Viola Palustris

kommentiert & aufgespießt: Prozessgroteske & Kein Journalismusersatz

<h2">Prozessgroteske Von Viola Palustris | Eine Frage ist eine Frage ist eine Frage …Oder doch nicht? Am Ende ging es um zwölf Wörter in einem ZeitOnline-Beitrag vom Juni 2008: „Gerieten sie unter Druck, weil der einflussreiche Richter Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie erhob?“ Mit dieser Frage hatten die Autoren auf vermutete Unregelmäßigkeiten bei Ermittlungen zweier Kriminalisten zum sogenannten Sachsensumpf hingewiesen. Ein anderer Richter, Dr. Herman Hepp-Schwab am Dresdener Amtsgericht, las aus diesem Fragesatz soviel falsche Tatsachenbehauptung und mit Vorsatz verbreiteten ehrabschneidenden Vorwurf heraus, dass er die freien Leipziger Journalisten Arndt Ginzel und…
mehr »

Im Abseits

„Medienangehörige müssen ihrer Aufgabe, staatliches Handeln zu kontrollieren und Missstände aufzudecken, frei und ungehindert nachkommen können“, bekräftigte die Bundesjustizministerin kürzlich. Mit einem „Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit“ in Umsetzung des Cicero-Urteils will Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Einfallstor für Ermittlungen wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat schließen und Regelungen über Beschlagnahmen bei Journalisten verschärfen. An einem solchen „Einfallstor“ wurde derweil wohl andernorts fleißig gezimmert.
mehr »