Russischer Redakteur mit dem Tod bedroht

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist schockiert über die Drohungen gegen den stellvertretenden Chefredakteur der Zeitung Nowaja Gaseta, Sergej Sokolow. „Wenn Journalisten mit dem Tod bedroht werden, nehmen wir das sehr ernst“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Gemma Pörzgen Mitte Juni in Berlin. „Seit dem Amtsantritt Wladimir Putins im Jahr 2000 sind in Russland 26 Journalisten getötet worden, allein fünf von ihnen aus der Redaktion der Nowaja Gaseta.“
Der russische Chefermittler Alexander Bastrykin war am 4. Juni mit dem Journalisten Sergej Sokolow in einen Wald bei Moskau gefahren, hatte ihn dort wegen eines kritischen Artikels beschimpft und gedroht, sollte dem Journalisten etwas zustoßen, werde er – Bastrykin – die Ermittlungen leiten. Sokolow war daraufhin ins Ausland geflohen.
Bastrykin ist als oberster Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft auch für die Untersuchungen im Mordfall Anna Politkowskaja verantwortlich. Sie hatte für die Nowaja Gaseta über die Gewalt in Tschetschenien berichtet und wurde vor fünfeinhalb Jahren in Moskau erschossen.
Mehr dazu unter: www.reporter-ohne-grenzen.de

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In Bezug auf Trump an die eigene Nase fassen

Wenn die Präsidentschaft von Donald Trump am 20. Januar beendet ist, bleiben für Journalist*innen, Medienunternehmen und Social-Media-Plattformen einige Fragen offen: Warum hat man Trump so lange nicht ernst genug genommen, die Wirkung seiner Anschuldigungen und Lügen unterschätzt und ihn ungestraft Regeln brechen lassen? „Bei Trump müssen wir uns an die eigene Nase fassen“, meinte Dorothea Hahn beim Mediensalon.
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Arbeitszeit beim Film bleibt strittig

In den Tarifverhandlungen zwischen der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen und ver.di ist auch am 14. Januar kein Fortschritt erreicht worden. Für die rund 25.000 Filmschaffenden zeichnet sich damit keine baldige Verbesserung der Arbeitszeitbedingungen durch mehr freie Wochenenden, zusammenhängende freie Tage oder Wochenend-Zuschläge ab. Die Produzentenallianz hat in den bisherigen zwei Verhandlungen den beiden Gewerkschaften BFFS und ver.di noch kein Angebot gemacht, will vielmehr im Jahr 2021 keinerlei Veränderung am Tarifvertrag akzeptieren.
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Zweite Runde: ver.di vs. Prinz von Preußen

In einer juristischen Auseinandersetzung mit Georg Friedrich Prinz von Preußen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Berufung beim Kammergericht Berlin eingelegt. Damit wehrt sich ver.di gegen eine auf Antrag des Prinzen von Preußen erlassene Einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin. Gegenstand ist eine Äußerung in einem Artikel des ver.di-Medienmagazins „Menschen Machen Medien“ vom Juli 2020.
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Tech-Giganten bald strenger kontrolliert

Große Digitalkonzerne wie Amazon, Google oder Facebook sollen künftig strenger kontrolliert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin den Entwurf für ein Digitalisierungsgesetz, dass dem Bundeskartellamt mehr Befugnisse gibt. Damit kann die Behörde schneller eingreifen, wenn ein Tech-Gigant seine Marktmacht missbraucht. Um in Zukunft lange kartellrechtliche Verfahren zu vermeiden und Schadenersatzansprüche besser durchzusetzen, werden der Rechtsweg verkürzt und solche Streitigkeiten nach Paragraf 19a des Gesetzes in die Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes übergeben.
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