Der iranische Journalist Akbar Gandschi war der Regierung schon lange ein Dorn im Auge – nun wurde er verhaftet.
„Ich werde weder einen Herzinfarkt bekommen noch Haarentfernungsmittel schlucken,“ sagte der Journalist Akbar Gandschi, bevor er ins Evin-Gefängnis gesteckt wurde. „Wenn mir etwas zustoßen wird, ist das Regime der Islamischen Republik dafür verantwortlich“. Damit spielte er auf Said Emami an, den früheren stellvertretenden Geheimdienstminister, der voriges Jahr im iranischen Gefängnis angeblich mit einem Haarentfernungsmittel Selbstmord beging.
Gandschi wurde nach seiner Rückkehr von der Berliner Iran-Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung im April diesen Jahres wegen unliebsamer Äußerungen verhaftet und nach einem sechseinhalb Stunden andauernden Prozess ins Gefängnis geschickt – in die Abteilung 240 im Evin-Gefängnis in Einzelhaft. Sogar sein Rechtsanwalt bekommt keine Besucherlaubnis. So gewinnt der Klub der Freidenker im Evin-Gefängnis von Teheran, angeführt vom ehemaligen Innenminister Abdallah Nuri, dem islamischen Theologen Mohsen Kadivar, dem geschäftsführenden Herausgeber der bereits verbotenen Zeitung „Neschat“, Latif Safari, Maschalah Schamsol Waesi und den Frauenrechtlerinnen Mehranghise Kar, Schahla Lahidschi, sowie dem Studentenführer Ali Afschari, laufend weitere Mitglieder. Dem Verbot von 14 reformorientierten Zeitungen am 23. April war am 29. April eine Verhaftungswelle unter kritischen Schriftstellerinnen und Journalisten gefolgt.
Akbar Gandschi – ein couragierter Journalist – ist im Iran mehr populär. Im Jahre 1998 hat ein Gericht ihn wegen „Beleidigung der Revolutionsführer“ mit einer Gefängnisstrafe belegt, jedoch nach drei Monaten wegen großer Protestaktionen wieder auf freien Fuß gesetzt. Gandschi hat seine Verteidigungsrede nicht im Gericht vorgetragen, sondern in der Zeitung „Kian“ abdrucken lassen: „Ich stehe vor Gericht wegen meiner politischen Meinung und weil ich den vorhandenen Faschismus im Lande analysiert habe“, schrieb er.
Vom Pasdaran zum scharfen Kritiker
Der 40-jährige Soziologe, Sohn eines Tankwarts, war einst Leibwächter des Revolutionsführers Ayatollah Khomeini und an der Besetzung der Teheraner US-Botschaft im Jahr 1979 beteiligt. Inzwischen zählt er zu den Wegweisern und Kritikern der Reformisten im Lande.
Gandschi, auch als Verleger tätig, fordert nachdrücklich Demokratie, Meinungsfreiheit und die Wahrung der Menschenrechte. Eines seiner Bücher trägt den Titel „Faschistische Zusammenkunft (Aneignung, Begegnung.) von Religion und Regieren“ und darin bezeichnet er die radikalen Islamistischen Kräfte innerhalb der Islamischen Republik als „Faschisten“. Der religiöse Faschismus akzeptiere nicht das „humane Verständnis der Religion“, schreibt er in seinem Buch. Der Justiz wirft er vor, die Übergriffe der Schlägertrupps nicht nur zu tolerieren, sondern auch zu unterstützen.
Er ist der Herausgeber der Wochenzeitung „Rah-e noo“ („Neuer Weg“). Seine Zeitung, ein erklärtes Forum der religiösen Aufklärer, das insbesondere das Verhältnis von Islam, Moderne und Säkularismus diskutierte, darf jedoch seit einem Jahr nicht mehr erscheinen. Mit seiner scharfen Kritik hat er Irans Expräsident Rafsandschani im Parlamentswahlkampf eine herbe Niederlage bereitet. Täglich fragte er nach der Ursachen der Missachtung der Menschenrechte, nach Gewalt, Zensur und politischen Morden, die es unter Rafsandschanis achtjähriger Regierungszeit gegeben habe. Einst selbst Mitarbeiter der Pasdaran (Wächter der Revolution) und langjähriger Angestellter des Informationsministeriums in iranischen Kurdistan, bekämpft er nun die Mörder aus den Reihen des Geheimdienstministeriums.
Seit 1998 die Welle von Morden an profilierten Intellektuellen die Bevölkerung Irans aufschreckte, engagierte sich Akbar Gandschi für Aufklärung und die Nennung der Drahtzieher. Die Forderung nach Aufklärung der Morde bildet noch heute eines der Hauptmotive der iranischen Demokratie-Bewegung.
Längst kursieren die Namen der tatsächlichen Drahtzieher. Was jedoch viele aus Angst vor den „heimlichen Machthabern“ nicht auszusprechen wagen, tat der engagierte Journalist Akbar Gandschi: in der linksliberalen Tageszeitung „Sab-e Emrooz“: Er nannte die Namen der Verantwortlichen für die politischen Morde. Beispielsweise den von „General“ Hossein Scharitmadari, heute Chefredakteur der staatlichen Tageszeitung „Kayhan“. In den 80er Jahren war Scharitmadari Gruppenleiter der „Abteilung Soziales“ in Fallahians Informationsministerium. Im Evin-Gefängnis habe Scharitmadari seinerzeit oppositionelle Politiker gefoltert und Geständnisse erpresst. Und in seiner Zeitung beleidigte er anders denkende Politiker und Schriftsteller in übelster Weise.
