Die dju feiert ihr 50jähriges Jubiläum mit der Erinnerung an journalistische Grundtugenden und Rahmenbedingungen journalistischer Qualität
Am 11. Mai trafen sich in Köln Mitglieder, Freunde und Partner der dju zum Festakt „50 Jahre dju“ im Gürzenich. In den Festreden von Klaus Bednarz und Herta Däubler-Gmelin ging es um aktuelle journalistische und juristische Fragen.
Ein historisches Datum war zwar der Anlass des Treffens in Köln – schließlich galt es „50 Jahre Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion“ zu feiern -, aber nostalgische Gefühle wollten sich nicht so recht einstellen. Die Fotoausstellung im Foyer des Kölner Gürzenich, von Günter Zint sorgsam zusammengestellt und gestaltet, sorgte zwar für manche schmunzelnde Erinnerung und Wiederentdeckung alter Gefährten, dokumentierte aber naturgemäß mehr die bestandenen Kämpfe und Aktionen, als die „Mühen der Ebenen“, die lange Strecken der Gewerkschaftsarbeit ausmachen. So kreisten die Gespräche vor und nach dem Festakt eher um so aktuelle Fragen wie „Was wird aus der dju in ver.di?“ und „Wie starten wir eine neue Initiative für mehr Qualität im Journalismus – zum Beispiel in der Ausbildung?“ – wie von mehreren Rednerinnen und Rednern angemahnt.
„Anspruch auf angemessene Vergütung“
Zu einem aktuellen Thema hatte Festrednerin Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz, noch einmal ganz eindeutig Stellung bezogen. Sie versicherte in ihrem Beitrag ausdrücklich, dass sie weiterhin an den Kernpunkten der von ihr geplanten Urheberrechtsreform festhält. „Wir brauchen den gesetzlichen Anspruch der Urheber auf eine angemessen Vergütung“, sagte die Ministerin unter dem Beifall der Teilnehmer an der Festveranstaltung. Die vorgesehene Regelung wird derzeit von den Lobbyisten der Medienindustrie scharf angegriffen.
Mit Blick auf die immer zahlreicher werdenden Freien in der Medienindustrie sagte Ministerin Däubler-Gmelin, es gelte, mit dem neuen Gesetz die „strukturelle Unterlegenheit der Kreativen, der Freien bei Vertragsverhandlungen gegenüber den Verwertern“ zu korrigieren, sozusagen „die gleiche Augenhöhe bei Verhandlungen“ herzustellen. Dies sei um so dringlicher, als der freie Journalismus einer der Garanten lebendiger Demokratie sei. Darum sei eine konsequente Interessenvertretung so wichtig, damit man als Journalist von seinen Beruf – dem Aufklärung als Aufgabe und Auftrag zukomme – auch ordentlich leben, sich seine geistige Unabhängigkeit bewahren und die Qualität seiner Arbeit erhalten könne. Dies führe „pfeilgrad“ zu den Essentials des neuen Entwurfs für das Urhebervertragsrecht und seinem „irdischen Aspekt“ – eine „angemessene Beteiligung an der Verwertung der Ergebnisse einer geistigen Leistung“ zu sichern. Dabei mahnte sie – auch mit Blick auf den aktuell vorgelegten Gesetzentwurf der Arbeitgeberverbände der Verleger, der zum Beispiel den Begriff der „angemessenen Vergütung“ gar nicht mehr aufnimmt, die Kooperation und Mitarbeit aller beteiligten Organisationen an. „Der arme Poet von Spitzweg als aussterbende Spezies – da hätte ich eigentlich gar nichts dagegen!“
Den Begriff der „Aufklärung“ hatte zuvor auch Eckart Spoo, langjähriger Bundesvorsitzender der dju, ins Spiel gebracht. In der Demokratie sei mit der Pressefreiheit im Kern das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Information gemeint, die sie brauchen, damit sie wirkungsvoll ihre eignen Interessen zur Geltung bringen können. Dafür ist einst das Menschenrecht auf Pressefreiheit revolutionär erstritten worden – und „irgendwo am Rande der Medienwirklichkeit hält er sich in Einzelexemplaren“, der Journalist als Berufsaufklärer.
