Fragwürdige Kehrtwende

Die Deutsche Welle forciert den angestrebten Umbau zu einem globalen Informationsanbieter. Doch die ehrgeizigen Ziele der Intendanz sprengen das vorhandene Budget. Die riskante Konzentration auf einen englischsprachigen Newskanal geht zu Lasten bisheriger Kompetenzen und sorgt schon jetzt für beschäftigungspolitischen Kahlschlag bei den Freien. Zudem schlägt der umstrittene Pakt mit Chinas Staatsfernsehen CCTV hohe Wellen.

230 to go – rote Zettel am Seil für die bereits geschassten Freien und gelbe für die in ihrer Beschäftigung eingeschränkten. Is this the end? Foto: Jürgen Seidel

„Die DW positioniert sich als globaler Informationsanbieter aus Deutschland mit hoher Regionalkompetenz und tritt als interaktiver Partner für Pluralismus und Meinungsvielfalt ein.” So lautet einer der Kernsätze aus der „Aufgabenplanung Deutsche Welle 2014–2017”, die Intendant Peter Limbourg Bundestag und Bundesrechnungshof Mitte Juli zur Beratung vorlegte. In groben Umrissen war das neue strategische Konzept bereits seit Anfang des Jahres bekannt. Unklar war allerdings, „in welcher Größenordnung möglicherweise ein Abbau von Personal zu erwarten ist”. Inzwischen zeichnen sich Programmkürzungen ab, in deren Folge mehrere Hundert freie Mitarbeiter ihren Job verlieren oder mit massiven Beschäftigungs- und Einkommenseinbußen zu rechnen haben.
Zu verdanken haben sie das einem umstrittenen strategischen Schwenk. Flaggschiff der „Neuen Deutschen Welle” soll ein englischsprachiger Nachrichtenkanal mit entsprechendem Online-Auftritt werden. Englisch sei nun mal die Sprache der Entscheider, „in Asien, Afrika, zunehmend auch in Lateinamerika, in Europa und Nordamerika sowieso”, argumentiert Limbourg. Und globale Entscheider und Multiplikatoren sind die begehrte Hauptzielgruppe des Intendanten, neben den restlichen zwei Milliarden englischsprachiger Menschen auf dem Planeten. Mittels einer gesteigerten Relevanz des Angebots soll die Reichweite der Welle deutlich erhöht werden: von derzeit 101 Millionen auf 150 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte. Angestrebt wird nichts Geringeres als „eine Spitzenposition unter den Auslandssendern”.
Über Sinn und Unsinn dieser strategischen Neuausrichtung wird noch zu reden sein. Kritiker hatten früh geargwöhnt, die aktuelle finanzielle Ausstattung stehe im Widerspruch zu den ehrgeizigen Plänen der Intendanz. Im laufenden Jahr erhält die Welle einen „Bundeszuschuss” von 285,7 Millionen Euro, das sind 8,5 Millionen mehr als 2013. Die Erhöhung ist teilweise zweckgebunden für den Ausbau der Studiokapazitäten sowie zur Verstärkung der Berichterstattung über den Russland-Ukraine-Konflikt. Schon Limbourg-Vorgänger Erik Bettermann klagte jahrelang über die strukturelle Unterfinanzierung der Welle. Auch die aktuelle Aufgabenplanung weist auf eine Finanzlücke in Höhe von 23,9 Millionen Euro bis 2017 hin. Bislang ist nicht absehbar, dass der Bund bereit ist, die wachsende Etatunterdeckung auszugleichen.
