Betriebsräte bei TV Movie in Hamburg gekündigt

Zu einer Protestkundgebung hatten die dju/ver.di und der DJV am 8. April vor dem Bauer Verlagshaus in der Burchardstraße in der Hansestadt aufgerufen. Der Grund: Beim Bauer Verlag in Hamburg wurde der Rotstift gespitzt. Sechs Arbeitsplätze in der Redaktion TV Movie sollen abgebaut werden.
Die ausgesprochenen Kündigungen betreffen auch zwei Betriebsratsmitglieder, darunter Elke Touba, stellvertretende Betriebsratsvorsitzende und Mitglied im Konzernbetriebsrat. Vermeintliche Begründung: Die Schlussredaktion des Magazins werde stillgelegt. Für Betriebsratsvorsitzende Kersten Artus heißt das: „Damit soll der Kündigungsschutz für Betriebsräte ausgehebelt werden.“ In einem Brief an die Konzernleitung fordert Artus, die Kündigungen zurückzunehmen und gemeinsam mit der Arbeitnehmervertretung zu beraten, wie Kosten unter sozialverträglichen Bedingungen eingespart werden könnten, um letztlich alle sechs Kündigungen zu vermeiden.

    
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Corona und kein Ende: Neustarthilfen 2022

Soloselbstständige, Freiberufler und kurz befristet beschäftigte Künstler*innen können seit dem 14. Januar für das erste Viertel des neuen Jahres Gelder aus der bundesweiten Neustarthilfe 2022 beantragen. Wenn die wirtschaftliche Tätigkeit corona-bedingt weiter eingeschränkt ist und der Umsatzeinbruch mindestens 30 Prozent beträgt, werden für den Zeitraum Januar bis März bis zu 4500 Euro gewährt. So gefördert werden insbesondere Soloselbständige, die nur geringe betriebliche Fixkosten haben.
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ver.di weist CDU-Pläne zum Rundfunk zurück

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist die Versuche der CDU in Sachsen-Anhalt entschieden zurück, Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu machen oder und gar die Abschaffung des „Ersten“ der ARD zu betreiben. Es gelte das Grundrecht zur Rundfunkfreiheit sowie die Staatsferne und Programmautonomie von Rundfunk-Redaktionen, betont die Gewerkschaft zu gerade bekanntgewordenen Plänen aus dem sachsen-anhaltinischen Landtag.
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Bedenken bei neuem Medienstaatsvertrag

Am 19. November hat die Rundfunkkommission der Länder einen „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vorgelegt. Bis 14. Januar lief die öffentliche Konsultationsphase. Grundsätzlich begrüßen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di den Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag und das Vorhaben, der digitalen Transformation der Anstalten einen rechtlichen Rahmen zu geben. Allerdings haben ver.di und der DGB neben einzelnen Ergänzungen bei anderen Vorschlägen verfassungsrechtliche Bedenken. 
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Deutsche Welle Thema im Kulturausschuss 

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich voraussichtlich im Februar mit der Aufklärung der antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle (DW) beschäftigten. Die Initiative dafür ging von der Unions-Bundestagsfraktion aus. Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten, so die stellvertretende Unionsfraktionschefin Dorothee Bär in einer Medieninformation.
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