Angriffe auf Journalisten mehr als verdoppelt

Medienvertreter*innen an der Baustelle des Corona-Behandlungszentrums auf dem Gelände der Messe Berlin
Foto: Christian von Polentz

Im vergangenen Jahr gab es bundesweit 252 Straftaten, die sich „gegen Medien“ richteten. Darunter 22 Körperverletzungen, 33 Sachbeschädigungen, vier Brandstiftungen, mehr als 29 Fälle von Bedrohung und Nötigung, Volksverhetzung, Raub, Erpressung und diverse Propagandadelikte. Die Zahl der Vorfälle hat sich im Vergleich zu den Vorjahren mehr als verdoppelt, wie die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion bestätigte.

Es wurde gedroht,beleidigt und gespuckt, etwa bei Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungsmaßnahmen. Häufig war die Stimmung bei solchen Anlässen besonders aggressiv. Einige Demonstrant*innen griffen Journalisten*innen dabei sogar körperlich an.

Im Jahr 2018 gab es 93 Straf- und Gewalttaten gegen Journalist*innen, 2019 waren es 104 solcher Taten. Nun hat die Bundesregierung gestiegenen Zahlen zu den Angriffen im Jahr 2020 mitgeteilt. Die Antwort liegt der Süddeutschen Zeitung und dem WDR vor. Die Mehrzahl der Gewalttaten, der sich im vergangenen Jahr gegen Medienschaffende richtete, ist nach Regierungsangaben von Personen aus dem rechten Spektrum verübt worden. Aber es habe auch Taten aus dem linksrextremen Milieu gegeben und Vorfälle, deren Hintergründe nicht eindeutig zuzuordnen seien. Grundlagen für diese Angaben sind jeweils Abfragen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Die dju-Vorsitzende Tina Groll sagte bereits im November, ihr seien mehrere Pressevertreter*innen bekannt, die aufgrund von Sicherheitsbedenken entschieden hätten, nicht über die Querdenker-Demonstration in Leipzig zu berichten. Darin sah Groll „eine gefährliche Entwicklung für die Demokratie und ein Alarmsignal für die politisch Verantwortlichen.“

Es sei erschreckend, wie sehr sich die Aggression inzwischen gezielt gegen Medienvertreter richtete, „die gewissenhaft die Geschehnisse in Deutschland abbilden wollen“, meint auch Jennifer Schiementz, Sprecherin von Reporter ohne Grenzen. Polizei und Ordner müssten dafür sorgen, dass Medienschaffende bei Demonstrationen auch im Zuge einer aufgeheizten Stimmung sicher ihrer Arbeit nachgehen können. „Aufgrund der hohen Zahl wird es immer zeitaufwendiger, alle Angriffe nachzuverfolgen und zu verifizieren“, so Schiementz.

Reporter ohne Grenzen hat daher die E-Mail-Adresse uebergriffe@reporter-ohne-grenzen.de eingerichtet, an die Medienschaffende Übergriffe eigenständig melden könnten.

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