föderation (IJF) in Afrika statt. Und zum ersten Mal wählten die mehr als 250 Delegierten einen Präsidenten, der von diesem Kontinent stammt. Younes M'Jahed aus Marokko folgt auf den Belgier Philippe Leruth, der 2016 von vornherein angekündigt hatte, nur für eine Amtszeit zur Verfügung zu stehen.
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Türkei: Journalist freigesprochen

Der türkische Journalist und Vertreter der Organisation Reporter ohne Grenzen in der Türkei, Erol Önderoğlu, ist heute in Istanbul vom Vorwurf der „Terrorpropaganda“ freigesprochen worden. Im Falle einer Verurteilung drohten dem Reporter bis zu 14 Jahre Haft. Im selben Verfahren gab es auch für die Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı und den Autor Ahmet Nesin einen Freispruch.
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Journalistenmord in Brasilien verurteilt

Neue Pressefreiheit in Äthiopien

Solidarität mit den Beschäftigten von TRT

Mehr als 160 erfahrene Mitarbeiter*innen des türkischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks TRT wurden als „überschüssige Mitarbeiter“ eingestuft. Sie sollen an andere öffentliche Einrichtungen außerhalb des Rundfunksektors überstellt werden. Gleichzeitig sollen 280 Mitarbeiter der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zu TRT versetzt und als „Personal nach den Bestimmungen des Privatrechts“ beschäftigt werden, informierte UNI MEI und rief zur Solidarität auf.
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Fotos für die Pressefreiheit

Aktion für Casimir Kpedjo, Benin

dju: Auslieferung von Assange wäre fatal

„Die Auslieferung von Julian Assange wäre ein fataler Fehler“, warnte die Vorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Tina Groll und appellierte an die britische Justiz, dem Auslieferungsgesuch der USA gegen den Wikileaks-Gründer nicht stattzugeben. Die Veröffentlichung von geheimem Material über US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan auf der Enthüllungsplattform sei gerechtfertigt gewesen.
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Prozess gegen Mesale Tolu vertagt

Massive Kürzungen im Dänischen Rundfunk
Medienwirtschaft

Gefährlicher Job für wenig Geld

Fast alle Sender und Verlage in Bulgarien gehören wenigen Großunternehmern, die ihre Medien als Werbeträger und Propaganda-Instrumente nutzen. Vor allem Politiker der regierenden rechts-konservativen Koalition und die Medien-Mogule bereichern sich zudem ungeniert an europäischen Fördergeldern. Investigative Journalisten, die ihnen dabei auf die Finger schauen, leben gefährlich. Unabhängige Medien können sich dagegen nur schwer finanzieren.
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Madrid: EFE setzt auf digitalen Umbau

Die spanische Nachrichtenagentur EFE steckt in der Krise. Mit 180 Büros in 120 Ländern und über 2000 Kunden weltweit ist die 80 Jahre alte Agentur unumstrittene Nummer 1 auf dem spanischsprachigen Markt. Doch die Medienlandschaft verändert sich. Anpassen oder untergehen, ist deshalb die Herausforderung, der sich die neue Direktion stellen muss, nicht ohne damit Debatten auszulösen.
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BBC finanziert Lokaljournalismus

Spanische Justiz setzt Zeitung unter Druck

TU München: Gut für Facebooks Geschäft

Facebook hat Imageprobleme in Deutschland: Habeck löscht öffentlich demonstrativ seinen Facebook-Account, Merkel gehackt über Facebook, die Nutzer wollen nicht mehr recht an die integre Datenverwendung von Facebook glauben – ein Konzern mit Umsatzsorgen wegen Datenmissbrauch. Was tun? Am besten deep marketing über renommierte, unabhängige Institutionen, am besten eine bekannte Universität, die über alle Zweifel erhaben ist.
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Ungewisse Zukunft für Johnston Press

