Debatte um EU-Channel wird wieder lauter

Die Kamera blickt ins Plenum des Europaparlaments in Straßburg
Foto: Reuters/Vincent Kessler

Braucht Europa einen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, der in allen Ländern verstanden wird? Ja, meint der Grünen-Abgeordnete im Europaparlament Sven Giegold und steht mit dieser Meinung nicht allein. Es geht um einen öffentlich-rechtlichen Sender aller EU-Staaten, der Brüssel auf ein verständliches Maß herunterbricht und Zuschauern auch europäische Unterhaltung bieten kann. Die Debatte um einen solchen Kanal soll Teil des Wahlkampfes um das Europaparlament im kommenden Jahr werden.

2018 wird die Forderung nach einem „echten“ europäischen Informations- und Unterhaltungskanal lauter. „Wir brauchen mehr Tiefe und auch mehr als Arte. Wir brauchen letztlich auch die Ressourcen, um ein attraktives, kulturelles Unterhaltungsprogramm für Europa zu machen“, so der EU-Abgeordnete Sven Giegold. Ein erhebliches Informationsdefizit sehen inzwischen viele Abgeordnete. „Dass der Europäischen Union in der Berichterstattung der Medien weniger Aufmerksamkeit geschenkt wird als die nationale Politik, ist nach wie vor ein Problem“, so Petra Kammerevert (SPD), als Vorsitzende im Kulturausschuss zuständig für Kultur, Jugend, Bildung, Medien, Mehrsprachigkeit und Sport des Europaparlaments. Insbesondere die Berichterstattung aus dem EU-Parlament sei immer noch eher unterentwickelt und nicht integraler Bestandteil in den Nachrichten, in Magazinen und schon gar nicht in politischen Gesprächssendungen.

Die Forderung nach einem Europa-Kanal kam jedoch schon Anfang der 90er Jahre aus Brüssel, Straßburg und vielen Hauptstädten der EU-Staaten. Als Antwort wurde 1993 von der European Broadcasting Union (EBU), dem Zusammenschluss der europäischen öffentlich-rechtlichen und staatlichen Fernsehanstalten der Nachrichtenkanal „Euronews“ im französischen Lyon ins Leben gerufen. Das anfangs halb-öffentlich-rechtliche gemeinsame Baby wurde aber schnell, noch vor dem Laufenlernen, wieder allein gelassen. Zwar sendet Euronews noch immer mit einer europäischen Perspektive in zwölf Sprachen, doch zogen sich die öffentlich-rechtlichen Sender längst in die Rolle eines Minderheitengesellschafters zurück. ARD, ZDF und BBC haben sich gar nie an Euronews beteiligt. Inzwischen gehören ein ägyptischer Medienunternehmen und das US-Network NBC zu den Mehrheitseignern.

„Europafunk“ nach britischem oder deutschem Vorbild

Der SPD-Europapolitiker Jakob von Weizsäcker forderte bereits vor zwei Jahren die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen „Europafunks“ nach dem Vorbild der britischen BBC oder der deutschen ARD. „Schauen Sie sich an, was nach EU-Gipfeln passiert: Da spricht jeder Regierungschef mit den Journalisten seines Landes. Der Diskurs, der da vonstattengeht, ist aber oft in Deutschland ein ganz anderer als in Frankreich, Polen oder Spanien“, sagte er im Spiegel. Man rede regelmäßig aneinander vorbei. Wenn dagegen zwei deutsche Politiker über das gleiche Ereignis redeten, fände ein Abgleich über eine gemeinsame Öffentlichkeit statt. Deshalb brauche die europäische Politik eine europäische Öffentlichkeit.

Sowohl Giegold als auch von Weizecker stellen sich einen EU-Sender vor, der sich nicht auf eine Rolle als Nachrichtenkanal zurückzieht. Es müsse zwar nicht gleich der „EU-Tatort“ sein, so von Weizecker, doch Nachrichten allein reichten nicht aus. „Was auf europäischer Ebene politisch passiert, erfährt relativ wenig Interesse in der Berichterstattung, zumindest im Verhältnis zur Bedeutung dessen, was auf EU-Ebene passiert“.

