Tod bleibt ungesühnt

TEHERAN. Mit einem Freispruch endete am 24. Juli in Teheran der Prozess um den Tod der kanadischen Fotojournalistin Zahra Kazemi. Diese war im Juni vergangenen Jahres beim Fotografieren vor dem berüchtigten Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt festgenommen worden.

Wenige Tage später war sie im Polizeigewahrsam an einem Schädelbruch mit Gehirnblutung gestorben. Eine von Irans Präsident Mohammed Chatami eingesetzte Kommission kam zum Ergebnis, dass der Tod Kazemis, eine Kanadierin iranischer Herkunft, die Folge eines schweren Schlages auf den Kopf war. Dennoch wurde der angeklagte Geheimdienstbeamte jetzt freigesprochen – aus Mangel an Beweisen und nach einem denkwürdigen Verfahren. Denn sogar die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die in dem Verfahren die Mutter der getöteten Journalistin vertrat, ging von der Unschuld des Angeklagten aus. Ihrer Ansicht nach befinden sich die wahren Schuldigen noch auf freiem Fuß. Um das Verfahren neu aufzurollen, kündigte sie an, alle Möglichkeiten auch auf internationaler Ebene ausschöpfen zu wollen.
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In Deutschland angekommen

Auch sie kamen in den Jahren 2014 oder 2015 in erheblicher Zahl nach Deutschland: Arabische Medienmacher*innen. Ich traf im Herbst 2015 vor allem syrische Journalist*innen und portraitierte sie für verschiedene Medien und ein eigenes Buch. Mit vielen von ihnen und ihren deutschen Unterstützer*innen blieb ich seitdem in Kontakt. Für „Menschen Machen Medien“ traf ich sie jetzt in Berlin und Frankfurt wieder und fragte, wie es  ihnen seitdem beruflich und persönlich in Deutschland ergangen ist.
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Gegen Visa-Kürzung für Korrespondenten

Der Europäische Journalistenverband (EFJ) und der Internationale Journalistenverband (IFJ) fordern gemeinsam mit der Europäischen Rundfunkunion (EBU) und 21 anderen Organisationen aus der ganzen Welt die US-Regierung auf, die vorgesehenen Visa-Beschränkungen für Korrespondenten aufzuheben. Mit dieser zeitlich verkürzten Akkreditierung werde die Arbeit ausländischer Journalist*innen in den Vereinigten Staaten „erheblich erschwert und verteuert“, erklärte EFJ-Generalsekretär Ricardo Gutiérrez.
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Chance nicht vergeben: Whistleblowing regeln

Vor genau einem Jahr hat die Europäische Union eine Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, die sogenannte Whistleblowing-Richtlinie, verabschiedet. Die Umsetzung in nationales Recht kommt in Deutschland nicht voran. Statt Rechtssicherheit für Hinweisgeber*innen zu schaffen und damit auch investigativen Journalismus zu stärken, streiten die zuständigen Ministerien darüber, ob sie die Richtlinie überhaupt national anwenden oder auf EU-Recht beschränken sollen.
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USA und EU behindern „Fair Use“ in Südafrika

Um den Zugang zu Bildung und Informationen gerechter zu gestalten, wollte sich Südafrika ein neues Urheberrecht geben. Nach jahrelangen Konsultationen verabschiedete das Parlament in Kapstadt die Gesetzesnovelle schließlich im März 2019. "Ein exzellentes Gesetz", urteilten zivilgesellschaftliche Organisationen. Allein: In Kraft ist die Novelle noch immer nicht - was maßgeblich daran liegt, dass die USA und die EU Südafrika Daumenschrauben angelegt haben.
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