Moldau: Unabhängige Medien unter Druck

Mehr Online-Medien

Plaza Pública heißt das erste investigative Online-Medium Guatemalas. In der 15-köpfigen Redaktion herrscht viel Fluktuation, denn das von der Universität Rafael Landívar 2011 gegründete Magazin ist auch eine Ausbildungsstätte. Hier haben viele Journalist_innen, die ähnliche Projekte aufgebaut haben, ihre ersten Erfahrungen gemacht. In dem mittelamerikanischen Land hat das für deutlich mehr Vielfalt im Mediensektor und auch für mehr Qualität in der Berichterstattung gesorgt. Doch die Angriffe auf die kritischen Berichterstatter_innen häufen sich.
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Brexit: Europas Medienbranche besorgt

Südafrika: Rundfunk droht Entlassungswelle
Medienpolitik

Gleichstellung: Luft nach oben im Rundfunk

Nach dem EU Media Pluralism Monitor 2017 gibt es in nur acht Mitgliedsländern Vorschriften zur Geschlechtergleichstellung im öffentlichen Rundfunk, die sowohl eine „angemessene Darstellung“ im Programm als auch ein „Hinwirken auf gleichmäßige Vertretung“ im Personal fordern. Doch diese Regelungen wirken nur unzureichend. Dafür gibt es vielschichtige Gründe, die in einer Studie an der Universität Zürich analysiert wurden.
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EU-Parlament stimmt für SatCab-Richtlinie

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am 28. März 2019 in Straßburg mit 460 gegen 53 Stimmen die Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie – kurz SatCab-Richtlinie – beschlossen. In den jahrelangen Diskussionen zuvor besonders umstritten war die Anwendung des Herkunftslandprinzips, nach dem Radio- und Fernsehsender die nötigen Rechte für die Online-Ausstrahlung künftig nur noch in jenem EU-Staat hätten erwerben müssen, in dem sie ihren Sitz haben.
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Europäische Weichenstellungen

Schottland bekommt eigenen BBC Channel

ver.di-Protest gegen Rechts zeigt Wirkung

Nach einer Protestaktion der dju Berlin-Brandenburg (dju BB) vor dem Polnischen Institut in der Berliner Burgstraße wurde eine für gestern Abend dort angekündigte Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Die ver.di-Demonstrant*innen hatten Flugblätter verteilt, in denen unter anderem darauf hingewiesen wurde, dass der eingeladene Referent Dr. Manfred Gawlina über soziale Medien rechtes Gedankengut verbreitet.
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Schon entdeckt? BRF sendet auf Deutsch

Tunesien: Journalisten erhalten Mindestlohn

Georgien: Regulierung der Medien im Blick

„Hate Speech“ und „Fake News“ gehörten zu den Themen, die Mitte Oktober 2018 auf einer gemeinsam von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) und der georgischen Media Development Foundation (MDF) in Tiflis veranstalteten Fachtagung diskutiert wurden. Die Konferenz gab den Startschuss des Projektes „@Media Societies – Georgia 2018“. dju-Geschäftsführerin Cornelia Haß war für den Trägerverein des Deutschen Presserates dabei.
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Österreich: Eingriff in die Pressefreiheit

CNN – von Trump zu Fake News erklärt
Recht

EU: Durchbruch für Whistleblower-Schutz

Für den europaweiten Whistleblower-Schutz konnten die Verhandler des Europäischen Parlaments in den Trilog-Verhandlungen mit EU-Kommission und -Rat in der Nacht vom 11. auf den 12. März den entscheidenden Durchbruch erringen. Whistleblower*innen sollen sich künftig auch gleich an Behörden oder Medien wenden können, ohne Missstände vorher intern melden zu müssen.
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dju: Stimme für das Urheberrecht erheben

Die Internationale und die Europäische Journalisten-Föderation (IJF und EJF) rufen alle Journalistinnen und Journalisten und die Gewerkschaftsorganisationen in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, vor der entscheidenden Abstimmung über die EU-Richtlinie zum Urheberrecht am 12. September an ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament nach Straßburg und Brüssel zu schreiben. Die erste Abstimmung am 5. Juli über den Vorschlag des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments „JURI“ endete 318 zu 278 Stimmen bei 31 Enthaltungen gegen die vorgeschlagene Reform.
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Verschwunden – Aufklärung verlangen

EuGH bekräftigt das Urheberrecht im Netz

Türkei: Wird die Ausnahme zur Regel?

