Türkei noch weit von EU-Standards entfernt

ANKARA. Bei Einhaltung der Menschenrechte ist die Türkei nach Einschätzung des türkischen Menschenrechtsvereins IHD noch „weit von den als Minimum angesehenen EU-Standards entfernt“.

„Menschenrechtsverletzungen in der Türkei haben ein unzumutbares Ausmaß“, sagte der Vorsitzende Yusuf Alatas bei der Vorstellung des IHD-Jahresberichts 2004 in Ankara. Demnach wurden im vergangenen Jahr in der Türkei 1040 Menschen gefoltert und misshandelt. Fast 6400 Menschen seien „willkürlich“ in Polizeigewahrsam genommen worden.

Auch um die Meinungsfreiheit steht es in der Türkei nicht zum Besten. In 72 Prozessen seien im vergangenen Jahre 693 Angeklagte zu Haftstrafen von insgesamt fast 31 Jahren verurteilt worden. Eröffnet wurden nach Angaben des Menschenrechtsvereins 78 Prozesse, bei denen die Staatsanwaltschaft gegen 467 Angeklagte wegen Meinungsdelikten Haftstrafen von insgesamt 1557 Jahren beantragt habe. Gegen zwanzig Publikationsorgane habe es Razzien gegeben. Insgesamt neun Bücher, Zeitschriften und Zeitungen seien verboten worden.

dpa

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