Unter diesen Umständen eine aufwändige strategische Neuausrichtung vorzunehmen, hält Wolfgang Uellenberg, gewerkschaftlicher Vertreter im DW-Rundfunkrat, für reichlich „riskant”. Da gebe es „keinen Businessplan, keine klare Linie”, bemängelt er (Interview S. 9). Auch wenn der überwiegende Teil des Gremiums die Entscheidungen der Intendanz abzunicken pflegt: Der Widerstand gegen die selbstherrliche und auch medienpolitisch kaum nachvollziehbare „Reform” wächst. Vor allem auf Seiten der Beschäftigten. Denn sie sind es, die den Preis für das Auseinanderklaffen von ehrgeizigen Umbauplänen und mangelhafter Finanzausstattung zahlen müssen. Ein Personalabbau sei nicht zu vermeiden, von einem „Kahlschlag” könne jedoch nicht die Rede sein, beteuert Limbourg. Die Realität sieht anders aus. Die ersten 60 freien MitarbeiterInnen mussten bereits gehen. Bei weiteren 170 Beschäftigten wurden wesentliche Einschränkungen ihres Arbeitsvolumens ausgesprochen. Zwölf der insgesamt 30 Sprachredaktionen sind besonders vom Aderlass betroffen. Am stärksten leidet bislang der Standort Bonn. Dabei galten die beeindruckende Multilingualität und entsprechende regionale Verankerung bislang als Kernkompetenz der Welle. Ursprünglich sollten ganze Sprachredaktionen dem Streichkonzert zum Opfer fallen, etwa die Angebote auf Bengalisch und Portugiesisch für Afrika. Jetzt werden sie wie die zehn weiterer Sprachen auf ein Kommentar- bzw. Blogformat reduziert. Dabei ist Bengalen Krisengebiet. Zudem ist die Welle in Portugiesisch-Afrika der einzige internationale Sender. Andere Redaktionen wurden bis an die Grenze zur Arbeitsfähigkeit ausgedünnt. Zum Beispiel die Hindi-Redaktion. Dort erhielten vier von sechs Mitarbeitern den Blauen Brief. „Für eine DW der Vielfalt! Kein Sparprogramm der Einfalt für wenige!” lautet nur eine der vielen Protest-Mails, die die ver.di-Betriebsgruppe Anfang September auf zwei Kundgebungen in Bonn und Berlin veröffentlichte. „Wer hier durch den Rost fällt, wird es schwer haben, einen adäquaten Job zu finden, also weiterhin als Journalist arbeiten zu können” sagt Ayse Tekin, Vorsitzende des DW-Gesamtpersonalrats. Viele Sprachangebote würden nur von den Spezialisten der Deutschen Welle angeboten. Aber auch viele Jobs deutscher Kollegen wackeln. „Der Umstand, dass auch benachbarte Rundfunksender – der WDR und Deutschlandradio – auf Sparkurs sind, macht die Lage für die betroffenen Kollegen nicht gerade einfacher.”
Wenig Verständnis hat die Personalrätin für die zahlreichen Ungereimtheiten bei den aktuellen Personalrochaden. 23 Beendigungen gibt es allein in der deutsch-englischen Online-Redaktion. Dabei soll doch englisch als künftige lingua franca des Senders ausgebaut werden. Auch der als zweite Chance angepriesene interne Stellenmarkt erscheint vielen als „politische Schönfärberei”. KollegInnen, die sich etwa um einen der ausgeschriebenen Jobs beim geplanten „Flaggschiff” bewarben, blitzten fast ausnahmslos bei der Programmdirektion ab. Begründung: Sie hätten die „für eine Mitarbeit am neuen englischen TV-Kanal geforderten überdurchschnittlichen Englisch-Kenntnisse nicht nachweisen” können.
In Berlin erhielten zahlreiche Beschäftigte der Spanischen Redaktion Einschränkungs- und Beendigungsmitteilungen. Gleichzeitig wurden aber auch neue Kollegen eingestellt. Grund dieser auf den ersten Blick chaotisch wirkenden Personalpolitik: Die Expansion etwa des TV-Programmangebots in spanischer (und arabischer) Sprache kann nur mit zusätzlichen – in der Regel freien – Kräften gestemmt werden. In der „Aufgabenplanung” der Welle heißt es dazu: „Das derzeitige Verhältnis von festangestellten zu freien Mitarbeitern in diesen Programmbereichen birgt Risiken für die kontinuierliche Sendefähigkeit.” Ein Teil dieser Freien soll daher befristete Verträge erhalten. Im Gespräch ist die Ausschreibung von 80 bis 120 so genannter E-(=Ergänzungs)Stellen. Aber: Ohne eine positive Entscheidung des Bundes über „Personalergänzungsmittel” dürfte dies schwierig werden.