Wahrheitskommission für den Iran gefordert
Seit über einem Jahr sitzen zwölf „Mörder“ im Evin-Gefängnis in Einzelhaft. Sie werden misshandelt, um die gewünschten Geständnisse zu erpressen. Gandschi dagegen fordert für sie Entlassung aus der Einzelhaft, Zugang zu Zeitungen und Büchern und Besuchererlaubnis für ihre Familien. Darüber hinaus schlägt er vor, dass alle „nach dem Herausfinden der Wahrheit begnadigt werden“. Sie sollten verpflichtet werden, das gesamte Geschehen aufzuschreiben und auch auszusagen, welche Motive sie veranlasst haben, „mit 15 Messerstichen einen Politiker zu ermorden“. Schon wird im Iran die Forderung laut: „Für die Aufdeckung der Mordserie haben wir keine andere Wahl als die Bildung einer Wahrheitskommission nach südafrikanischem Vorbild“.
Gandschi hatte in den vergangenen Wochen und Monaten mit seinem Enthüllungsjournalismus nicht nur den hochrangigen Politiker und Ajatollah um den Schlaf gebracht. Er setzte sich dadurch auch selbst heftiger Bedrohung aus. In einem Interview mit dem Magazin „Time“ berichtete er: „Ich denke, ich bin ein Mensch, der Kopfschmerzen verbreitet. Ich nenne es íSpiel mit dem Tod‘. Es ist möglich, daß ich es eines Tages erlebe“.
Verhaftungen nach der Berlin-Konferenz
„Keine Regierung schafft es mehr, den Pluralismus der Meinungen und Stimmen zu ersticken“, meint dagegen Gandschi. In Berlin trat er für rationale Debatten ein. 17 reformorientierte Iraner waren im April auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung nach Berlin gekommen. Sie sollten das Thema „Iran nach den Parlamentswahlen. Die Reformdynamik in der islamischen Republik“ referieren und mit im Exil lebenden Iranerinnen und Iranern diskutieren. Einige Gruppen haben diese Veranstaltung sabotiert und durch öffentliche Angriffe eine freie Durchführung der Veranstaltung verhindert.
Außer Akbar Gandschi wurden weitere Autoren und Autorinnen bei ihrer Rückkehr nach Iran verhaftet. Ihnen wird „Verletzung der nationalen Sicherheit“ und „Propaganda gegen die heilige Ordnung der Islamischen Republik vorgeworfen – solche Vorwürfe bedeuten Lebensgefahr.
Seit dem Verbot von 14 Zeitungen am 23. April (inzwischen sind noch vier weitere Zeitungen verboten worden) hat im Iran der Rundfunk Konjunktur. Radiogeräte mit Kurzwellenempfang verkaufen sich wie warme Semmeln. Die verbotenen Informationswege werden durch BBC, Radio Freies Europa, Radio Israel, Radio France und die Deutsche Welle ersetzt. Sie informieren die Menschen im Iran besser als das staatlich kontrollierte Radio und Fernsehen. Privates Fernsehen und Hörfunk gibt es nicht.
Viele Menschen installieren heimlich Satellitenschüsseln auf den Dächern ihrer Häuser und informieren sich über die Welt. Die Sprachschulen des Landes sind überfüllt. Die Iranerinnen und Iraner lernen eifrig Fremdsprachen – auch um über ausländische Medien zu erfahren, was passiert.
Die Angst vor einer freien Presse und deren Bekämpfung ist eine Schutzmaßnahme zum Erhalt der mafiösen Strukturen des herrschenden Systems im Iran. Die fundamentalistisch orientierte Regierungsseite sieht in der freien Meinungsäußerung und der freien Presse eine Bedrohung ihrer Existenz. Die Konservativen hoffen vor allem, bevorstehende Enthüllungen über die Machenschaften des iranischen Geheimdienstes sowie über die Mordserie an knapp 80 oppositionellen Politikern und Journalisten zu verhindern. Gerade diejenigen Journalisten sind Zielscheibe von Terror und Verhaftungen, die täglich darüber schreiben und „unangenehme Fragen“ stellen. Bereits einen Tag nach dem Zeitungsverbot kamen acht der Anfang des Jahres verhafteten und unter Mordverdacht stehenden Geheimdienstler wieder frei.
Das scheidende, von konservativen Geistlichen dominierte Parlament hatte kürzlich jedoch die Pressegesetze verschärft. Das neue Pressegesetzes sieht vor: „Die Verbreitung von Gerüchten und die Veröffentlichung von Artikeln, die gegen die Verfassung gerichtet sind, werden als Untergrabung der islamischen Vorschriften und Dekrete und der Rechte der Öffentlichkeit betrachtet“. Das Verbot von 16 der Zeitungen war mit dem Verstoß gegen Glaubengrundsätze des Islam begründet worden. In einer Stellungnahme der Justiz hieß es: „Wir werden uns im Zusammenhang mit dem entschiedenen Vorgehen gegen die Presse keinem politischen Druck beugen“. Das Verbot der Zeitungen und die Verhaftung der Journalisten sind offenbar Teil eines Machtkampfes mit gemäßigten Reformkräften um Staatspräsident Mohammad Khatami und eine Reaktion auf das Wahlergebnis.