Gegen Einschränkung der Pressefreiheit

dju in ver.di: Protestaktion in Tübingen gegen die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei
Foto: Joachim Kreibich

Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei: Noch immer sitzen mehr als 150 Journalist_innen in Haft. Mehr als 100.000 Staatsbedienstete wurden entlassen. Ein breites Bündnis, dem auch die dju in ver.di angehört, hat am 15. Juli in Tübingen für Demokratie und Meinungsfreiheit in der Türkei demonstriert und die Freilassung der Inhaftierten gefordert.

Das auf Initiative des DGB-Arbeitskreises gegründete Bündnis für Solidarität in der Türkei widmet sich auch der Frage, wie politisch Verfolgte konkret unterstützt werden können. Am Fall der beiden wissenschaftlich Tätigen Nuriye Gülmen und Semih Özakca wurde öffentlich gemacht, wie Menschenrechte in der Türkei in jeder Hinsicht verachtet und beseitigt werden.

„Dafür kommt man in der Türkei ins Gefängnis“. Die Vertreter des Bündnisses für Demokratie und Meinungsfreiheit Dieter Roessner (Professor für Strafrecht und Kriminologie) und Betül Havva Yimaz (selbst betrioffene Wissenschaftlerin) schilderten bei der Protestaktion, was geschehen war. Die beiden Inhaftierten hätten nichts weiter getan, als durch einen Hungerstreik vor dem Menschenrechtsdenkmal in Ankara öffentlich gegen ihre ungerechtfertigten Entlassungen zu demonstrieren. Dafür seien sie ins Gefängnis gesperrt worden, wo sie bis heute in ihrem Hungerstreik ausharrten und nun dem Tode nahe seien. Das Erdogan-Regime hat inzwischen sogar das Denkmal der Menschenrechte in Ankara (eine sitzende Frau, die in der Erklärung der Menschenrechte liest) „verhaftet“. In Tübingen wurde dies symbolisch nachgestellt: Eine junge Frau liest die Erklärung der Menschenrechte, um sie wird ein Zaun errichtet.

Der Protest der Journalist_innen und die Redebeiträge des Bündnisses waren eingebettet in eine größere Kundgebung, zu der die Gesellschaft Kultur des Friedens aufgerufen hatte. Dabei war auch ein 100 Meter langes Transparent mit der Auflistung von 33 305 Toten entrollt worden. Festgehalten waren darauf Namen, Herkunftsländer und Anlässe. Bei den Menschen handelte es sich um Migranten, die auf dem Weg nach Europa ums Leben gekommen sind.

Weitere aktuelle Beiträge

Altersversorgung für Filmschaffende

Zusammen mit der Schauspielgewerkschaft BFFS und dem Tarifpartner Produktionsallianz hat ver.di einen Tarifvertrag für eine branchenweite betriebliche Altersversorgung für Filmschaffende in Film- und Serienproduktionen abgeschlossen. Für die etwa 25.000 auf Projektdauer beschäftigten Film- und Fernsehschaffenden vor und hinter der Kamera wird die neue tarifliche Altersvorsorge ab Juli 2025 starten.
mehr »

Neue Nachrichten für Russland

Reporter ohne Grenzen (RSF) hat in Paris gemeinsam mit der Witwe von Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, den neuen Fernsehsender Russia’s Future  vorgestellt. Der Sender soll das Vermächtnis des in russischer Haft ermordeten Oppositionsführers bewahren und die Pressefreiheit in Russland stärken. Ausgestrahlt wird er über das von RSF initiierte Svoboda Satellite Package, das unabhängigen, russischsprachigen Journalismus sendet.
mehr »

Gutes Ergebnis für die VG Wort

Im Jahr 2024 hat die VG Wort 165,64 Millionen Euro aus Urheberrechten eingenommen. Im Vorjahr waren es 166,88 Millionen Euro. Aus dem Geschäftsbericht der VG Wort geht hervor, dass weiterhin die Geräte-, und Speichermedienvergütung der wichtigste Einnahmebereich ist. Die Vergütung für Vervielfältigung von Textwerken (Kopiergerätevergütung) ist aber von 72,62 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nun 65,38 Millionen Euro gesunken. Die Kopier-Betreibervergütung sank von 4,35 auf 3,78 Millionen Euro.
mehr »

dju: Mehr Schutz für Journalist*innen

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai fordert die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union (dju) in ver.di von Arbeitgeber*innen und Auftraggeber*innen in Rundfunk und Verlagen, den Schutz angestellter und freier Medienschaffender zu verbessern.
mehr »