Welchen Behinderungen und Gefahren sehen sich Journalist_innen in ihrer Arbeit hierzulande ausgesetzt? Und was ist zu tun? Deutschland ist auf der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) 2016 im Vergleich zum Vorjahr um vier Plätze auf Platz 16 abgerutscht. Beklagenswert, aber nicht überraschend! Die Gründe dafür liegen auf der Hand: In Mecklenburg-Vorpommern kassiert die renommierte Journalistin Andrea Röpke einen Rausschmiss vom AfD-Parteitag, in Leipzig wird einer Reporterin des MDR auf einer Legida-Demonstration ins Gesicht geschlagen, in Rheinland-Pfalz und Sachsen wird Journalist_innen der Zutritt zu Flüchtlingsheimen verwehrt, um dort zu recherchieren.
Insgesamt zählte Reporter ohne Grenzen 2015 mindestens 39 gewaltsame Übergriffe gegen Berichterstatter, insbesondere bei Demonstrationen der Pegida-Bewegung und ihrer regionalen Ableger.
Zunehmend sehen sich Journalist_innen aber auch einer ganz neuen Form der Gewalt ausgesetzt: der verbalen Gewalt, die es aus sozialen Netzwerken und Hass-Mails hagelt. Ja, auch verbale Gewalt ist Gewalt und damit strafbar, wie unlängst die Chefredakteurin der Berliner Zeitung Brigitte Fehrle schrieb, um damit die Entscheidung ihrer Redaktion zu begründen, künftig gegen Gewaltandrohungen und Beleidigungen aus den sozialen Netzwerken juristisch vorzugehen. Und die Grenzen zur physischen Gewalt lösen sich auf, immer häufiger werden sie auf erschreckende Weise überschritten: Ein Kolumnist des Berliner „Tagesspiegel“ wird krankenhausreif geprügelt, auf einer AfD-Demo in Magdeburg werden zwei Filmteams von MDR und ZDF mit Pfefferspray attackiert – Auswüchse einer Gewalt, die in den Foren angefangen hat, kommentierten dazu auch Petra Sorge und Karin Wenk kürzlich in M. Und auf ihrer Website hat die dju in ver.di Fakten und Zahlen zum Thema Pressefreiheit zusammengetragen.
Was sind Eure/Ihre Erfahrungen in der täglichen Arbeit? Welche konkreten Verstöße gegen die Presse- oder Informationsfreiheit sind Euch/Ihnen bekannt? Welche Einschränkungen durch Behörden musstet Ihr/mussten Sie hinnehmen? Wo und wann ist Euch/Ihnen als Journalist_in physische oder verbale Gewalt begegnet? Welche Maßnahmen sollten auch auf politischer Ebene ergriffen werden? Habt Ihr/haben Sie konkrete Lösungsvorschläge?
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