Erstes deutsches Medienschiedsgericht schlichtet in Leipzig

In Leipzig hat die Sächsische Staatskanzlei heute die Einrichtung einer bundesweit einmaligen Institution bekanntgegeben. Spätestens am 01. Januar 2017 soll dort das erste Medienschiedsgericht Deutschlands seine Arbeit aufnehmen und künftig Konflikte zwischen Medienunternehmen schneller lösen als die herkömmlichen Gerichte. Entstanden ist das Konzept auf Initiative des Freistaates Sachsen, der auch Gründungsmitglied des am 26. August in Leipzig gegründeten Vereins „Deutsches Medienschiedsgericht“ ist. Des Weiteren sind im Trägerverein des Medienschiedsgerichts unter anderem der MDR, das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbranche vertreten.

von mh


Laut Sachsens Staatskanzleichef und Medienminister Fritz Jaeckel stelle das Deutsche Medienschiedsgericht eine interessante Alternative zu oftmals langwierigen Gängen durch die Instanzen dar: „Auf diese Weise können Konflikte schneller verbindlich gelöst werden – und das auf höchstem fachlichen Niveau. Das sorgt innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes für Rechtsklarheit und damit auch für Planungs- und Investitionssicherheit der beteiligten Parteien.“

Finanziert werden soll das Schiedsgericht hauptsächlich über Kostenbeiträge der rechtssuchenden Parteien, die sich an Streitwerten bemessen. Insgesamt, so Jaeckels Einschätzung, wird die Klärung vor dem Schiedsgericht die Streitparteien aber deutlich weniger kosten als vor einem ordentlichen Gericht.

Zusammensetzen wird sich das Medienschiedsgericht aus 21 ehrenamtlichen Richtern, die in Dreier-, Fünfer oder Siebener-Gremien in zumeist nicht-öffentlichen Verhandlungen über die einzelnen Streitfälle entscheiden. Die rechtssuchenden Parteien können sich die Richter für ihren Fall dabei frei wählen. Urteilen soll das Schiedsgericht beispielsweise bei Urheberrechtsstreitigkeiten, Abgrenzungsproblemen zwischen den Tätigkeitsfeldern privater und öffentlich-rechtlicher Medien oder bei Fragen der Zulässigkeit neuer Geschäftsmodelle im Medienbereich. Jaeckel hält es dabei für wahrscheinlich, dass sich das Gericht im nächsten Jahr mit etwa drei bis fünf größeren Fällen beschäftigen wird.

Weitere aktuelle Beiträge

Vernetzte Frauen im Journalismus

Sich als Frau in einer Branche behaupten müssen, in der Durchsetzungskraft und Selbstbewusstsein entscheidende Faktoren sind: Für Generationen von Journalistinnen eine zusätzliche Belastung im ohnehin schon von Konkurrenz und Wettbewerb geprägten Beruf. Angesichts dieser Herausforderung sind Netzwerke und solidarische Bündnisse von großer Bedeutung. Der Journalistinnenbund (JB) hatte hierbei seit seiner Gründung im Jahr 1987 eine Vorreiterrolle inne. Sein Anliegen: Geschlechtergleichstellung in den Medien erreichen.
mehr »

In den eigenen Räumen etwas bewegen

Stine Eckert forscht zu Geschlechterkonstruktionen in den Medien am Institut für Kommunikationswissenschaft an der Wayne State University in Detroit. Ihr Buch „We can do better“ versammelt  „feministische Manifeste für Medien und Kommunikation“. Mit Ulrike Wagener sprach sie für M über die Verbindung zwischen Universitäten und Aktivismus und die Frage, wo Medien und Medienschaffende etwas verändern können.
mehr »

Vertrauen in die Medien wächst wieder

Eine repräsentative Studie im Auftrag des WDR zeigt: Das Vertrauen in Medien in Deutschland ist wieder gewachsen. Als glaubwürdig gelten vor allem öffentlich-rechtliche Angebote. Auch das Vertrauen in Institutionen hat leicht zugenommen. Und: Junge Menschen schätzen ihre Hauptinformationsquelle Soziale Medien mehrheitlich als nicht ausgewogen oder glaubwürdig ein.
mehr »

Aktive Medien gegen Rechts

„Wie weiter?“ – unter dieser Fragestellung wollten am 7. Mai in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin Medienpolitiker*innen und Journalist*innen über „Visionen für eine demokratische Medienlandschaft“ diskutieren. Den Rahmen bildete das Roman Brodmann Kolloquium zum Oberthema „Rechtsruck in Europa! Ohnmacht der Medien?“ Anstelle von überzeugenden Visionen spiegelte die Debatte eher die Ratlosigkeit der Demokraten angesichts eines erstarkenden Rechtsextremismus.
mehr »