Instagram und Facebook blockieren in Kanada Links von Beiträgen kanadischer Medien. „Menschen in Kanada können diesen Content nicht sehen. Als Reaktion auf eine kanadische Gesetzgebung erscheint der Nachrichteninhalt in Kanada hier nicht“, heißt es seit 1. August lapidar auf Instagram. Es zeigt einen weißen Screen mit einer durchgestrichenen Kamera. Kanadische Facebook-Nutzer*innen sahen am selben Tag eine ebenso lapidare Nachricht: „Wir beenden die Verfügbarkeit von Nachrichten in Kanada. Dieses Verfahren beginnt heute, und es betrifft alle, die in Kanada auf Facebook und Instagram in den kommenden Wochen zugreifen wollen“.
Der Meta-Konzern, dem die beiden weltweit beliebtesten digitalen Plattformen gehören, macht ernst und blockt Inhalte kanadischer Medien. Das reicht von winzigen Webseiten, die örtliche Anzeigen schalten, über lokale Radiosender bis zur nationalen Canadian Broadcasting Corporation CBC. Das Unternehmens reagiert damit auf den Online News Act, auch Bill C-18 genannt. Das Ende Juni verabschiedete Gesetz besagt, dass die digitalen Giganten Inhalte von kanadischen Medienhäusern vergüten müssen. Google erwägt, ebenfalls eine Sperre zu verhängen.
Virtuelle Blockde mit realen Konsequenzen
Dass Nutzer*innen der größten sozialen Plattformen seit nunmehr drei Wochen die Seiten ihrer Medien in Kanada nicht mehr aufrufen können, wurde kurz darauf für viele lebensgefährlich. Als sich Mitte August im Nordwesten Kanadas die verheerenden Brände, die das Land seit Wochen heimsuchen, auf den entlegenen Ort Yellowknife zubewegten, blieben die über Facebook kommunizierenden Communities stundenlang im Dunklen. Gerade ältere Menschen, für die Facebook seit über 20 Jahren eine unentbehrliche Quelle von News und sozialem Austausch ist, waren über den Ernst der Lage im Unklaren. Es ging glimpflich aus dank der Behörden, die Angestellte von Tür zu Tür schickten und den Menschen die Evakuierung nahelegten.
Als unverantwortlich, gefährlich und nicht hinnehmbar kritisierte der kanadische Verkehrsminister Pablo Rodriguez, der den Online News Act durchgesetzt hatte, die Sperre. Umgangen hatten sie mehrere findige Einwohner von Yellowknife mit dem Posting von Screenshots, Leerzeichen oder Text, sowie mit Anweisungen, wie Links wieder hergestellt werden könnten. Meta teilte trotzig mit, es habe einen Notfalldienst für die Brände in Yellowknife eingerichtet, staatliche Warnungen seien nicht gesperrt worden.
Der Online News Act
Die Canadian Media Guild CMG, die rund 6.000 Medienschaffende vertritt, hatte die Verabschiedung des Online News Act begrüßt als „wichtigen Schritt vorwärts, damit der Öffentlichkeit auch weiterhin Qualitätsnachrichten und -informationen zur Verfügung stehen“. Vertrauenswürdige Nachrichten seien für eine Demokratie lebensnotwendig, betonte die CMG-Vorsitzende Annick Forest. Der Online News Act ziele darauf ab, „das krasse Ungleichgewicht in der derzeitigen Medienindustrie zu korrigieren, in der Tech-Giganten wie Meta (Facebook) und Google große Gewinne aus der wertvollen Arbeit der kanadischen Journalist*innen und Medienschaffenden bei der Nachrichtenerfassung und -berichterstattung ziehen, ohne einen Cent zu zahlen.“
Die demokratiefeindliche Machtentfaltung der digitalen Giganten wirkt sich auf die gesamte Medienlandschaft verheerend aus. Während journalistische Arbeit unentlohnt weiterverbreitet wird, streichen sie etwa 80 Prozent der Werbegelder ein. Die Nachrichtenmärkte trocknen aus, Medienjobs gehen verloren. Von den Nachrichtenwüsten am stärksten betroffen sind Landbewohner*innen, denen dann nur noch Facebook bleibt – beziehungsweise blieb.
Die von Meta verhängte Sperre in Kanada ist nicht die erste, aber die längste. Vor zweieinhalb Jahren hatte das Unternehmen seine Macht in Australien ausgespielt, das als weltweiter Vorreiter die Konzerne zu Zahlungen verpflichten wollte. Nach einer einwöchigen Facebook-Nachrichtenblockade knickte Australien ein. Statt gesetzlich festgelegte Abgaben leisten zu müssen, können die globalen Konzerne Einzeldeals mit Medienunternehmen abschließen. Über 30 solcher Abkommen wurden in Australien mittlerweile getroffen, mit einem Gesamtvolumen von umgerechnet 110 Millionen Euro.
Weitere Regulierungen gefordert
CWA Canada – The Media Union begrüßte damals die prinzipielle Bereitschaft der australischen Regierung zu Regulierungsmaßnahmen. Doch die Regelung bewahre den Journalismus „nicht vor gierigen Konzernen und der monopolistischen Tyrannei der Tech-Titanen Facebook und Google.“ Statt „intransparente Privatgeschäfte zu ermöglichen“, seien weitreichendere Maßnahmen nötig, etwa die Besteuerung der Tech-Giganten und die bessere Finanzierung einer transparenten und stabilen öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft.
Da der kanadische Online News Act eine australische Regelung nicht zulässt, stehen sich Meta und die Regierung in Ottawa bis auf Weiteres frontal gegenüber. Meta befürchtet in Kanada einen Präzedenzfall. Denn wenn es dort der gesetzlichen Zahlungsaufforderung nachkommt, werden andere Gesetzgeber dem kanadischen Beispiel folgen.