Rechte von Freien gestärkt

Der DJV hat gemeinsam mit ver.di zwei weitere juristische Erfolge für freie Journalisten und Fotografen errungen. So hat das Landgericht Hamburg die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Gruner+Jahr Wirtschaftsmedien, zu denen die FTD, Capital, Impulse und Börse Online gehören, in großen Teilen für unwirksam erklärt.


Vor allem die Klausel, mit denen Rechte an allen denkbaren Nutzungsarten übertragen werden sollten, wurde im Urteil der einstweiligen Verfügung als „aus sich heraus unangemessen benachteiligend und unwirksam“ verboten. Mit dem gesetzlichen Leitbild nicht vereinbar ist auch die Klausel, wonach G+J die Nutzungsrechte für sechs Monate ausschließlich einzuräumen waren. Auch die einmalige und pauschale Abgeltung der übertragenen Nutzungsrechte wird als unangemessen und damit als unzulässig angesehen. Damit werde der Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung umgangen.
Im Rechtsstreit der beiden Gewerkschaften gegen den Braunschweiger Zeitungsverlag hat das Landgericht Braunschweig die Vertragsbedingungen des Verlags für ungültig erklärt. Die Konditionen für die freie Mitarbeit von Journalisten und Fotografen bei der Braunschweiger Zeitung verstoßen nach Meinung der Richter gegen das Urhebervertragsrecht. Sowohl ein pauschales Zeilenhonorar im niedrigen Cent-Bereich für alle Nutzungen als auch die Abtretung aller Verwertungsrechte an den Verlag seien nicht statthaft. Das Gericht stellte auch klar, dass sich die Zeitung an die gesetzliche Pflicht zur Namensnennung halten müsse. Unzulässig sei ebenso die Abwälzung der Haftung vom Verlag auf die Freien.

nach oben

weiterlesen

Medienleute schützen, nicht verteufeln

Als völlig geschichtsvergessen bezeichnet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Hessen den Aufruf aus dem Umfeld der sogenannten Querdenker, am Sonntag in Frankfurt am Main gegen die „gleichgeschalteten Medien“ zu demonstrieren. Von der Polizei werde erwartet, dass sie Journalist*innen vor Übergriffen schützt, betonen auch die öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse.
mehr »

Verbandsklagerecht für Urheber unverzichtbar

Das Verbandsklagerecht muss zwingend als neues Rechtsinstrument in das Urheberrecht aufgenommen werden. Mit dieser Forderung wenden sich der Deutsche Journalisten-Verband und die Gewerkschaft ver.di gemeinsam an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Unterstützung erfahren die beiden Gewerkschaften durch ein Rechtsgutachten und den konkreten Formulierungsvorschlag von Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Universität Halle-Wittenberg.
mehr »

Corona wirkt als Test für Menschenrechte

Die Menschenrechtslage hat sich in der Covid-19-Krise für Millionen von Menschen unmittelbar oder mittelbar verschlechtert, stellt Amnesty International im weltweiten Menschenrechts-Report 2020/21 fest. In vielen Teilen der Welt hätten die Pandemie und ihre Folgen im letzten Jahr die Auswirkungen von Ungleichheit, Diskriminierung und Unterdrückung verstärkt. Auch für Deutschland wird Handlungsbedarf ausgemacht.
mehr »

Wie hybrid darf ein Dokumentarfilm sein?

Der Dokumentarfilm „Lovemobil“ bietet seit Tagen heißen Diskussionsstoff. Eine STRG_F-Reportage des NDR hatte enthüllt, dass die Autorin Elke Lehrenkrauss den Film teilweise mit Darsteller*innen inszeniert hatte - ohne dies offenzulegen. Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG-Dok) nahm den Eklat um die "Fake-Doku" zum Anlass, in Kooperation mit der Deutschen Akademie für Fernsehen (DAfF) einen Web-Panel unter dem Titel „Was darf Dokumentarfilm?“ zu veranstalten.
mehr »