VG Wort: Einigung mit Geräteindustrie über PC-Vergütung

Fast zwei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Urheberrechtsgesetzes haben die VG Wort, die VG Bild-Kunst und die übrigen in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften eine Einigung über die Urheberrechtsvergütung für private Vervielfältigungen mit PCs erzielt. Mit dem neu gegründeten „Bundesverband Computerhersteller e.V.“ (BCH) wurde eine Vereinbarung über die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2010 und ein Vergleich über die Vergütung für die Jahre 2002 bis 2007 geschlossen. Die Vereinbarung für die Jahre 2008 bis 2010 umfasst neben der Vergütung für audiovisuelle Medien auch die Reprographievergütung für PCs. Der Vergleich für den Zeitraum 2002 bis 2007 hingegen beschränkt sich auf eine Regelung für den audiovisuellen Bereich wie sie bis Ende 2007 galt. Zur Reprographievergütung für PCs nach dieser alten Regelung, die in einem Urteil des Bundesgerichtshofs verneint worden war, ist weiterhin eine Verfassungsbeschwerde der VG Wort anhängig.
Diese Einigung ist ein Durchbruch bei der Regelung der Vergütungen nach neuem Recht. Die VG Wort setze nun alles daran, auch für andere vergütungspflichtige Geräte entsprechende Einigungen zu erzielen, heißt es in ihrem Newsletter. Mit den Zahlungen der Industrie wird 2010 gerechnet, mit ersten Ausschüttungen in 2011 für 2010.

nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

Medienaufsicht regelt

Es ist die seit langem größte Reform der Medienaufsicht, die die Bundesländer nun angehen. Kompetenzen und Entscheidungsspielräume sollen sich damit deutlich verschieben. Beim Jugendmedienschutz und der Medienkonzentrationskontrolle sollen die bisherigen Kommissionen beispielweise zu beratenden Fachgremien werden. Das neue Regelungskonzept stößt auf Kritik.
mehr »

Gedenken an verfolgte Journalist*innen

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di putzt am 9. November bundesweit Stolpersteine im Gedenken an Journalist*innen, die im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Zum Jahrestag der Novemberpogrome polieren dju-Mitglieder in vielen Städten, unter anderem in Berlin, Hamburg und Hannover, die Gedenksteine.
mehr »

Große Aufgaben, kleines Budget

Als ab Mitte der 1980er-Jahre der Privatfunk auf Sendung ging, markierte das einen großen Umbruch im deutschen Mediensystem. Um die neuen Anbieter zuzulassen und zu beaufsichtigen, wurden Landesmedienanstalten als staatsferne Instanzen gegründet. Doch sie bekommen weniger Geld, als ihnen zusteht.
mehr »

ZDF: Mehr Barrierefreiheit dank KI

„Ein ZDF für alle“ – so lautet seit 2022 das Zielbild des öffentlich-rechtlichen Senders. Damit will das ZDF unter anderem auf die veränderte Mediennutzung, die digitale Transformation und eine zunehmend fragmentierte Öffentlichkeit reagieren. Dazu gehört auch, bis 2028 barrierefreie Angebote auszubauen. Dabei will das ZDF nun stärker auf KI setzen.
mehr »