Völkertribunal ins Leben gerufen

Journalist*innen und ein Fotograf platzieren Bilder des Reporters Candido Rios am Gebäude des Innenministeriums in Mexiko-Stadt. Rios wurde während einer Demonstration in Veracruz getötet. (24. August 2017) Foto: Reuters/Henry Romero

Im Kampf gegen Straflosigkeit nach Morden an Medienschaffenden haben drei internationale Pressefreiheitsorganisationen ein sogenanntes Völkertribunal ins Leben gerufen. Die Initiative von „Reporter ohne Grenzen“, dem Komitee zum Schutz von Journalisten und Free Press Unlimited habe zum Ziel, mit Hilfe von Recherchen und juristischer Expertise Staatsregierungen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten nicht aufgearbeitet und geahndet werden, teilte „Reporter ohne Grenzen“ am Montag in Berlin mit.

Den Angaben zufolge ist die Arbeit des Völkertribunals zu Morden an Journalisten auf sechs Monate angelegt. Am Dienstag soll eine Auftaktveranstaltung in Den Haag stattfinden. Dann folgen drei Anhörungen zu je einem der drei Schwerpunktländer Sri Lanka, Mexiko und Syrien, bevor das Tribunal mit der Abschlussanhörung am 3. Mai, dem Welttag der Pressefreiheit, endet.

In der Eröffnungsanhörung sollen 13 Zeuginnen und Zeugen darüber aussagen, welchen Mustern Gewalt gegen Medienschaffende folgt, welche Ursachen Straflosigkeit hat und welche Verantwortung Staaten tragen. Die Hauptanklägerin, die renommierte internationale Menschenrechtsanwältin Almudena Bernabeu, wird den Angaben nach die Anklageschrift formell der Jury übergeben. Die Schrift enthalte Anklagen gegen die Regierungen von Sri Lanka, Mexiko und Syrien, weil sie die Morde an Lasantha Wickrematunge, Miguel Ángel López Velasco und Nabil Al-Sharbaji nicht angemessen geahndet hätten.

Die zivilgesellschaftliche Institution des Ständigen Völkertribunals wurde 1979 in Bologna eingerichtet. Es konzentriert sich auf schwerwiegende und systematische Verletzungen der Rechte von Völkern, sei es durch Staaten, außerstaatliche Behörden, private Gruppen oder Organisationen.

 

 

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