In der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach zwei Jahren den Ausnahmezustand für beendet erklärt. Doch noch immer sitzen in dem Land nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (ROG) mehr als 100 Medienschaffende im Gefängnis. Weitere wie etwa Deniz Yücel oder der Türkei-Korrespondent von ROG, Erol Önderoglu, stehen noch immer unter Anklage. Einzig positive Nachricht: Der Freispruch des Cumhuriyet-Büroleiters Erdem Gül. Die Zeichen verdichten sich, dass der Ausnahmezustand in der Türkei zur Regel wird.
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Neues EU-Urheberrecht nicht scheitern lassen

Willkür: Die Türkei kann so nicht bleiben

Mumias Chancen auf neuen Prozess steigen

„Mumia – You'll never walk alone“ und „Free Mumia Abu Jamal“ stand auf Transparenten, die am Abend des 27. März am Boxhagener Platz in Berlin-Friedrichshain zu sehen waren. Das Berliner Solidaritätskomitee für Mumia Abu Jamal hatte dort eine Kundgebung angemeldet. Auch in anderen Städten Europas und Amerikas sind in den letzten Tagen Unterstützer_innen des seit 37 Jahren inhaftierten US-Journalisten auf die Straße gegangen. Sie wollen erreichen, dass sein Fall neu verhandelt wird.
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Arte: Sender schürt Konflikte mit ver.di

Aktion für Wa Lone und Kyaw Soe Oo
Mehr aus Internationales

Tallinn: EJF vor neuen Herausforderungen

Mehr als 150 Delegierte und Beobachter*innen der 60 in der EJF zusammengeschlossenen Journalistengewerkschaften und -verbände trafen sich zwei Tage lang im estnischen Parlament in der Hauptstadt Tallinn, um die Weichen für die Arbeit der Europäischen Journalisten Föderation (EJF) in den nächsten drei Jahren zu stellen und eine neue Führung zu wählen. Dabei wurde der seit sechs Jahren amtierende EJF-Präsident Mogens Blicher Bjerregård im Amt bestätigt. Der Däne setzte sich klar gegen seine Herausforderin Anna Del Freo von der italienischen Journalistengewerkschaft FNSI durch.
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Reuters-Reporter aus Gefängnis entlassen

Die beiden für die Nachrichtenagentur Reuters in Myanmar tätigen Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo wurden nach über 500 Tagen Haft am 7. Mai freigelassen. Im vergangenen September waren sie zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt wurden, weil sie nach Ansicht des Gerichts gegen ein Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen verstoßen hatten. Der wahre Grund waren wohl ihre Recherchen zu einem Massaker der Armee an Rohingya-Zivilisten.
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Arbeiten in einem Klima der Angst

Die systematische Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten hat dazu geführt, dass Medienschaffende zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten – vor allem in Ländern, in denen sie sich bisher im weltweiten Vergleich eher sicher fühlen konnten, stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) mit der Veröffentlichung seiner Rangliste der Pressefreiheit 2019 fest. Auch in Deutschland ist die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten 2018 gestiegen.
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Kolumbien: Politik gegen Pressefreiheit

Zwei Gesetzesvorlagen haben in Kolumbien für Diskussionen unter Journalist*innen gesorgt: die Initiative, einen Presseausweis einzuführen und das Gesetz, welches die Vergabe von Sendelizenzen und den Internetzugang neu regeln sollen. Beide Initiativen gehen auf Abgeordnete des Centro Democrático zurück. Die Partei des amtierenden Präsidenten ist für massive Angriffe auf kritische Medien bekannt.
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