Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt den erneuten Angriff auf Journalist*innen im thüringischen Fretterode scharf. Nach Medienberichten wurden Reporter bei Dreharbeiten im Umfeld des Rechtsextremisten Thorsten Heise angegriffen und mit Reizstoff attackiert. Sie mussten medizinisch versorgt werden.
„Dass Journalistinnen und Journalisten erneut in Fretterode angegriffen werden, ist ein alarmierendes Signal“, erklärt dju-Bundesgeschäftsführerin, Danica Bensmail. „Für viele Medienschaffende steht der Ort seit Jahren symbolhaft für Pressefeindlichkeit und die weitgehend straflose Gewalt gegen Medienschaffende.“
Bereits 2018 waren dort zwei Reporter brutal attackiert worden, als sie zu rechtsextremen Netzwerken recherchierten. Das anschließende Strafverfahren endete erst nach rund sieben Jahren mit einem ersten Urteil. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob den skandalösen Spruch des Landgerichts Mühlhausen auf. Der Fall wird aktuell neu verhandelt.
„Dieses überlange Verfahren wirft ein äußerst problematisches Licht auf den Umgang mit Angriffen auf Journalist*innen in Thüringen“, betont Bensmail. Der aktuelle Angriff zeige, dass weiterhin erhebliche Defizite beim Schutz Medienschaffender bestünden.
Die dju warnt vor der fatalen Wirkung solcher Verfahren. „Wenn Angriffe auf Journalist*innen über Jahre nicht abschließend geahndet werden, entfaltet das keine abschreckende Wirkung – im Gegenteil. Der erneute Angriff macht das auf tragische Weise deutlich.“
Journalist*innen besser schützen
Die dju fordert Politik und Sicherheitsbehörden in Thüringen auf, den Angriff lückenlos aufzuklären und Journalist*innen besser zu schützen. „Wer Journalist*innen angreift, greift die Pressefreiheit und damit eine zentrale Säule unserer Demokratie an. Angriffe auf Medienschaffende müssen daher als politisch motivierte Straftaten bewertet werden und setzt die unmittelbare Beteiliung des Staatsschutzes bei den Ermittlungen voraus“, betont die dju-Chefin.
Auch Medienhäuser stünden hier in der Verantwortung. Redaktionen müssten Reporter*innen verlässlich auf potenziell gefährliche Recherchen vorbereiten und Sicherheitskonzepte etablieren. Die dju verweist dabei auf den Schutzkodex, ein umfassendes Schutzkonzept gegen Gewalt gegen Medienschaffende.