Gute Arbeit, gutes Geld!

Für den Fall, dass der Bund der Welle die kalte Schulter zeigt, fürchtet Personalrätin Tekin Schlimmes: „Wenn der Etat nicht aufgestockt wird, wissen wir nicht, wie unsere Leute bezahlt werden sollen.” Zur Jahreswende stehen neue Tariferhöhungen an, dann droht die nächste Finanzierungslücke. Eine Lücke, die weitere personelle Schnitte zur Folge haben könnte. Die Intendanz baut schon mal vor, indem sie auf „alle möglichen und zumutbaren Sparanstrengungen” hinweist, um Mehrbelastungen „aus Kosten- und Tarifsteigerung” zu mindern. Es sei daher „im Interesse der DW und ihrer Mitarbeiter, dies bei künftigen Tarifverhandlungen unter Anerkennung der Tarifautonomie zu berücksichtigen”. Ein Wink mit dem Mäßigungs-Zaunpfahl in Richtung Gewerkschaften, den Ayse Tekin zurückweist. „Unser Standpunkt lautet: Gute Arbeit, gutes Geld.” Nicht unwahrscheinlich allerdings, dass bei Standhaftigkeit beider Seiten demnächst weitere „Personalmaßnahmen” blühen. In einigen Szenarien ist bereits von der Streichung bzw. Kürzung weiterer 100-120 Jobs die Rede. Wie heißt es so schön in der Präambel zur „Aufgabenplanung”: Es sei für die Leitung der DW „selbstverständlich, dass das vorhandene qualifizierte Personal die Neuausrichtung mitgestalten kann und dass der gesamte Prozess sozialverträglich umgesetzt wird”? Aus einer Mail an die ver.di-Betriebsgruppe: „Ich bin jeweils wenige Monate nach der Geburt meiner zwei Kinder wieder eingestiegen, habe mich in neue Strukturen und Aufgaben eingearbeitet, Früh-, Spät- und Ersatzschichten übernommen. Und bin von jetzt auf gleich gekündigt. Das ist ein Skandal für einen öffentlich-rechtlichen Sender.” Mitgestaltungsmöglichkeiten? „Wer sich auf Personalversammlungen allzu kritisch äußert, läuft in diesem Hause als erster Gefahr, zwangsversetzt zu werden”, so die Beobachtung von Bernd Fiegler, Gewerkschaftssekretär im ver.di-Bezirk Köln – ein wirksames Mittel zur Einschüchterung der Mitarbeiter.
Ob mit der Übernahme von Konserven aus den Mediatheken von ARD und ZDF die DW der Relevanz ihrer Angebote einen entscheidenden Kick gibt, erscheint eher fraglich. Als noch zweifelhafter bewerten Kenner des Auslandsrundfunks die erklärte Zielsetzung, eine Spitzenposition unter den Auslandssendern zu erreichen. Unter Reichweiten-Gesichtspunkten wären BBC World und CNN die Hauptkonkurrenten, mit denen sich die Welle zu messen hätte. Ein Wettbewerb, bei dem sie sich mit Blick auf ihr knappes Finanzkostüm nur überheben kann. Der BBC stehen derzeit rund 440 Millionen Euro zur Verfügung. „Mit denen konkurrieren zu wollen ist völliger Quatsch”, sagt ver.di-Sekretär Bernd Fiegler. „Die BBC modernisiert derzeit ihren TV-Newsroom für 35 Millionen Euro, die DW kann für den Ausbau ihres linearen TV-Kanals gerade mal zwei Millionen Euro ausgeben.” Ebenso krass fallen Wunsch und Realität in Sachen Reichweite auseinander. Da strebt Intendant Limbourg perspektivisch eine 50prozentige Steigerung der wöchentlichen Nutzer auf 150 Millionen an. CNN erreicht schon jetzt 200 Millionen. BBC-Generaldirektor Tony Hall gab das Ziel vor, die internationale Reichweite des Senders bis 2022 auf 500 Millionen Menschen zu verdoppeln. BBC und CNN treten zudem global faktisch mit „Heimvorteil” auf. Warum sollte ihr Stammpublikum abtrünnig werden, bloß weil ein deutscher Auslandssender die „Amtssprache” wechselt? Vor diesem Hintergrund erweckt es den Eindruck, als ob sich beim ehemaligen Privatfunkmann Limbourg – er war bis 2010 Chefredakteur von N24 – der Drang nach Quotenmaximierung verselbständigt habe – auf Kosten einer klugen, realistischen Zukunftsplanung.
