Auch über die schleichenden Gefahren für unabhängige Medien nachdenken

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

Manche Begegnung geht unter die Haut. Die mit Maia K. aus Kirgistan war eine solche. Mit ruhiger Stimme sagte sie: „Ich weiß, dass ich wegen eines Artikels auf der Todesliste islamischer Fundamentalisten stehe“. Auf die Frage aus dem Kreis von Kolleginnen und Kollegen, was sie nun tun werde, zuckte sie nur die Schultern: „Ich arbeite normal weiter – was soll ich auch sonst machen?“

Einmal im Jahr gibt der Internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai Gelegenheit, jener Kolleginnen und Kollegen zu gedenken, die in Ausübung ihres Berufes Unterdrückung, Einschüchterung, Verfolgung, Bedrohung, Verhaftung und sogar Todesgefahr ausgesetzt sind. 365 Tage im Jahr ist für Tausende von Journalistinnen und Journalisten Unterdrückung, Einschüchterung, Verfolgung, Bedrohung, Verhaftung und sogar Todesgefahr jedoch der Alltag. Manche Angriffe gegen Journalisten und unabhängige Medien sind spektakulär und wecken die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit, von der Mehrzahl der Fälle nimmt freilich niemand Notiz.

Die Bedrohung der Pressefreiheit hat viele Gesichter. Journalistinnen und Journalisten in Deutschland sind in einer privilegierten Situation, denn sie leben in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht – wie viele Kolleginnen und Kollegen auf der Welt – in einer Diktatur, von der Verfolgung, Verhaftung, Bedrohung und sogar Todesgefahren ausgehen. Der Internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai gibt jedoch Anlass, über die schleichenden Gefahren für unabhängige Medien im Alltag der Journalistinnen und Journalisten auch in Deutschland nachzudenken. Gefahren liegen hier in der knappen Besetzung vieler Redaktionen, die den Aufgaben der Medien zuwider laufen, und in mangelnden Mechanismen innerer Pressefreiheit.

Die zunehmende Informationsflut in den Redaktionen nehmen viele Journalistinnen und Journalisten als Bedrohung wahr. Immer mehr Agenturmeldungen und Termine, unverändert hohe Stöße von Post und Fax-Sendungen sowie zunehmende E-Mails schütten die Redaktions-Schreibtische in Zeitungen, Zeitschriften und Sendern zu und erzeugen einen Arbeitsdruck wie nie zuvor. Freie Journalistinnen und Journalisten sehen sich der Erpressung ausgesetzt, ihre Urheberrechte für online Verwertungen abzutreten; knappe Budgetlinien der Ressorts beschränken ihre Honorareinnahmen. Die IG Medien in ver.di fordert deshalb

  • mehr Planstellen in den Redaktionen,
  • endlich allgemeine Vergütungsregelungen von online Verwertungen für fest angestellte wie freie Journalistinnen und Journalisten sowie
  • eine Anpassung von Budgetlinien für Freien-Honorare.

Denn unabhängiger Journalismus heißt nicht nur, frei zu sein von drohender Verfolgung oder Verhaftung – unabhängiger Journalismus setzt auch genügend Zeit für sorgfältige journalistische Arbeit sowie existenzielle Sicherheit voraus.

Allzu häufig werden auch in Deutschland unbequeme Themen und Ergebnisse von Recherchen in den Redaktionen den kommerziellen Interessen der Verlage und Sender geopfert. Die Formen interner Einschüchterung sind dabei verschieden. Die IG Medien in ver.di ruft deshalb am Internationalen Tag der Pressefreiheit außerdem dazu auf, dagegen Modelle von Redaktionsstatuten wieder aus den Schubladen zu holen und von den Verlegern und Intendanten einzufordern.

nach oben

weiterlesen

Pressefreiheit im Fokus der Fotografen

Jährlich zum 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, erscheint ein neuer Band „Fotos für die Pressefreiheit“ von Reporter ohne Grenzen (RSF). Die Bücher zeigen seit fast drei Jahrzehnten eindrucksvoll, wie wichtig das Einfordern dieses Menschenrechts und die mutige Arbeit von Journalist*innen weltweit sind. Der aktuelle Band ist weitgehend vorbereitet. Zu den Druckkosten kann noch bis 16. April mit Spenden beigetragen werden.
mehr »

Medienleute schützen, nicht verteufeln

Als völlig geschichtsvergessen bezeichnet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Hessen den Aufruf aus dem Umfeld der sogenannten Querdenker, am Sonntag in Frankfurt am Main gegen die „gleichgeschalteten Medien“ zu demonstrieren. Von der Polizei werde erwartet, dass sie Journalist*innen vor Übergriffen schützt, betonen auch die öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse.
mehr »

Estland: Offenes WLAN auch im Wald

Ein Internetanschluss gilt als Grundrecht, den Breitbandzugang sichert die Verfassung des Landes. Offenes WLAN gibt es nicht nur in der Hauptstadt Tallinn. In den kleinsten Dörfern wird digital agiert, selbst in den estnischen Wäldern kann man mit Netz rechnen. Das baltische Land verspricht eine WLAN-Abdeckung von 99 Prozent. Mit 1,4 Millionen Einwohnern ist Estland gerade so groß wie München, vom dortigen Digitalisierungsniveau kann man in Deutschland nur träumen. Doch noch nicht alles läuft rund im Digitalstaat Estland.
mehr »

Verbandsklagerecht für Urheber unverzichtbar

Das Verbandsklagerecht muss zwingend als neues Rechtsinstrument in das Urheberrecht aufgenommen werden. Mit dieser Forderung wenden sich der Deutsche Journalisten-Verband und die Gewerkschaft ver.di gemeinsam an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Unterstützung erfahren die beiden Gewerkschaften durch ein Rechtsgutachten und den konkreten Formulierungsvorschlag von Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Universität Halle-Wittenberg.
mehr »