dju: Medienschaffende besser schützen

Pressefreiheit weltweit 2023 - Ranking Reporter ohne Grenzen (RSF)

Medienschaffende geraten bei ihrer Berufsausübung in Deutschland zunehmend in Gefahr. Die von Reporter ohne Grenzen am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlichten Zahlen zu physischen Angriffen auf Journalist*innen und Journalisten in Deutschland erreichen mit 103 Fällen 2022 einen vorläufigen Höchststand, konstatiert die dju. Im internationalen Vergleich der Organisation sinkt Deutschland im Ranking zum Grad der Pressefreiheit auf den Platz 21.

„Welches Signal brauchen wir noch angesichts dieses drastischen Abstiegs der Pressefreiheit? Kein Mensch soll in Angst vor Bedrohung oder Gewalt seine Arbeit machen müssen. Bei Journalist*innen besteht die Arbeit aus Recherchen und Reportagen, die andere am liebsten verhindern wollen. Die dokumentierten Fälle sind über 100 zu viele in einem Jahr. Wenn Gewalt Journalismus verhindern möchte, ist der unbedingte Schutz der Pressefreiheit systemrelevant für unsere Demokratie“, erklärt die dju-Bundesvorsitzende Tina Groll.

Außerdem seien Verlage und Rundfunksender in der Pflicht den Schutz der Medienschaffenden zu verbessern. Mit dem Schutzkodex https://schutzkodex.de bietet ein Netzwerk von Medienorganisationen einen Rahmen für wirkungsvolle Maßnahmen. Zu diesem müssten sich weit mehr Medienarbeitgeber und –auftraggeber als bisher bekennen.

„Die Bundesregierung hat bisher dem im Ampel-Vertrag aufgestellten Satz ‚Wir setzen uns für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten ein‘ noch kein erkennbares Gesetzesvorhaben folgen lassen. Das ist zu wenig und die Alarmsignale werden immer lauter. Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien Claudia Roth, Innenministerin Nancy Faeser und Justizminister Marco Buschmann schulden den über 100 Angegriffenen und allen weiteren bedrohten Kolleg*innen konkrete Zusagen, wie der Schutz verbessert wird“, mahnt Tina Groll an. „Wir bieten dafür gerne viele Ideen und Vorhaben an.“

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