Auch unter politischen Gesichtspunkten erscheint die neue Expansionsstrategie mehr als fragwürdig. Wieso muss ein staatlich finanzierter Sender aus Deutschland eigentlich im globalen Wettbewerb bestehen? „Die Angebote der Deutschen Welle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen”, heißt es in § 4 des DW-Gesetzes. Und: „Die Deutsche Welle fördert dabei insbesondere die deutsche Sprache.” Der 2012 verstorbene Medienwissenschaftler Hans J. Kleinsteuber, selbst von 1999–2007 Mitglied des DW-Rundfunkrates, hatte 2008 in einem Beitrag „Europäische Öffentlichkeit und europäische Auslandssender” die Welle für ihre „Konzentration auf das Projekt Europa” gelobt. Im Vordergrund des DW-Gesetzes von 2005 stehe „nicht mehr ein globaler Auftrag, den das Haus angesichts begrenzter Ressourcen ohnehin nicht umzusetzen vermag, sondern die Konzentration auf Ziele, die an bestehende Stärken des Hauses anknüpfen sollten”.
Die von Limbourg eingeschlagene Strategie dagegen bedeutet eine gefährliche Kehrtwende: Bestehende Stärken werden abgebaut und durch ein fragwürdiges global orientiertes Expansionsprojekt ersetzt. Ein Projekt, dessen wacklige Finanzierungsbasis die Intendanz zunehmend mit ideologischen Argumenten zu stabilisieren versucht. „Wollen wir Russia Today, Al-Dschasira und CCTV News die Deutungshoheit über die internationale Politik überlassen?”, so die rhetorische Frage Limbourgs im Interview mit der Zeit. Nationale Aufgabe sei es „unsere Werte in der Welt zu verbreiten”. Und „Wir müssen zum Beispiel Putins Propaganda endlich Paroli bieten.” Um dagegenzuhalten, brauche die Welle zusätzliche Mittel. Hier bahnt sich offenbar eine Rückkehr in die medialen Schützengräben des Kalten Kriegs an.
Ob diese Strategie dem gesetzlich vorgegebenen „Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen zu fördern” dient? Eine recht eigenwillige Auffassung von „Kulturaustausch” verfolgt der Sender seit einiger Zeit auf einem anderen Schauplatz medialer Auseinandersetzungen: in China. Die Anfang September mit dem chinesischen Staatsfernsehen CCTV getroffene Kooperationsvereinbarung erregte innerhalb wie außerhalb der Welle blankes Entsetzen. Zuvor schon hatten diverse unverständliche Entscheidungen im chinesischen Programm der DW die Öffentlichkeit alarmiert. Mit Frank Sieren steht seit Februar ein Kolumnist im Dienst der Welle, der sich als extrem regimefreundlicher Autor und Geschäftsmann in eigener Sache einen zweifelhaften Ruf erworben hat. Unter anderem bezeichnete er das Massaker vom Platz des Himmlischen Friedens 1989 als „Ausrutscher in der neuen chinesischen Geschichte”. Dagegen wurde die DW-Autorin Su Yutong, eine Kritikerin Sierens, wegen angeblichen „Verrats von Redaktionsinterna” entlassen. Das gleiche Schicksal erlitt der Sinologe Jörg Rudolph. Ihm wurde zum Verhängnis, als Monitor bei der Deutschen Welle eine zu China-kritische Meinung vertreten zu haben. „Limbourg will Reichweite, Quote und Märkte”, sagte Rudolph der Süddeutschen Zeitung. Und die bekomme er nur, „wenn er mit der chinesischen Zensur zusammenarbeitet”.

