Türkei noch weit von EU-Standards entfernt

ANKARA. Bei Einhaltung der Menschenrechte ist die Türkei nach Einschätzung des türkischen Menschenrechtsvereins IHD noch „weit von den als Minimum angesehenen EU-Standards entfernt“.

„Menschenrechtsverletzungen in der Türkei haben ein unzumutbares Ausmaß“, sagte der Vorsitzende Yusuf Alatas bei der Vorstellung des IHD-Jahresberichts 2004 in Ankara. Demnach wurden im vergangenen Jahr in der Türkei 1040 Menschen gefoltert und misshandelt. Fast 6400 Menschen seien „willkürlich“ in Polizeigewahrsam genommen worden.

Auch um die Meinungsfreiheit steht es in der Türkei nicht zum Besten. In 72 Prozessen seien im vergangenen Jahre 693 Angeklagte zu Haftstrafen von insgesamt fast 31 Jahren verurteilt worden. Eröffnet wurden nach Angaben des Menschenrechtsvereins 78 Prozesse, bei denen die Staatsanwaltschaft gegen 467 Angeklagte wegen Meinungsdelikten Haftstrafen von insgesamt 1557 Jahren beantragt habe. Gegen zwanzig Publikationsorgane habe es Razzien gegeben. Insgesamt neun Bücher, Zeitschriften und Zeitungen seien verboten worden.

dpa

nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

Portugiesen publizieren in Eigenregie

Aufgeben ist keine Option. „Als der Verlag bankrott ging, machten wir weiter“, erklärt Rui Tavares. „Wir“ das sind neben dem 64-jährigen Chefredakteur der politischen Wochenzeitschrift in Portugal - Visão - 11 weitere Redakteure.
mehr »

Als deutsche Reporterin im Iran

Die ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa ist zuständig für die Berichterstattung aus der Türkei und dem Iran. Sie ist eine der wenigen westlichen Journalisten, die im Iran vor Ort ist. Mit M sprach sie über die Proteste im Iran und wie sie darüber berichtet.
mehr »

Spanien droht Musk mit Strafen

Für Elon Musk, Chef der Online-Plattform X ist der spanische Regierungschef ein „Tyrann“ oder ein „Faschist“. Pedro Sanchez will "Tech-Oligarchen" wie Musk persönlich strafrechtlich für Inhalte auf ihren Plattformen und für Manipulationen an Algorithmen verantwortlich machen und ein Social-Media-Verbot für junge Menschen einführen.
mehr »

EU braucht gemeinsame Regeln

Ist das Herkunftslandprinzip der Europäischen Union im Medienbereich heute noch zeitgemäß? Um diese Frage und viele weitere drehte sich die Diskussion auf der alljährlichen Konferenz der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle in Brüssel. Einfache Antworten gab es nicht.
mehr »