Türkei noch weit von EU-Standards entfernt

ANKARA. Bei Einhaltung der Menschenrechte ist die Türkei nach Einschätzung des türkischen Menschenrechtsvereins IHD noch „weit von den als Minimum angesehenen EU-Standards entfernt“.

„Menschenrechtsverletzungen in der Türkei haben ein unzumutbares Ausmaß“, sagte der Vorsitzende Yusuf Alatas bei der Vorstellung des IHD-Jahresberichts 2004 in Ankara. Demnach wurden im vergangenen Jahr in der Türkei 1040 Menschen gefoltert und misshandelt. Fast 6400 Menschen seien „willkürlich“ in Polizeigewahrsam genommen worden.

Auch um die Meinungsfreiheit steht es in der Türkei nicht zum Besten. In 72 Prozessen seien im vergangenen Jahre 693 Angeklagte zu Haftstrafen von insgesamt fast 31 Jahren verurteilt worden. Eröffnet wurden nach Angaben des Menschenrechtsvereins 78 Prozesse, bei denen die Staatsanwaltschaft gegen 467 Angeklagte wegen Meinungsdelikten Haftstrafen von insgesamt 1557 Jahren beantragt habe. Gegen zwanzig Publikationsorgane habe es Razzien gegeben. Insgesamt neun Bücher, Zeitschriften und Zeitungen seien verboten worden.

dpa

nach oben

weiterlesen

Australische Medien müssen zahlen

Nach rund dreieinhalb Monaten ist das spektakuläre Verfahren gegen ursprünglich 36 Journalist*innen und Medienunternehmen in Australien beendet. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, gegen eine gerichtliche Nachrichtensperre im Prozess gegen den australischen Kardinal George Pell wegen Kindesmissbrauchs im Dezember 2018 verstoßen zu haben. Der Prozess gilt als einzigartig für ein demokratisches Land, weil er offenbart, wie eingeschränkt die Pressefreiheit in Australien weiterhin ist: durch Gesetze, die noch aus der britischen Kolonialzeit stammen. 
mehr »

Aktion für Andrea Sahouri, USA

Mai 2020: Eine Reporterin im US-Bundesstaat Iowa geht mit der Berichterstattung über eine Black-Lives-Matter-Demonstration friedlich ihrer Arbeit nach. Doch als die Polizei die Kundgebung auflöst, gerät die Journalistin Andrea Sahouri ins Visier der Sicherheitskräfte. Es bleibt nicht nur bei einer Festnahme, sondern es kommt in der Folge sogar zu einer Anklage, die am 8. März 2021 verhandelt werden soll.
mehr »

Belarus: Razzien bei Journalisten und BAJ

In Belarus ging die Polizei heute mit landesweiten Razzien gegen Journalist*innen und Menschrechtsaktivist*innen vor. Auch die belarussische Journalistenvereinigung (BAJ) stand im Fokus der Behörden. „Es ist entsetzlich, mit welchen brutalen Methoden die belarussischen Behörden gegen Journalistinnen und Journalisten, Medien und Organisationen vorgehen, die deren Interessen vertreten. Wir stehen weiterhin solidarisch an der Seite unserer Partnergewerkschaft BAJ und aller verfolgten Medienschaffenden“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di Monique Hofmann gegenüber M.
mehr »

BBC verliert weiter zahlende Kunden

Die British Broadcasting Corporation (BBC) in Großbritannien kämpft weiter mit ungewissen Zukunftsaussichten. Dabei geht es für den traditionsreichen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter in erster Linie um die ständig unter Beschuss stehende finanzielle Ausstattung. Die Einnahmen durch die Rundfunkgebühren sind eingebrochen. Gleichzeitig wird die BBC von rechtspopulistischer Konkurrenz eingekreist, während die Regierung weitere Einsparungen plant.
mehr »