USA: Journalisten-Feinde aus „Freundes-Ländern“

Ein spezieller Visazwang im Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Selbst Journalisten aus Staaten, die von Washington als „Freundes-Länder“ eingestuft werden, gelten in den USA seit einiger Zeit als Sicherheitsrisiko. Im Gegensatz zu anderen Geschäftsreisenden und Urlaubern aus den EU-Ländern, der Schweiz, Australien, Japan und Neuseeland benötigen die Kollegen nun ein spezielles Reportervisum, falls sie im Land der unbegrenzten Möglichkeiten journalistisch sich betätigen.

Unter Verweis auf eine Reihe verhafteter, abgeschobener und „wie Kriminelle“ behandelte Journalisten hat das International Press Institute (IPI) nun eine Protestaktion und Unterschriftenkampagne gegen diese Art der „Gefährdung der Pressefreiheit“ gestartet. Die dju in ver.di beteiligt sich aktiv daran, zumal Mitglieder und Kollegen einschlägige Erfahrungen mit dieser Visa-Pflicht machen mussten. Mit im Boot sind auch die US-Zeitungsverleger, deren Verband ASNE das Thema auf seinem nächsten Jahreskongress Ende April in Washington Aktionen zur Rücknahme der Gesetzesverschärfung diskutieren wird.

Verstoß gegen Ethik-Code

Das derzeitige Verfahren schreibt vor, dass Journalisten aus 27 vom Visazwang befreiten Ländern bei US-Behörden vor Reiseantritt persönlich eine Einreisegenehmigung beantragen müssen. Dabei müssen nicht nur Presseausweise und Bestätigung von Berufsverbänden vorgelegt, sondern auch eine detaillierte Tätigkeitsbeschreibung vom Arbeits- oder Auftraggeber eingereicht werden. Als Verstoß gegen den journalistischen Ethik-Code bewertet das IPI den Fakt, dass selbst Kollegen, die zu nichtberuflichen Zwecken in den USA weilen und über plötzliche Ereignisse ihre Heimatmedien informieren, von den Behörden verhaftet und kriminalisiert werden. Der auf Journalisten aus US-„Freundes-Ländern“ ausgedehnte Visazwang stellt übrigens die Kollegen gleich mit verurteilten Verbrechern, Drogenhändlern, Nazis, Mitgliedern subversiver Terrororganisationen und psychisch Kranken.

how

nach oben

weiterlesen

Repression und Pressefreiheit in Kuba

Bei den anhaltenden Protesten in Kuba geht die Regierung mit großer Härte gegen Protestierende und Journalist*innen vor. Amnesty International zufolge wurden mindestens 115 Menschen festgenommen, darunter prominente Journalist*innen. Die Regierung versucht zu verhindern, dass Informationen nach außen dringen. Das Internet wurde gesperrt, um vor allem die sozialen Medien lahmzulegen. Denn auf What’s App, Facebook, Instagram und Co. wird berichtet, kommentiert und dokumentiert.
mehr »

Fußball und Fangesänge im Sportradio

Der Zeitpunkt erschien günstig. Kurz vor der Fußball-EM und einen Monat vor Beginn der Olympischen Spiele in Tokio ging das bundesweite Sportradio Deutschland (SRD) auf Sendung. Trotz fehlender Live-Rechte soll es sich als Spartensender beweisen. Unter dem Motto: „Sport ist alles. Alles ist Sport“, wird seit Ende Mai rund um die Uhr gesendet. Ob der Slogan beim potentiellen Publikum des neuen Privatsenders ankommt ist zweifelhaft.
mehr »

Türkischer Journalist in Berlin angegriffen

Der im Exil lebende türkische Journalist Erk Acarer ist am 7. Juli an seinem Wohnort in Berlin-Neukölln von mehreren Männern angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei wurde er am Kopf verletzt und musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den Kritiker der türkischen Regierung. Der 48jährige Journalist lebt seit April 2017 in Berlin.
mehr »

Feiger Anschlag auf Journalisten

Auf den bekannten niederländischen Journalisten Peter R. de Vries wurde am Abend des 6. Juli mitten in Amsterdam ein Anschlag verübt. Der Kriminalreporter war Medienberichten zufolge nach dem Verlassen des Studios von RTL Boulevard in den Kopf geschossen und lebensgefährlich verletzt worden. „Wir sind fassungslos und ringen um Worte. Dieser Anschlag hat den unabhängigen Journalismus und die Pressefreiheit bis ins Mark getroffen“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.
mehr »