VG Wort: Einigung mit Geräteindustrie über PC-Vergütung

Fast zwei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Urheberrechtsgesetzes haben die VG Wort, die VG Bild-Kunst und die übrigen in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften eine Einigung über die Urheberrechtsvergütung für private Vervielfältigungen mit PCs erzielt. Mit dem neu gegründeten „Bundesverband Computerhersteller e.V.“ (BCH) wurde eine Vereinbarung über die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2010 und ein Vergleich über die Vergütung für die Jahre 2002 bis 2007 geschlossen. Die Vereinbarung für die Jahre 2008 bis 2010 umfasst neben der Vergütung für audiovisuelle Medien auch die Reprographievergütung für PCs. Der Vergleich für den Zeitraum 2002 bis 2007 hingegen beschränkt sich auf eine Regelung für den audiovisuellen Bereich wie sie bis Ende 2007 galt. Zur Reprographievergütung für PCs nach dieser alten Regelung, die in einem Urteil des Bundesgerichtshofs verneint worden war, ist weiterhin eine Verfassungsbeschwerde der VG Wort anhängig.
Diese Einigung ist ein Durchbruch bei der Regelung der Vergütungen nach neuem Recht. Die VG Wort setze nun alles daran, auch für andere vergütungspflichtige Geräte entsprechende Einigungen zu erzielen, heißt es in ihrem Newsletter. Mit den Zahlungen der Industrie wird 2010 gerechnet, mit ersten Ausschüttungen in 2011 für 2010.

nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

Weimer macht schräge Vorschläge

Ver.di weist die Vorschläge von Wolfram Weimer vehement zurück, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu privatisieren oder zusammenzulegen. Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Staatsminister im Bundeskanzleramt für Kultur und Medien entsprechende Vorschläge kürzlich bei einer Tagung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung unterbreitet hatte.
mehr »

Fairnesspreis für „Im Osten was Neues“

Der Deutsche Fairnesspreis wird jährlich im Rahmen der feierlichen Verleihung des DEUTSCHEN SCHAUSPIELPREISES als Gemeinschaftspreis des BFFS und der ver.di FilmUnion vergeben und prämiert. Das diesjährige Thema des Fairnesspreises lautete „Zusammenleben der Kulturen“. Der Preis wurde am 11. September in Berlin verliehen.
mehr »

Eine pressefeindliche Partei

Einschüchterung, Schikane und körperliche Gewalt: Die dju in ver.di dokumentiert einen massiven Anstieg von Angriffen und Behinderung von Journalist*innen im AfD-Wahlkampf Sachsen-Anhalt. Dort gab es allein in den vergangenen drei Wochen 25 pressefeindliche Vorfälle. ver.di kritisiert auch das Verhalten der Polizei.
mehr »

Der Wahlkampf im Fernsehen

Gerade im Vorfeld von Landtags- oder Bundestagswahlen ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) Zielscheibe für Kritik. Egal in welcher Form ARD und ZDF über Parteien und die Spitzenkandidat*innen berichten, irgendwie ist es immer falsch. Ein Dilemma, wie sich auch im Vorfeld der bevorstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin exemplarisch zeigt.
mehr »