Zynismus bei China-Kooperation

Naturgemäß sieht der so Kritisierte das anders. Er habe sich bei den Gesprächen mit chinesischen Offiziellen „dafür eingesetzt, dass die DW wenigstens schrittweise wieder in China zugänglich gemacht wird und betont, dass Zensur keine Lösung ist”, beteuerte Intendant Limbourg in einem Brief an Reporter ohne Grenzen. Er habe zugleich „klar gemacht, dass die Deutsche Welle eine Plattform für diejenigen bleibt, die in China keine Stimme haben”. Eine Position, die angesichts der realen Verhältnisse an Zynismus kaum zu übertreffen ist. In der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht China derzeit unter 180 Nationen auf Platz 175. Gegenwärtig sind mindestens 30 Journalisten und 74 Blogger im Zusammenhang mit ihrer Arbeit inhaftiert. In den vergangenen Monaten hat der jetzt von DW umworbene Staatssender CCTV mehrmals „öffentliche Geständnisse” von Dissidenten ausgestrahlt. Auf diese Weise vorgeführt wurde am 8. Mai auch die Chinesin Gao Yu, eine freie Mitarbeiterin der DW. Die 70jährige Journalistin sitzt seit ihrer Festnahme Ende April in Haft. Unter anderem wegen der Ausstrahlung dieser erzwungenen Geständnisse hat Reporter ohne Grenzen ihr Kuratoriumsmitglied Limbourg zum Kurswechsel bei seiner China-Strategie und zum Verzicht auf eine geplante Kooperation mit CCTV aufgefordert. „Die DW darf nicht versuchen, ihre Reichweite zu Lasten der Pressefreiheit zu steigern.”

Zwecks Entlastung des Etats wurde vor mehr als einem Jahr auch eine Ausweitung der Zusammenarbeit mit ARD, ZDF und Deutschlandradio beschlossen. Im Rahmen einer am 1. April 2014 begonnenen zweijährigen Testphase werden der Welle weitreichende Nutzungsrechte eingeräumt, vor allem Rechte zur Wiederausstrahlung („Rebroadcast”) und für Video on Demand. Seither wurden Nutzer des DW-TV zeitlich verzögert mit Talk-Perlen von „Lanz” bis „Beckmann” verwöhnt. Von der „starken Nachrichtenorientierung”, zu der sich DW-Chefredakteur Alexander Kudascheff unlängst im Branchendienst „Kressreport” bekannte, ist bei den Übernahmen einstweilen wenig zu sehen. Ende September wurde sogar die Ausstrahlung des ZDF-Formats „Berlin direkt” eingestellt. Auf wirklich relevante Informationssendungen bekommt DW keinen Zugriff, entweder aus Rechtegründen oder weil ARD und ZDF sie selbst vermarkten wollen. Acht eigenproduzierte TV-Formate wurde bereits eingestellt, darunter „Agenda”, „World Stories”, „Germany Today”, „Inside Germany” sowie „People & Politics (vgl. M 2/14).

DW-Treff in Berlin

Die ver.di-Mitglieder in der Deutschen Welle Berlin treffen sich an jedem ersten Mittwoch im Monat von 19.00–21.00 Uhr in einem der Konferenzräume der Deutschen Welle in der Voltastraße 6.
Der nächste Treff findet also am 5. November statt im Konferenzraum im 6. Stock. Infos bei Kathlen.Eggerling@verdi.de.

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