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Nicht weniger als digitale Weltspitze

Am Ende hat sich die SPD-­Basis doch noch zu einem Ja für die nächste Große Koalition durchgerungen. CDU, CSU und SPD, die schon zuletzt gemeinsam regiert haben, können ihre medienpolitische Agenda also nahtlos fort­setzen – sofern es sie gibt. Was ist in Sachen Medienpolitik in den nächsten Jahren zu erwarten? M schaut auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag.
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Buchtipp: Abwägungsprozesse

Das Thema Pressefreiheit scheint bei jour­nalistischen Praktiker_innen auf größeres ­Interesse zu stoßen als bei Forscher_innen, konstatierte Journalismusprofessorin Andrea Czepek am Rande des jüngsten ver.di-Journalistentages im Januar in Berlin. Umso verdienstvoller ist es, dass sie zusammen mit drei Kolleginnen den Sammelband „Freiheit und Journalismus“ herausgegeben hat, der anhand zahlreicher Beispiele einen Überblick zum Thema gibt.
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Düsteres Bild gezeichnet

Für freie und unabhängige Medien“ – unter diesem Motto stand der Kongress „Free European Media 2018“, zu dem die Europäische Journalistenvereinigung (EJF) und der Europarat am 15./16. Februar ins polnische Gdansk geladen hatten. Mehr als 120 Journalist_innen, Wissenschaftler_innen, Politiker_innen und Zivilaktivist_innen debattierten über die Situation der Medien in Europa.
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Starke Medien für eine starke Gesellschaft

Harlem Désir aus Frankreich, internationaler Gast des ver.di-Journalistentags im Januar, ist seit Juli 2017 Be­auftragter für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Er sieht eine ganze Reihe von Gefahren für die freie Presse, durch politischen oder ökonomischen Druck sowie direkte Angriffe auf Freiheit und Leben von Journalistinnen und Journalisten. Die Presse und der öffentliche Rundfunk soll­ten ihre bedeutende Rolle für verlässliche Informationen und die Demokratie offensiver herausstellen.
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Firmen als Publizisten

Plakatwerber Stroer betreibt 3.000 News-Websites. Autobauer Daimler nutzt nach Auskunft von Kommunikationschef Jörg Howe „zielgerichtet eigene Kanäle, um aus unserer Sicht vernünftig zu informieren“. Auf dem jüngsten ver.di-Journalistentag zum Thema Pressefreiheit diskutierte eine bunt besetzte Podiumsrunde über die Wechselwirkung zwischen Medien und Kommerz. Wird die Freiheit der Berichterstattung zunehmend eine Frage des Geldes?
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Journalisten klagen gegen BND-Gesetz

Seit Anfang 2017 ist in Deutschland das neue BND-Gesetz in Kraft. Auf den Weg gebracht worden war die Novelle als Reaktion auf die im Zuge des NSA-Skandals bekannt gewordenen illegalen Überwachungspraktiken des Bundesnachrichtendienstes (BND). Doch anstatt eine Rechtslücke zu schließen, hat die Bundesregierung die grundrechtlich fragwürdige Überwachung von Journalist_innen im Ausland legalisiert. Denn: Anders als das „Artikel 10-Gesetz“ zur Beschränkung der Inlandsüberwachung enthält die BND-Novelle keine Schutzrechte für Journalist_innen und andere Berufsgeheimnisträger_innen.
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Beruf Regisseur im Hörfunk: Klaus-Michael Klingsporn

Die große, weite Welt kam zu ihm ans Bett, wenn er als Kind krank war: Dann stand Vaters ­Transistorradio auf dem Nachttisch von Klaus-Michael Klingsporn. Als er neun oder zehn Jahre alt war, kam sie noch beeindruckender näher: Auf einem alten Radiogerät standen die Namen ferner Sender, die nachts über Mittelwelle zu erreichen, wenn auch nicht zu verstehen waren. Voller Neugier nahm er den Apparat auseinander. Das war’s dann erst mal – das Zusammen­bauen hat nicht so gut geklappt.
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Mehr Mitbestimmung im Rundfunk gefordert

Der Streit über die Zukunft von ARD und ZDF verschärft sich. Manche reden von einer Akzeptanzkrise. Unter dem Eindruck des No-Billag-Referendums in der Schweiz diskutierten am 9. März in Berlin auf Einladung der Fraktion Die Linke im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Politiker, Wissenschaftler und Journalisten über „Auftrag und Rolle der Medien in Zeiten des digitalen Wandels. Die Linke steht „für ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem, in dem die festen und freien Beschäftigten mehr und die Verwaltungen weniger zu sagen haben“.
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Zwei Journalisten der Cumhuriyet haftfrei

