dju protestiert gegen Todesurteil

AFGHANISTAN. In einem Schreiben an den Präsidenten Afghanistans Hamid Karzai und an die afghanische Botschaft in Berlin hat die dju nachdrücklich gegen das Todesurteil für den jungen afghanischen Journalisten Parviz Kambakhsh protestiert und die sofortige Aufhebung des Urteils und Freilassung des Kollegen gefordert. Sie schloss sich dabei den zahlreichen Appellen aus aller Welt, vor allem aber dem Schreiben der Internationalen Journalisten Föderation (IJF) (www.ifj.org) an. Außerdem unterstützte sie durch ihren Eintrag einen internationalen Appell, der über Internet verbreitet wird und unter http://kabulpress.org/my/spip.php?article881 erreicht und unterschrieben werden kann.
Der 23jährige Journalist der Tageszeitung Jahan-e Naw war inhaftiert worden, nachdem ihn der afghanische Geheimdienst als Atheist und Regierungsgegner diffamiert und angeklagt hatte, angeblich atheistische Artikel aus dem Internet ausgedruckt und unter seine Studienkollegen verbreitet zu haben. Er soll während seiner dreimonatigen Haft in Marzar-e-Sharif gefoltert worden sein. Kontakt zu einem Rechtsanwalt war ihm ebenso wenig gestattet wie zu seiner Familie oder Freunden. Das Todesurteil wegen Verbreitung atheistischer Texte wurde in seiner Abwesenheit gefällt.

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Türkei: Kurdische Journalisten in Gefahr

Nach Angaben der in Istanbul ansässigen Media and Law Studies Association (MLSA) standen zwischen dem 4. und 7. März mindestens 21 Journalisten vor türkischen Gerichten. Diese Zahl mag für deutsche Leser*innen schockierend sein, in der Türkei sind diese Ausmaße juristischer Verfolgung von Journalist*innen leider alltäglich. Unter dem Ein-Mann-Regime von Präsident Recep Tayyip Erdoğan sieht es mit der Meinungs- und Pressefreiheit im Land immer düsterer aus. Auch die jüngsten Daten der Journalistenvereinigung Dicle Fırat (DFG) zeigen deutlich, dass der Druck auf Journalisten wächst.
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RBB will Fehler analysieren

Der RBB räumte bereits schwerwiegende Fehler bei der Berichterstattung über den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ein. In einer internen Sondersitzung soll nun ein weiteres Vorgehen geklärt werden. Um den Aufklärungsprozess „konstruktiv zu begleiten“, habe der rbb-Programmausschuss für kommenden Montag eine Sondersitzung einberufen, so der Sender. Darin soll es offenbar um die Ergebnisse des Untersuchungsberichts der Beratungsfirma Deloitte gehen.
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Filmtipp: Dietrich Bonhoeffer

Das unter anderem mit August Diehl und Moritz Bleibtreu sehr gut besetzte Drama setzt einerseits ein Denkmal für den Widerstandskämpfer. Andererseits ist es umstritten, weil Dietrich Bonhoeffer im Zusammenhang mit dem Film durch rechtsnationale amerikanische Evangelikale instrumentalisiert wird. Zum US-Start waren die Nachfahren des im KZ hingerichteten deutschen Theologen entsetzt, wie sein Vermächtnis „von rechtsextremen Antidemokraten" und „religiösen Hetzern verfälscht und missbraucht" werde. Inhaltlich ist die Aufregung unbegründet. Trotzdem ist der Film nur mit Abstrichen sehenswert.
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Beschwerde gegen BND-Gesetz

Reporter ohne Grenzen (RSF) und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) reichen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Beschwerde gegen das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BND-Gesetz) ein. Damit reagieren die Organisationen auf ungenügende Reformen des Gesetzes, das den Schutz von Medienschaffenden nicht ausreichend berücksichtigt. RSF und GFF erwarten sich von der Entscheidung ein Grundsatzurteil, das nicht nur Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland haben wird, sondern auch Strahlkraft in die anderen Mitgliedstaaten des Europarates.
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