Journalisten vermisst

von Redaktion

MEXIKO. In einem aktuellen Untersuchungsbericht analysiert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Ursachen für die prekäre Situation der Medien in Mexiko. 55 Journalisten wurden seit dem Jahr 2.000 getötet, acht weitere werden zurzeit vermisst.

Die meisten Verbrechen bleiben unaufgeklärt. Auch die Einführung einer „Sonderstaatsanwaltschaft für Verbrechen gegen Journalisten“ im Jahr 2006 durch die mexikanischen Bundesbehörden änderte bisher nichts an dieser Kultur der Straflosigkeit.
www.reporter-ohne-grenzen.de

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In Deutschland haben sich gewaltsame Angriffe auf Journalist*innen 2024 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt – insbesondere auf rechtsextremen, antisemitischen und verschwörungsideologischen Versammlungen. Doch es gibt auch subtilere Bedrohungen von rechts wie Akkreditierungsverweigerung, Einschüchterungsklagen (SLAPPs) oder Kleine Anfragen, die auf den Entzug staatlicher Förderungen oder Aberkennung von Gemeinnützigkeit zielen und eine pressefeindliche Stimmung befeuern.
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RSF verklagt BND wegen Staatstrojanern

Geheime Spionagesoftware bedroht die Pressefreiheit – dagegen zieht Reporter ohne Grenzen (RSF) nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und klagt gegen den Einsatz von Staatstrojanern durch den Bundesnachrichtendienst. Nach Auffassung von RSF verletzt die Überwachung grundlegende Rechte gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK): das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Artikel 8), das Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Artikel 10) sowie das Recht auf wirksame Beschwerde (Artikel 13).
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Ver.di begrüßt Willen zur Medienstärkung

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