„Immer ein antiautoritärer Impuls“
Gegen die Gefahr des antidemokratischen Missbrauchs der Medien, ihre „Vermachtung“, ihre „Umfunktionierung zu Herrschaftsinstrumenten“, gegen die Gefahr für die Journalisten, sich als Instrument der Propaganda wiederzufinden und/oder im „Zynismus als journalistischer Berufskrankheit“ zu enden, setzt er Aufklärung – aber: „Aufklärung im historischen und philosophischen Sinn hat immer einen antiautoritären Impuls“. Gemeint ist die „Aufklärung über Herrschaftsverhältnisse, die destruiert werden müssen, wenn Demokratie gedeihen soll“. Aber es genüge nicht, journalistische Zivilcourage zu fordern. „Es kommt auch auf die Produktionsbedingungen an“. Er erinnerte an die langwierigen und bis heute ergebnislosen Kämpfe und Bemühungen um die Absicherung innerer Pressefreiheit zum Beispiel durch das seit Jahren (Regierungserklärung Willy Brandt 1969!) versprochene Presserechtsrahmengesetz. „Meines Erachtens gibt es nur eine einzige gesellschaftliche Kraft, die , wenn sie wollte, wenn sie sich traute, wenn sie sich aufraffte, die Produktionsbedingungen in den Medien demokratisieren könnte: die Kraft gewerkschaftlicher Aktion. Ich wünsche der dju, ich wünsche uns allen dazu das nötige Selbstbewusstsein“.
„Eigensinn und Durchsetzungskraft“
Weiterhin „aufmüpfig und voller Eigensinn, und gar nicht behäbig“ wünschte sich auch Detlef Hensche die Jubilarin dju . Auch er erinnerte an einige Beispiele der Kraft gewerkschaftlicher Aktion in der Geschichte der dju – sei es die Durchsetzung des RTS-Tarifvertrages 1978 oder des Volontärtarifvertrages 1990. Schließlich sei die Gründung der dju in der IG Druck und Papier, und damit die gemeinsame Organisation von Technik und Journalisten im Betrieb die einzige Chance gewesen, Durchsetzungskraft zu entwickeln ohne die Gefahr, wie bei Einzelorganisationen, wechselseitig ausgespielt zu werden oder aber in Standespolitik zu verfallen. Die Stärke der Gewerkschaft, unterschiedliche Berufe zu organisieren, musste (und muss weiterhin) aber begleitet werden von der Einsicht in die Notwendigkeit, authentisch, differenziert und mitgliedernah zu agieren und die Sensibilität zu schärfen für die differenzierte Interessenwahrnehmung. Der Zusammenhang zwischen der Qualität der Arbeit und den Arbeitsbedingungen (siehe Spoo), auch der tariflichen und sozialen Sicherheit, gelte aber nicht nur für Journalisten, sondern für alle Berufsgruppen in ver.di. Tarifliche und soziale Sicherheit – Franziska Hundseder, die Vorsitzende der dju, erinnerte in ihrer Auftaktmoderation an den Ausgangspunkt der gewerkschaftlichen Organisation der Journalisten. „Journalisten haben sich damals eine starke Organisation gewünscht. Eine Organisation, die sich nicht nur um den Berufsstand und seine Ethik kümmert, sondern auch eine wirksame Interessenvertretung gegenüber den Arbeitgebern ist“ (nachzulesen in der „feder“ Nr. 1 vom Januar 1952, die beim Kölner Festakt für die Gäste als Reprint vorlag und in Einzelexemplaren auch beider Redaktion anzufordern ist – am liebsten mit einem adressierten DIN A4-Umschlag). Dass dies eine bis heute aktuelle Frage ist, macht ihr Hinweis deutlich: „Qualität ist nicht zu haben, wenn freie Journalistinnen und Journalisten bei regionalen Tageszeitungen mit 25 Pfennigen pro Zeile abgespeist werden.