Usbekischem Journalisten droht Abschiebung aus der Ukraine
Im September entschloss sich der usbekische Journalist Narzullo Akhunzhonov zum zweiten Mal zur Flucht. In Usbekistan drohten ihm als kritischem Journalisten Haft und Folter. In der türkischen Metropole Istanbul, wo er seit 2013 lebte, wurde er nach eigenem Bekunden vom usbekischen Geheimdienst SNB überwacht. In früheren Artikeln war er Foltervorwürfen gegen Angehörige des SNB nachgegangen. Im Zusammenhang mit seinen Recherchen erhielt in Istanbul Morddrohungen und entschied, zusammen mit seiner Frau und den fünf Kindern in die Ukraine zu flüchten.
Als er am 20. September in Kiew ankam, wurde Narzullo Akhunzhonov gleich am Flughafen festgenommen. Im Gewahrsam erfuhr er, dass die usbekischen Behörden eine sogenannte „Red Notice“ beantragt hatten und ihn per Interpol suchten. Zur Begründung gaben sie einen Betrugsfall von 2009 an. Narzullo Akhunzhonov weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als konstruiert zurück. Die usbekischen Behörden sind in der Vergangenheit immer wieder mit politisch motivierten Beschuldigungen und der Beantragung einer „Red Notice“ gegen unliebsame Kritiker und Journalisten, die im Ausland leben, vorgegangen.
Narzullo Akhunzhonov wurde in der Ukraine in Untersuchungshaft genommen. Im Falle einer Abschiebung drohen ihm in Usbekistan Haft ohne Kontakt zur Außenwelt sowie Folter und Misshandlung. Ein faires Verfahren ist für Andersdenkende im autoritär regierten Usbekistan undenkbar. Unabhängige Journalisten und Regierungskritiker werden dort systematisch eingeschüchtert, Opfer von Verleumdungskampagnen, festgenommen und geschlagen.
Die Ukraine ist nach internationalem Recht verpflichtet, eine Abschiebung in ein Land zu verhindern, wenn dem Betroffenen bei der Rückkehr Folter oder Misshandlungen drohen. Zurzeit ist unklar, ob die Ukraine Narzullo Akhunzhonov ausliefern will oder nicht.