Scholz sagt Zeitungen Hilfe bei Zustellung zu

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt den Lokalzeitungen Hilfe bei der Zustellung in Aussicht, nimmt sie aber zugleich in die Pflicht. Die Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, den Lokaljournalismus und besonders die Lokalzeitungen zu schützen und die Rahmenbedingung zu verbessern, sagte Scholz am 1. Juni in Berlin bei einem Kongress des Verbands Deutscher Lokalzeitungen. „Wir wollen, dass die flächendeckende Versorgung mit regelmäßig erscheinender Presse gewährleistet bleibt.“

Aktuell prüfe das Bundeswirtschaftsministerium, welche Fördermöglichkeiten dafür geeignet seien. Gleichzeitig forderte der Kanzler die Zeitungsbranche auf, Teil der Lösung zu sein. Die Regierung sei gewillt, bei der Verteilung der periodisch erscheinenden Zeitungen zu helfen. Allerdings sei die von der vorigen Regierung geplante Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gescheitert, weil „zu viel da rein sollte“. Als Negativbeispiel nannte er, wenn ein regionaler Verlag die Förderung auf „alles Mögliche“, einschließlich Werbung, erstrecken wolle. “Wir reden über Abonnementzeitungen und ihre Verteilung. Und nur, wenn wir eine halbwegs sauber definierte Begrenzung darauf hinkriegen, wird es auch ein vernünftiges Fördermodell geben können“, so Scholz dazu wörtlich.

Denn je weiter gefasst eine Förderung sei, umso unwahrscheinlicher sei eine europarechtskonforme und wettbewerbsrechtlich vertretbare Lösung, die außerdem vom Staat noch bezahlt werden könne, betonte Scholz. Er rief sein Publikum auf, hilfreich zu sein, „dass es diesmal klappt“.

Der VDL beschloss auf dem Kongress zudem, sich einen neuen Namen zu geben. Künftig lautet der Vereinstitel Verband Deutscher Lokalmedien. Die Abkürzung VDL bleibt erhalten, hieß es. Damit könnten künftig weitere lokale und regionale Medien Mitglied werden, sofern sie entgeltlich vertrieben würden. Bis zur Eintragung ins Vereinsregister behalte der Verband seinen bisherigen Namen bei.

Zugleich bestätigten die Mitglieder den kompletten Vereinsvorstand. Verbands-Vorsitzender bleibt Kai Röhrbein von der „Walsroder Zeitung“, zweite Vorsitzende Inken Boyens von der „Dithmarschen Landeszeitung“. Die Vorstandsmitglieder sind dem Verband zufolge in Personalunion Aufsichtsräte der Lokalzeitungen Service GmbH.

Der Verband Deutscher Lokalzeitungen (VDL) feiert in diesem Jahr sein 55-jähriges Bestehen. In der Interessenvertretung lokaler Zeitungs- und Medienhäuser sind rund 80 kleinere und mittlere Tageszeitungen zusammengeschlossen, die nach eigenen Angaben zusammen etwa fünf Millionen Leserinnen und Leser erreichen.

 

 

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