Festnahme im Ausnahmezustand

Die Behörden reagierten innerhalb von 24 Stunden. Am 22. Februar dieses Jahres hatte der nepalesische Journalist Dipin Rai seine Wochenzeitung Mukti Aawaj trotz eines Verbots herausgegeben. Tags darauf standen Sicherheitskräfte vor seiner Tür in der Stadt Jhapa im Osten des Landes und nahmen ihn fest.

Rai hatte sich ganz bewusst gegen das Publikationsverbot gewehrt, das drei Wochen zuvor in Kraft getreten war. Der örtliche Vorsitzende der Nepalesischen Journalistenvereinigung protestierte mit diesem Schritt gegen die Schließung sämtlicher Blätter in der Region.

Das Vorgehen gegen die Medien ist Teil des Ausnahmezustands, den König Gyanendra über Nepal verhängte, als er am 1. Februar die Regierung absetzte und sich selbst zum alleinigen Machthaber erklärte. In Nepal tobt seit neun Jahren ein Bürgerkrieg zwischen Regierung und bewaffneten maoistischen Rebellen.

Seit Anfang Februar wurden unter anderem die Meinungs- und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt. Die Zensur verhindert jede unabhängige Berichterstattung: Zeitungen und Rundfunksender wurden geschlossen, die Ausstrahlung ausländischer Kanäle behindert. Hunderte Oppositionelle, Menschenrechtler, Gewerkschafter und Journalisten wurden inhaftiert. Aus dem Medienbereich wurden 17 Festnahmen bekannt. Unter den Opfern war auch Bishnu Nisthuri, der Generalsekretär der Nepalesischen Journalistenvereinigung, der gegen die Einschränkungen der Pressefreiheit durch den König protestiert hatte. Nisthuri konnte erst nach drei Wochen das Gefängnis wieder verlassen. Dass mit seiner Freilassung die Repression gegen Andersdenkende nicht aufhörte, zeigt das Schicksal von Dipin Rai, der einen Tag vor der Haftentlassung Nisthuris festgenommen wurde.

Was können Sie tun?

Schreiben Sie an den nepalesischen König und fordern Sie die sofortige und bedingungslose Freilassung des Journalisten Dipin Rai sowie die Wiederherstellung der Meinungs- und Informationsfreiheit. Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch an:

His Majesty the King Gyanendra Bir Bikram Shah Dev
The Chief of Protocol Division
c/o Ministry of Foreign Affairs
Chital News
Kathmandu
NEPAL
Telefax: 009 77-14 44 23 951

Schicken Sie eine Kopie Ihres Schreibens an:
Kanzlei der Botschaft des Königreichs Nepal,
S. E. Herrn Madan Kumar Bhattarai
Guerickestr. 27
10587 Berlin
Telefax: 030 / 34 35 99 06
E-Mail: RNEBERLIN@t-online.de