„Fernsehen ohne Grenzen“

Die Europäische Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ wird derzeit novelliert. Auch ver.di befürwortet die Überprüfung der Richtlinie, deren Regelungen an das neue digitale Umfeld angepasst werden müssen.

Die Gewerkschaft hat gemeinsam mit Vertretern ihrer Internationale, Uni-MEI, an Anhörungen für Experten teilgenommen und Position bezogen. Eine veränderte Regulierung, die der Entwicklung neuer Werbetechniken Rechnung trägt, wird u.a. im Hinblick auf Fernsehwerbung und die Auswirkungen der Werbung auf die Programmqualität für wichtig erachtet. Entscheidend ist dabei nach Auffassung von ver.di, die Austarierung zwischen kommerziellen Interessen und Zielen von allgemeinem Interesse unter dem Gesichtspunkt der Programmqualität. Darüber hinaus setzt sich ver.di für die Förderung der Produktion und Verbreitung europäischer Werke sowie der kulturellen Vielfalt ein. In diesem Zusammenhang werden u.a. die Quotenregelung zur Diskussion gestellt und eine genaue Definition der Begriffe „europäische Werke“ und „unabhängiger Produzent“ gefordert. Vermisst wird eine klare EU-Politik zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Audiovisionssektor. Auch das Thema Medienkonzentration werde in der vorliegenden Novelle nicht angemessen zur Sprache gebracht kritisiert ver.di.

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Hoffnungsschimmer in Tansania

Bei seinem Amtsantritt 2015 galt John Pombe Magufuli als Hoffnungsträger. Tansanias Präsident sagte der Korruption den Kampf an, inspizierte höchstselbst marode Krankenhäuser und entließ medienwirksam Leitungspersonal. Doch bald schon schoss sich der Mann mit dem Spitznamen „Bulldozer" auf die Presse ein und ließ Medienhäuser schließen. Nach seinem Tod Ende März kündigte Nachfolgerin Samia Suluhu Hassan nun Lockerungen an. Noch aber ist die Hoffnung ein zartes Pflänzchen.
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Türkischer Journalist nach fünf Jahren frei

Der türkische Journalist Ahmet Altan ist am Mittwoch nach fast fünf Jahren aus der Haft entlassen worden. Die Entscheidung fällte ein Berufungsgericht, wie die Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenzen auf Twitter mitteilte. Die Freilassung des 71-Jährigen erfolgte einen Tag, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen der langen Untersuchungshaft für Altan und seinen Kollegen Murat Aksoy verurteilt hatte.
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Pressefreiheit im Fokus der Fotografen

Jährlich zum 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, erscheint ein neuer Band „Fotos für die Pressefreiheit“ von Reporter ohne Grenzen (RSF). Die Bücher zeigen seit fast drei Jahrzehnten eindrucksvoll, wie wichtig das Einfordern dieses Menschenrechts und die mutige Arbeit von Journalist*innen weltweit sind. Der aktuelle Band ist weitgehend vorbereitet. Zu den Druckkosten kann noch bis 16. April mit Spenden beigetragen werden.
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Estland: Offenes WLAN auch im Wald

Ein Internetanschluss gilt als Grundrecht, den Breitbandzugang sichert die Verfassung des Landes. Offenes WLAN gibt es nicht nur in der Hauptstadt Tallinn. In den kleinsten Dörfern wird digital agiert, selbst in den estnischen Wäldern kann man mit Netz rechnen. Das baltische Land verspricht eine WLAN-Abdeckung von 99 Prozent. Mit 1,4 Millionen Einwohnern ist Estland gerade so groß wie München, vom dortigen Digitalisierungsniveau kann man in Deutschland nur träumen. Doch noch nicht alles läuft rund im Digitalstaat Estland.
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