Kein Nebenjob als Spion

Neues Slowakisches Gesetz für Journalisten

Slowakische Journalisten dürfen keinen Nebenjob als Spione annehmen. Das Parlament in Bratislava verabschiedete am Mittwoch ein Gesetz, das die Arbeit von Medienvertretern beim slowakischen Geheimdienst SIS untersagt.

Die Abgeordneten reagierten damit auf einen Streit im vergangenen Jahr, als ein Journalist der Tageszeitung „Sme“ zum Chef der Spionageabwehr ernannt worden war. Die Affäre hatte zum Rücktritt von SIS-Chef Vladimir Mitro geführt. Das Gesetz verbietet auch umgekehrt Spionen, sich als Journalisten zu tarnen. Eine Hintertür bleibt dennoch offen: Die Zusammenarbeit von Journalisten und Geheimdiensten sei nur erlaubt, wenn dies für die Staatssicherheit notwendig sei, so das Gesetz.

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Repression und Pressefreiheit in Kuba

Bei den anhaltenden Protesten in Kuba geht die Regierung mit großer Härte gegen Protestierende und Journalist*innen vor. Amnesty International zufolge wurden mindestens 115 Menschen festgenommen, darunter prominente Journalist*innen. Die Regierung versucht zu verhindern, dass Informationen nach außen dringen. Das Internet wurde gesperrt, um vor allem die sozialen Medien lahmzulegen. Denn auf What’s App, Facebook, Instagram und Co. wird berichtet, kommentiert und dokumentiert.
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Fußball und Fangesänge im Sportradio

Der Zeitpunkt erschien günstig. Kurz vor der Fußball-EM und einen Monat vor Beginn der Olympischen Spiele in Tokio ging das bundesweite Sportradio Deutschland (SRD) auf Sendung. Trotz fehlender Live-Rechte soll es sich als Spartensender beweisen. Unter dem Motto: „Sport ist alles. Alles ist Sport“, wird seit Ende Mai rund um die Uhr gesendet. Ob der Slogan beim potentiellen Publikum des neuen Privatsenders ankommt ist zweifelhaft.
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Türkischer Journalist in Berlin angegriffen

Der im Exil lebende türkische Journalist Erk Acarer ist am 7. Juli an seinem Wohnort in Berlin-Neukölln von mehreren Männern angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei wurde er am Kopf verletzt und musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den Kritiker der türkischen Regierung. Der 48jährige Journalist lebt seit April 2017 in Berlin.
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Feiger Anschlag auf Journalisten

Auf den bekannten niederländischen Journalisten Peter R. de Vries wurde am Abend des 6. Juli mitten in Amsterdam ein Anschlag verübt. Der Kriminalreporter war Medienberichten zufolge nach dem Verlassen des Studios von RTL Boulevard in den Kopf geschossen und lebensgefährlich verletzt worden. „Wir sind fassungslos und ringen um Worte. Dieser Anschlag hat den unabhängigen Journalismus und die Pressefreiheit bis ins Mark getroffen“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.
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