Verlage klagen gegen Google

von Redaktion

Die Klage der VG Media gegen Google für eine angemessene Vergütung auf Basis des Leistungsschutzrechts (LSR) ist auf dem Weg.

Sie wird zunächst bei der Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten des Deutschen Patent- und Markenamtes geprüft, die dem Landgericht vorgelagert ist. Das kann bis zu einem Jahr dauern. Gleichfalls haben zwölf deutsche Zeitungsverlage gemeinsam mit der VG Media Ende Juni Beschwerde beim Bundeskartellamt eingereicht. Sie werfen der Suchmaschine vor, ihre Marktmacht zu missbrauchen. Google weigert sich Vergütungen für die Veröffentlichung von Snippets zu zahlen und verlangte stattdessen eine Einverständniserklärung für die Nutzung. Alternativ würden die Angebote der Verlage nicht mehr bei Google auffindbar sein, lautete die Drohung. Das Leistungsschutzrecht gilt seit August 2013. Danach dürfen Verleger Gebühren verlangen, wenn ihre Inhalte kommerziell im Internet genutzt werden, beispielsweise durch Suchmaschinen.

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