„Unter den afghanischen Medienschaffenden herrschen Angst und Unsicherheit. Die Taliban haben einmal mehr bewiesen, dass ihre anfänglichen Versicherungen, sie würden die Pressefreiheit respektieren, nichts als Lügen waren“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Festnahmen durch den Geheimdienst

Zutiefst beunruhigend sei, dass die Festnahmen in mindestens fünf Fällen mit Unterstützung des Geheimdienstes GDI durchgeführt wurden – unter Umgehung der Kommission für Medienbeschwerden und Rechtsverletzungen (MCRVC), bewertet RSF die Situation. Die 2022 nach einjähriger Unterbrechung wieder eingerichtete MCRVC solle verhindern, dass sich andere Stellen in Medienangelegenheiten einmischen, und sicherstellen, dass eine „neutrale“ Gruppe jeden gemeldeten Verstoß untersuche. So beschrieb es damals der Sprecher des Taliban-Regimes und ehemalige stellvertretende Informationsminister Zabihullah Mujahid.

Für RSF sei nach mehreren Monaten klar, dass sich das Informationsministerium an keine der Sicherheitsvorkehrungen gehalten habe. „Darüber hinaus werden die Medien im Namen der Scharia systematisch verfolgt – eine eklatante Verletzung des afghanischen Gesetzes zu Massenmedien. „Die Zukunft des unabhängigen Journalismus in Afghanistan sieht düster aus, zugleich macht jedoch Mut, wie widerstandsfähig die Journalistinnen und Reporter sind“, betont RSF.

Deutsches Bundesaufnahmeprogramm: bislang keine Hilfe

„Ein Hoffnungsschimmer für afghanische Medienschaffende war das Mitte Oktober 2022 angelaufene Bundesaufnahmeprogramm: Jeden Monat wollte die Bundesregierung 1.000 gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland holen. Schon kurz nach Beginn des Programms bemängelte RSF die zahlreichen Schwachstellen. Viele Kritikpunkte bestehen auch fast ein Jahr nach dem Start weiter“, heißt es in der RSF-Meldung.