Das türkische Gericht im Prozess gegen 18 Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet hat verfügt, deren Chefredakteur Murat Sabuncu und den  Investigativjournalisten  Ahmet Şık aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Cumhuriyet-Herausgeber Akın Atalay bleibt dagegen weiter im Gefängnis. Die Vorwürfe gegen alle Angeklagten bleiben bestehen. Das Verfahren war am 9. März fortgesetzt worden. Es waren Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft angekündigt.
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Streiks in Redaktionen vor neuer Tarifrunde

Im Tarifkonflikt der Tageszeitungsredakteure startete heute die erste bundesweite Warnstreikwelle. Redaktionen in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern legten die Arbeit nieder. Betroffen von den Streiks waren unter anderem die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten, die Eßlinger Zeitung, der Schwarzwälder Bote, die Neue Westfälische, die Lippische Landeszeitung sowie die Augsburger Allgemeine.
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ARD und ZDF zwischen drei Fronten

Unter dem noch frischen Eindruck des klaren Votums der Schweizerinnen und Schweizer für einen gebührenfinanzierten Rundfunk diskutierten am 7. März auf der Medienpolitischen Tagung von ver.di und DGB Vertreter_innen aus Politik, Wissenschaft, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und aus dem Verlegerlager über die Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio in der Mangel von Strukturreform und digitaler Konkurrenz.
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Spektakuläres Jahr für Springer-Konzern

Axel Springer legt bei Umsatz und Gewinn erneut zu – dank des weiterhin blühenden Digitalgeschäfts. Der Umsatz stieg im vergangenen Jahr um 8,3 Prozent auf 3,56 Milliarden Euro. Der Nettogewinn fällt mit 378 Millionen Euro aufgrund einiger „Sondereffekte“ um rund 16 Prozent niedriger aus als 2016. Für die Aktionäre  springt trotzdem einiges heraus: Der Vorstand empfiehlt der kommenden Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende von 1,90 auf den neuen Rekordwert von 2 Euro je Aktie.
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Tariferhöhung bei der Deutschen Welle

Die Beschäftigten der Deutschen Welle werden zum 1.  Juli mehr Geld erhalten. Nach drei intensiven Verhandlungsrunden einigten sich Gewerkschaften und Geschäftsleitung auf einen Abschluss des Tarifvertrages. Nach Einschätzung der ver.di-Verhandlungskommission ist dieser vergleichbar mit den im vorigen Jahr erzielten Ergebnissen der ARD-Anstalten.
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Gute Ideen für gutes Volontariat

Die Novellierung des Ausbildungstarifvertrags für Tageszeitungen hat die Diskussion um das gute Volontariat wieder in die Branchenöffentlichkeit gebracht. Das zeigte sich beim ersten bundesweiten „Netzwerktreffen für Volontärsausbilder_innen“ am 6. März in Hannover, zu dem die Journalistengewerkschaften dju in ver.di und DJV sowie der Verlegerverband BDZV eingeladen hatten. Rund 80 Teilnehmer_innen waren der Offerte zum Gedankenaustausch gefolgt.
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Presserat: Zahl der Beschwerden gesunken

1788 Leser_innen haben sich 2017 beim Deutschen Presserat über Veröffentlichungen in Printmedien oder ihren Online-Auftritten beschwert. Insgesamt sprach der Presserat 21 öffentliche Rügen, 58 Missbilligungen und 153 Hinweise aus, hieß es zur Jahresbilanz heute im ARD- Hauptstadtstudio. 2017 zudem ein wichtiges Thema: Die Diskussion über die Richtlinie gegen Diskriminierung, die überarbeitet wurde.
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Schöne Oberfläche für ein Märchen-Setting

An diesem 8. März wird 100 Jahre Wahlrecht für Frauen gefeiert. Eine der Wegbereiterinnen war Louise Otto-Peters, die bereits vor über 150 Jahren für Gleichberechtigung kämpfte und kritisierte, dass Frauen auf den „engen Kreis der Häuslichkeit“ beschränkt würden. Bis heute findet sich jedoch in Frauenzeitschriften genau das: eine marternde Endlosthemenschleife zu Schönheit, Mode, Wohnen, Lifestyle, Kochen und Diät. Das Apolitische dieser Konsumwelt markiert ein Politikum.
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