Journalisten angemessen vergüten

Tabea Rößner MdB, Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag (Pressefoto)

Gespräch mit Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

M | Eine Medienpolitik „von Großen für Große” urteilten Sie vor vier Jahren über die medienpolitischen Vorhaben der Großen Koalition. Sehen Sie sich in dieser Befürchtung bestätigt?

Tabea Rößner | Die GroKo hatte Großes vor, aber sie ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die an sich begrüßenswerte Bund-Länder-Kommission hat die eigentlichen Themen gar nicht angepackt. Etwa den Komplex der Intermediären, die Plattformregulierung. Die Frage, wie bindet man Netzwerke ein, eine Plattform wie zum Beispiel Facebook, die ja große Marktmacht hat und damit auch Meinungsmacht. Das Gleiche gilt für Intermediäre wie Google. Da vermisse ich den Mut, ein Unternehmen wie Google anzugehen, die Frage nach der Neutralität dieser marktbeherrschenden Suchmaschine zu stellen. Stattdessen kommt jetzt im Kontext der Hate-Speech-Debatte ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz um die Ecke, das nach Ansicht vieler die Meinungsfreiheit tendenziell bedroht. Auch beim Urheberrecht hat die Koalition trotz der jahrelangen Beratungsschleife mehr schlecht als recht geliefert. Und für Journalisten und Kreative hat sie keine Verbesserungen auf den Weg gebracht, dabei gäbe es hier wirklich einiges zu tun, etwa bei den Arbeitsbedingungen und den Vergütungsstrukturen.

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