Erstes deutsches Medienschiedsgericht schlichtet in Leipzig

In Leipzig hat die Sächsische Staatskanzlei heute die Einrichtung einer bundesweit einmaligen Institution bekanntgegeben. Spätestens am 01. Januar 2017 soll dort das erste Medienschiedsgericht Deutschlands seine Arbeit aufnehmen und künftig Konflikte zwischen Medienunternehmen schneller lösen als die herkömmlichen Gerichte. Entstanden ist das Konzept auf Initiative des Freistaates Sachsen, der auch Gründungsmitglied des am 26. August in Leipzig gegründeten Vereins „Deutsches Medienschiedsgericht“ ist. Des Weiteren sind im Trägerverein des Medienschiedsgerichts unter anderem der MDR, das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbranche vertreten.


Laut Sachsens Staatskanzleichef und Medienminister Fritz Jaeckel stelle das Deutsche Medienschiedsgericht eine interessante Alternative zu oftmals langwierigen Gängen durch die Instanzen dar: „Auf diese Weise können Konflikte schneller verbindlich gelöst werden – und das auf höchstem fachlichen Niveau. Das sorgt innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes für Rechtsklarheit und damit auch für Planungs- und Investitionssicherheit der beteiligten Parteien.“

Finanziert werden soll das Schiedsgericht hauptsächlich über Kostenbeiträge der rechtssuchenden Parteien, die sich an Streitwerten bemessen. Insgesamt, so Jaeckels Einschätzung, wird die Klärung vor dem Schiedsgericht die Streitparteien aber deutlich weniger kosten als vor einem ordentlichen Gericht.

Zusammensetzen wird sich das Medienschiedsgericht aus 21 ehrenamtlichen Richtern, die in Dreier-, Fünfer oder Siebener-Gremien in zumeist nicht-öffentlichen Verhandlungen über die einzelnen Streitfälle entscheiden. Die rechtssuchenden Parteien können sich die Richter für ihren Fall dabei frei wählen. Urteilen soll das Schiedsgericht beispielsweise bei Urheberrechtsstreitigkeiten, Abgrenzungsproblemen zwischen den Tätigkeitsfeldern privater und öffentlich-rechtlicher Medien oder bei Fragen der Zulässigkeit neuer Geschäftsmodelle im Medienbereich. Jaeckel hält es dabei für wahrscheinlich, dass sich das Gericht im nächsten Jahr mit etwa drei bis fünf größeren Fällen beschäftigen wird.

nach oben

weiterlesen

DW-Korrespondent in Belarus festgenommen

Vor den Präsidentschaftswahlen in Belarus am kommenden Sonntag (9. August 2020) sind in den vergangenen Wochen Dutzende Journalisten festgenommen und damit an einer freien Berichterstattung gehindert worden. Gestern wurde der Journalist der Deutschen Welle Alexander Burakov in seiner Heimatstadt Mogiljow etwa 200 Kilometer östlich der belarussischen Hauptstadt Minsk festgesetzt. Er schreibt seit Jahren Reportagen für die russische Redaktion der DW.
mehr »

G20: Entschuldigung der Hamburger Polizei

Drei Jahre lang musste ein Hamburger Journalist warten, nun ist es offiziell: Auch ihm war seine Akkreditierung während des G20-Gipfels in Hamburg im Juli 2017 unrechtmäßig entzogen worden. Dafür hat sich Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer jetzt bei Ertugrul „Adil“ Yiğit entschuldigt. Das Schreiben vom 23. Juli ist Teil einer noch laufenden außergerichtlichen Verhandlung zwischen dem von ver.di vertretenen Yiğit und der Hamburger Polizei.
mehr »

Fairnesspreis geht an „Born in Evin“

Der Dokumentarfilm „Born in Evin“ der deutsch-iranischen Filmemacherin und Schauspielerin Maryam Zaree wird mit dem Deutschen Fairnesspreis Film und Fernsehen ausgezeichnet. Der Preis wurde gemeinsam von ver.di und dem Bundesverband Schauspiel (BFFS) im vergangenen Jahr erstmalig ausgelobt. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Streitkultur“ und wird am 11. September 2020 im Rahmen der Preisverleihung zum Deutschen Schauspielpreis im Berliner Club Spindler & Klatt überreicht.
mehr »

Stadtmagazin: Coolibri gestutzt oder erledigt?

Mit dem „Coolibri“ steht das letzte Stadtmagazin des Ruhrgebiets vor einer ungewissen Zukunft. 37 Jahre hatte das Heft die Bewohner der Metropolenregion mit Tipps und Terminen sowie Hintergrundstorys versorgt. Zuletzt waren die Werbeanzeigen rückläufig, die Corona-Pandemie sorgte dafür, dass zahlreiche Events ausgefallen sind und dem Magazin somit der Kern der Berichterstattung wegfiel. Mit dem Juli-Heft 2020 erschien die vermeintlich letzte Druckausgabe.
mehr »