Erstes deutsches Medienschiedsgericht schlichtet in Leipzig

In Leipzig hat die Sächsische Staatskanzlei heute die Einrichtung einer bundesweit einmaligen Institution bekanntgegeben. Spätestens am 01. Januar 2017 soll dort das erste Medienschiedsgericht Deutschlands seine Arbeit aufnehmen und künftig Konflikte zwischen Medienunternehmen schneller lösen als die herkömmlichen Gerichte. Entstanden ist das Konzept auf Initiative des Freistaates Sachsen, der auch Gründungsmitglied des am 26. August in Leipzig gegründeten Vereins „Deutsches Medienschiedsgericht“ ist. Des Weiteren sind im Trägerverein des Medienschiedsgerichts unter anderem der MDR, das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbranche vertreten.


Laut Sachsens Staatskanzleichef und Medienminister Fritz Jaeckel stelle das Deutsche Medienschiedsgericht eine interessante Alternative zu oftmals langwierigen Gängen durch die Instanzen dar: „Auf diese Weise können Konflikte schneller verbindlich gelöst werden – und das auf höchstem fachlichen Niveau. Das sorgt innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes für Rechtsklarheit und damit auch für Planungs- und Investitionssicherheit der beteiligten Parteien.“

Finanziert werden soll das Schiedsgericht hauptsächlich über Kostenbeiträge der rechtssuchenden Parteien, die sich an Streitwerten bemessen. Insgesamt, so Jaeckels Einschätzung, wird die Klärung vor dem Schiedsgericht die Streitparteien aber deutlich weniger kosten als vor einem ordentlichen Gericht.

Zusammensetzen wird sich das Medienschiedsgericht aus 21 ehrenamtlichen Richtern, die in Dreier-, Fünfer oder Siebener-Gremien in zumeist nicht-öffentlichen Verhandlungen über die einzelnen Streitfälle entscheiden. Die rechtssuchenden Parteien können sich die Richter für ihren Fall dabei frei wählen. Urteilen soll das Schiedsgericht beispielsweise bei Urheberrechtsstreitigkeiten, Abgrenzungsproblemen zwischen den Tätigkeitsfeldern privater und öffentlich-rechtlicher Medien oder bei Fragen der Zulässigkeit neuer Geschäftsmodelle im Medienbereich. Jaeckel hält es dabei für wahrscheinlich, dass sich das Gericht im nächsten Jahr mit etwa drei bis fünf größeren Fällen beschäftigen wird.

nach oben

weiterlesen

Buchtipp: Social Media fördern Brandstifter

Die knallorange Warnfarbe des Buchcovers signalisiert, dass es um etwas Bedrohliches geht: die Demokratie ist in Gefahr, weil Soziale Medien Rechtsextremismus befördern. Konfliktforscher Maik Fielitz und Sozialwissenschaftler Holger Marcks analysieren, wie Rechtsextreme die Funktionsmechanismen digitaler Plattformen nutzen, um ihre faschistischen Bedrohungsmythen zu verbreiten. Sie loten Möglichkeiten zur Rettung des demokratischen Diskurses aus, etwa durch Regulierung der Techunternehmen.
mehr »

Nach 10 Jahren HbbTV: Da geht noch mehr

Seit dem Start des Hybridfernsehens HbbTV vor zehn Jahren bauen große Sendergruppen wie kleine Regionalanbieter solche Angebote kontinuierlich aus, mit umfassenden Diensten für den Nutzer und in der Hoffnung auf neue Reichweiten und zielgerichtete Werbung. Der Wettstreit zwischen Fernseh- und Online-Werbung soll endlich begraben werden. Während sich Öffentlich-Rechtliche mit sogenannten „Addressable Ads“ schwertun, sagt der kommerzielle Markt: Da ist noch mehr drin.
mehr »

Neue Verhaltensregeln für Medien und Polizei

Der Deutsche Presserat hat der Innenministerkonferenz einen Vorschlag über zeitgemäße gemeinsame Verhaltensgrundsätze für Polizei und Medien vorgelegt. Es sei höchste Zeit, dass Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen und Großveranstaltungen besser geschützt werden und ungehindert arbeiten können, erklärte Sascha Borowski, Sprecher des Deutschen Presserats, zur aktuellen Vorlage.
mehr »

Schon entdeckt? femMit

„Gleichberechtigung wartet nicht, bis sich die Pandemie ausgetobt hat“, sagt Romina Stawowy. Ziel der Medienfrau ist es, weibliche Vorbilder sichtbar zu machen. Weil das auf einer von ihr geplanten Konferenz in diesem Jahr nicht ging, startete sie das Magazin femMit. Die Schwerpunkte in der ersten Ausgabe: die Folgen der Corona-Krise für Frauen und Hass im Netz. Großen Wert legt die Redakteurin auf persönliche Geschichten und Porträts.
mehr »