dju plädiert bei Rau für gezielte Presseförderung

Unterstützung im Bündnis für journalistische Qualität eingefordert

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat eine gezielte öffentliche Unterstützung bedrohter Presseunternehmen gefordert. Bei einem Gespräch mit Bundespräsident Johannes Rau plädierte der Bundesvorstand der dju Ende August in Berlin zugleich für eine Abkehr vom Gießkannenprinzip bei der Presseförderung. Der dju-Vorstand verwies dabei auf das Beispiel zahlreicher europäischer Nachbarstaaten. Dort gelte es als selbstverständlich, mit gezielten Maßnahmen verloren gegangenen publizistischen Wettbewerb wieder herzustellen und existenzbedrohten Presseverlagen unter die Arme zu greifen.

An dem Gespräch auf Einladung des Bundespräsidenten nahmen Renée Möhler, Malte Hinz und Manfred Protze teil, die Sprecher des dju-Bundesvorstands, sowie die dju-Bundesgeschäftsführerin Ulrike Maercks-Franzen. Der dju-Vorstand wies den Bundespräsidenten auf die Bedrohung der journalistischen Arbeitsmöglichkeiten durch neue Sicherheitsgesetze hin. Zwar gewährleiste die Strafprozessordnung einen weitgehenden Schutz von Informanten durch das Zeugnisverweigerungsrecht. Zugleich werde dieser Schutz jedoch ausgehöhlt, wenn Behörden, Polizei und Staatsanwaltschaften einen ungehinderten Zugriff auf Daten der Telekommunikation zwischen Journalisten und Informanten hätten. Einig waren sich der Bundespräsident und der dju-Vorstand, dass die Medien ihre Wächterrolle in einer demokratischen Gesellschaft nur dann ausüben könnten, wenn sich Informanten auf die zugesicherte Vertraulichkeit des Wortes verlassen könnten.

An den Bundespräsidenten appellierte der dju-Vorstand, an einem breiten Bündnis zur Sicherung und zum Ausbau journalistischer Qualität mitzuwirken. Insbesondere Personalabbau in den Redaktionen setze zunehmend die ethische und handwerkliche Qualität der Berichterstattung unter Druck. Vielfach bleibe für notwendige Recherchen keine Zeit. Das öffne einer oberflächlichen Berichterstattung und der ungeprüften Übernahme von PR-Produkten Tür und Tor.

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