ORF steht vor harten vier Sparjahren

ORF: Weitere Millionen Einsparungen angesagt. Foto: Danilo Höpfner

Der ORF soll bis 2026 weitere 300 Mio. Euro einsparen. Dafür werde es entsprechende Finanzierungspläne geben, wurde am 20. Februar auf dem Wiener Küniglberg in der Sitzung eines Sonderfinanzausschusses mitgeteilt. Einen Beschluss des Stiftungsrates gab es noch nicht. Jedoch scheinen erste Pflöcke eingeschlagen. So stehe die Zukunft des Radio-Symphonieorchesters zur Disposition. ORF Sport + soll mittelfristig als linearer Kanal eingestellt werden.

Generaldirektor Roland Weißmann hatte bereits im vorigen Herbst vor hohen Millionenverlusten, auch wegen stark gestiegener Kosten, gewarnt. Die finanzielle Lage des ORF sei noch nie so schwierig gewesen wie derzeit, sagte er. Obwohl der ORF 2022 schwarze Zahlen geschrieben habe, könne man die Teuerung bis 2026 nicht mehr ausgleichen. Der ORF habe seit 2007 bereits 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgebaut, zudem seien 450 Millionen Euro an Sparvolumen zusammengekommen. Hinzu komme, dass der aktuelle Gehaltsabschluss für die Beschäftigten des ORF einer der geringsten im Land sei. Deshalb müssten noch einmal 300 Mio eingespart werden. „Das sei schwierig, aber alternativlos. Wo eingespart werde, solle in einem Prozess erarbeitet werden. Manche Vorgaben kommen etwa von anderer Seite als dem ORF. Es seien aber unterschiedliche Maßnahmen notwendig, vom Personal bis hin zu den Sachkosten“, heißt es beim ORF.

Weißmann sagte, orf.at zufolge, das Programmportfolio in TV, Radio und Online werde es grosso modo weiter geben wie bisher, man werde die Produktpalette sogar noch ausbauen. Auf dem Prüfstand stehen aber nun Angebote, die nicht vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst sind und im ORF-Gesetz den Zusatz „nach Maßgabe der wirtschaftlichen Tragbarkeit“ haben. Dazu zählen etwa das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO), das man sich nicht leisten könne und ORF Sport +. Für den Sportkanal wolle man Budgetmittel transferieren. Der Breitensport solle mehr Stellenwert durch eine Verlagerung auf ORF1 erhalten. Stattdessen sollen US-Serien zurückgefahren werden, dadurch werde der ORF österreichischer. Das Angebot von Sport + soll als digitales Angebot nach der erhofften Implementierung der Digitalnovelle weiter betrieben werden. Ebenso will man mit den Streamingplattformen Fidelio und Flimmit verfahren. Der Sender ORF III stehe nicht zur Disposition, wird Weißmann im ORF zitiert.

Haushaltsabgabe im Gespräch

Die derzeit laufenden Gespräche mit der Politik zur Finanzierung des ORF gingen in Richtung einer geräteunabhängigen Haushaltsabgabe, die die gegenwärtige GIS-Gebühr für Fernseher und Radio ablösen soll, berichtet der ORF. Denn mit Ende 2023 läuft die aktuelle Form der Erhebung des Programmentgelts für den ORF durch die GIS nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) aus. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hatte wiederholt auf einen „harten Sparkurs“ für den ORF gepocht. Raab kündigte auch an, dass die vom ORF seit Jahren geforderte Digitalnovelle so rasch wie möglich umgesetzt werden solle. Konkret wolle der ORF mehr Möglichkeiten im digitalen Raum – etwa Inhalte „online first“ und „online only“ anbieten und auch länger als sieben Tage bereitstellen dürfen.

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