Vom König begnadigt

Der marokkanische Journalist und Karikaturist Ali Lmrabet wurde Anfang Januar vorzeitig aus der Haft entlassen. Er war im Mai vergangenen Jahres inhaftiert und zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden.

In der Berufungsverhandlung reduzierten die Richter das Strafmaß auf drei Jahre. Lmrabet, dem Herausgeber der inzwischen verbotenen Satirezeitschriften „Demain Magazine“ und „Doumane“ war „Beleidigung von König Mohammed VI.“ sowie „Unterminierung der Monarchie“ und „Gefährdung der Integrität des Staatsgebietes“ vorgeworfen worden. Dabei ging es um Artikel, Fotomontagen und Karikaturen sowie um ein Interview über die Lage in der nach Unabhängigkeit strebenden Westsahara. Zuletzt war Lmrabet wegen der Verurteilung und der Haftbedingungen in einen Hungerstreik getreten. Der mit dem Menschenrechtspreis der „Reporter ohne Grenzen“ ausgezeichnete Journalist kam jetzt zusammen mit 24 anderen politischen Gefangenen, darunter insgesamt sieben Journalisten, in den Genuss einer königlichen Amnestie.

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Repression und Pressefreiheit in Kuba

Bei den anhaltenden Protesten in Kuba geht die Regierung mit großer Härte gegen Protestierende und Journalist*innen vor. Amnesty International zufolge wurden mindestens 115 Menschen festgenommen, darunter prominente Journalist*innen. Die Regierung versucht zu verhindern, dass Informationen nach außen dringen. Das Internet wurde gesperrt, um vor allem die sozialen Medien lahmzulegen. Denn auf What’s App, Facebook, Instagram und Co. wird berichtet, kommentiert und dokumentiert.
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Türkischer Journalist in Berlin angegriffen

Der im Exil lebende türkische Journalist Erk Acarer ist am 7. Juli an seinem Wohnort in Berlin-Neukölln von mehreren Männern angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei wurde er am Kopf verletzt und musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den Kritiker der türkischen Regierung. Der 48jährige Journalist lebt seit April 2017 in Berlin.
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Feiger Anschlag auf Journalisten

Auf den bekannten niederländischen Journalisten Peter R. de Vries wurde am Abend des 6. Juli mitten in Amsterdam ein Anschlag verübt. Der Kriminalreporter war Medienberichten zufolge nach dem Verlassen des Studios von RTL Boulevard in den Kopf geschossen und lebensgefährlich verletzt worden. „Wir sind fassungslos und ringen um Worte. Dieser Anschlag hat den unabhängigen Journalismus und die Pressefreiheit bis ins Mark getroffen“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.
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Nicaragua: Störfaktor unabhängige Medien

Nicaraguas autoritär regierendes Präsidentenpaar, Daniel Ortega und Rosario Murillo, ziehen alle Register für ihren Machterhalt. Erst wurden mehrere potenzielle Kandidaten der Opposition für die Präsidentschaftswahlen am 7. November verhaftet, dann bekannte Oppositionelle und nun gehen Polizei und Justiz gegen die letzten unabhängigen Medienvertreter*innen vor. Der bekannte regierungskritische Journalist Carlos Fernando Chamorro konnte in letzter Sekunde das Land verlassen, bevor ein Sondereinsatzkommando am 21. Juni sein Haus in Managua durchsuchte.
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