“ Auch durch ihre Übergangmoderationen zog sich wie ein roter Faden der unendliche Kampf um innere und äußere Pressefreiheit – sei es z.B. im Beharren auf der „Staatsferne“ der Medien, die letztendlich zur Ablehnung beispielsweise des „Adenauerfernsehen“ 1961 durch das Bundesverfassungsgericht führte, und heute auch von Politikern vielfältig konterkariert wird, seien in der Reaktion auf die „Spiegel“-Affäre 1962. Dagegen setzte sie Gustav Heinemanns Ausspruch „Was im Falle eines Notstands, also beispielsweise Krieg oder Kriegsgefahr, am dringlichsten nottut, ist die Gewissheit der Staatsbürger, dass ihnen die Wahrheit gesagt wird.“
„Wir beobachten mit Sorge eine wachsende Grauzone, in der wirtschaftliche Interessen redaktioneller Unabhängigkeit zu nahe kommen oder sie gar unterlaufen. Wir sehen ebenfalls mit Besorgnis, dass in militärischen Konflikten an die Stelle der authentischen Beobachtung oft eine nicht deklarierte Verbreitung zensierten Materials tritt.“ So ein aktuelles Fazit Manfred Protzes, stellvertretende dju-Vorsitzender und Sprecher des Deutschen Presserates in seinem Beitrag. Er hinterfragte kritisch 40 Jahre Mitarbeit der dju im Presserat und hob die Rolle des Presserats bei der gemeinsamen Abwehr staatlicher Anmaßungen, Ausforschungen und Durchsuchungen hervor, konzedierte aber zugleich, dass der Presserat „auch Enttäuschte hinterlässt“, denen das Strafmittel der Öffentlichkeit ohne weitere Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen den Pressekodex nicht ausreicht. Allerdings will er die „Wirkung öffentlicher Kommunikation als Verhaltenskorrektiv“ nicht unterschätzt wissen: „Verlegern ist es unter Wettbewerbsbedingungen durchaus nicht gleichgültig, ob eines ihrer Produkte wegen Unterschreitung der Mindestqualität oder wegen Unanständigkeit an den Pranger kommt.“
Rückkehr zu journalistischen Grundtugenden
Ob sie dafür allerdings immer die richtigen äußeren Bedingungen schaffen, bezweifelte Klaus Bednarz, Leiter der „Monitor“-Redaktion im WDR, in seiner Festrede (die wir auf den nächsten Seiten im vollen Wortlaut veröffentlichen). Er beklagte, dass aufgrund von Zeitdruck und Sparzwang in den Redaktionen, „aber auch aus purer Bequemlichkeit“, immer weniger recherchiert werde. Der Anteil „originärer, investigativer journalistischer Eigenleistungen“ werde immer geringer. „Den Mächtigen unbequem zu sein und Dinge transparent zu machen“ – diese Aufgabe und die Grundtugenden Zuverlässigkeit und Verantwortung rief er den in der dju organisierten Kolleginnen und Kollegen ins Gedächtnis – gegen Sensationshascherei und Verluderung der journalistischen Sitten in den eigenen Reihen.
Meinte er unter anderem, was der Kabarettist Heinz-Günther Butzko in einem kurzen Feuerwerk satirischer „Spitzen und Stiche zum aktuellen Zeitgeschehen“ als neue journalistische Strategie beschrieb: „Wie löse ich durch meine pure Anwesenheit Ereignisse aus, über die ich berichten will?“ (mehr von Heinz-Günther Butzko zum Beispiel im September im „Scheibenwischer“).