Radio-Weißbuch

DÜSSELDORF. Eine Neudefinition des Hörfunks in Deutschland ist nach Ansicht des Medienexperten Helmut G. Bauer notwendig, um den demografischen und technischen Veränderungen im Radiomarkt begegnen zu können. In die notwendige Debatte hierüber müssen auch die öffentlich-rechtlichen Sender einbezogen werden. Dies ist ein Fazit des „Weißbuchs über die Situation des privaten Hörfunks“ von Helmut G. Bauer, das im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) erschienen ist. Text unter www.lfm-nrw.de

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Lineares Fernsehen ist out. Streaming ist in. Diesem Ruf der Digitalisierung folgt auch die ARD und baut gemeinsam mit dem ZDF die Mediathek aus. Auf der Berliner re:publica stellte der ARD Sendeverband seine Pläne für einen kostenlosen Streamingdienst dem Fachpublikum vor. Wie schon im Februar angekündigt hat die ARD ordentlich investiert. Zuschauer*innen können sich schon jetzt ein Bild von den neuen Video-on-Demand- Angeboten im Internet machen.
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Gemeinsam gegen Hassrede im Netz

Das Bundeskriminalamt (BKA) und die Landesmedienanstalten intensivieren ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Hassrede und strafbare Inhalte im Netz. Ab sofort können alle Medienanstalten in Deutschland Verdachtsfälle von strafrechtlich relevanter Hassrede an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (ZMI BKA) melden. Bereits seit Mai 2022 arbeitet die Landesanstalt für Medien NRW eng mit dem BKA zusammen. Bis heute hat die Medienanstalt NRW knapp 700 Meldungen zugeliefert.
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Presserat berät über Döpfner-Leaks

Die Springer-Berichterstattung der vergangenen Wochen beschäftigt den Deutschen Presserat. Gleich zwei Fälle, die im Zusammenhang mit dem Springer-Verlag und der Bild-Zeitung stehen, muss der Presserat auf seiner nächsten Sitzung am 15. Juni 2023 behandeln. Grundlage für die Verfahren sind Beschwerden über die "Berliner Zeitung" und die "Zeit", die beim Presserat eingegangen sind. Beide Publikationen sollen den Pressekodex verletzt haben: Die "Zeit" den Persönlichkeitsschutz und die "Berliner Zeitung" den Informantenschutz.
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Gesetz zum Schutz von Whistleblowern verabschiedet

Nach dem Bundesstag hat heute auch der Bundesrat das neue Regelwerk zum Whistleblower-Schutz verabschiedet. Damit wurde endlich – nach anderthalbjähriger Verspätung – die Whistleblowing-Richtlinie der EU umgesetzt. Da dieser Schritt überfällig war, wird das sogenannte Hinweisgeberschutzgesetz zwar begrüßt, steht jedoch nach wie vor in der Kritik, da es keinen umfassenden Schutz für Whistleblower beinhaltet. Das Gesetz soll noch im Juni in Kraft treten.
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