Europäische Unterhaltungsformate gesucht

Unterhaltungsformate auf europäischer Ebene gibt es bereits. Das erfolgreichste Produkt ist der von der European Broadcasting Union einmal jährlich veranstaltete „Eurovision Song Contest“, nicht weniger als die meistgesehene Unterhaltungssendung der Welt. Darüber hinaus produziert die EBU auch weniger bekannte Formate wie „Eurovision Young Musicians“ oder „Eurovision Dance Contest“. Andere europaweite Unterhaltungsformate, jenseits der Musik, scheitern heute zumeist an der Sprache und damit verbundenen Missverständnissen sowie hohen Produktionskosten. So finden gewünschte multinationale Shows oft nur unter Ländern des gleichen Sprachraums statt. „Spiel für dein Land – Das größte Quiz Europas“ ist so eine Sendung, ein Quiz für die drei deutschsprachigen Länder Deutschland, Österreich und Schweiz. Sven Giegold reicht das nicht aus. „Schauen Sie sich mal eine klassische Quizsendung in einem Fernsehsender an: wann trifft da mal ein Deutscher auf einen Franzosen, auf einen Rumänen und einen Portugiesen und die wetteifern um etwas?“

Ein Blick zurück zeigt jedoch, dass die öffentlich-rechtlichen Sender Europas in der Vergangenheit schon einmal weiter waren. „Spiel ohne Grenzen“ war eine in den 1960er- und 1970er-Jahren beliebte Spielshow eine sprachübergreifende Unterhaltungssendung, moderiert jeweils von den Stars ihrer Länder, für Deutschland u.a. von Frank Elstner oder Camillo Felgen für Luxemburg. Die EBU hatte im Sommer 2006 angekündigt, dass die Sendung nach einem Jahr wieder ausgestrahlt würde. Acht Staaten würden teilnehmen, die deutschen Sender winkten jedoch ab. Im Mai 2007 erklärte die EBU daraufhin, dass es aus finanziellen Gründen keine Rückkehr von „Jeux sans frontières“ geben werde.

Anteil vom Rundfunkbeitrag?

Unbeantwortet bleibt die Frage nach der Finanzierung eines möglichen neuen Kanals. Während sich der Grüne Sven Giegold eine Beteiligung an der Haushaltsabgabe vorstellen kann, zögern andere Abgeordnete und fragen auch nach dem Konstrukt einen solchen Senders. Die nationalen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wären nach der derzeitigen Gesetzeslage gar nicht dazu ermächtigt, an einem solchen Angebot mitzuwirken. „In der Regel bezieht sich ihre Auftragserfüllung auf das nationale Territorium als ihr Sendegebiet“, so Kammerevert von der SPD. Wenn die Anstalten sich am Aufbau eines europäischen Senders beteiligen sollen, würde dies zahlreiche Mediengesetzesänderungen voraussetzen.

Insgesamt ist ein „EU-Channel“ also ein großes Thema, dem sich Abgeordnete im bevorstehenden Europa-Wahlkampf stellen wollen. Giegold will sich dafür einsetzen, dass ein solcher Kanal im Grünen Wahlprogramm Platz findet. Doch nicht einmal alle Parteikollegen sind begeistert. Zur Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit gibt es bereits konkrete Projekte. Für die Abgeordnete Petra Kammerevert ist die Mediathek von Arte so ein Fall. „Mit EU-Geldern wird hier neben den beiden Hauptsprachen von Arte – deutsch und französisch – die Untertitelung von Dokumentationen, Informationssendungen und Webserien in Englisch, Spanisch, Polnisch und Italienisch gefördert. Damit erreicht Arte Europe bereits heute 70 Prozent der Europäerinnen und Europäer in ihrer jeweiligen Muttersprache. Dieses Angebot gelte es zu verstetigen und auszubauen.

Ob die Inhaltevermittlung überhaupt noch einem klassischen Sender zufallen soll, wird inzwischen auch gefragt. Die Grünen-Abgeordnete Helga Trüpel sagt gegenüber M Online: „Ich trete für eine gut regulierte öffentlich-rechtliche digitale europäische Plattform ein, besser als Facebook. Die halte ich für zukunftstauglicher als nur ein europäisches Fernsehen“.

 

nach oben

weiterlesen

Für die Freiheit im Netz, nicht das Ende

„Fuck Artikel 13!“ und „Alle sind dagegen“, so schallt es mir dieser Tage aus der Schnute meines Rabauken-Sohns entgegen, der Kleinere hingegen informiert mich kühl, dass in einem Jahr YouTube abgeschaltet wird. Zuerst denke ich „endlich“, denn mir geht vieles gegen den Strich, was die Kids da als „Medien“ konsumieren, und dann sortieren wir mal: Es geht ums Urheberrecht, mal wieder.
mehr »

Vom Medienstar zum Journalistenjäger

Zwei Mitarbeiterinnen des Committee to Protect Journalists haben versucht, sich ein Bild der Situation von Journalist_innen in Tansania zu machen. Wie bedrohlich die Lage ist, zeigte die Staatsmacht dann selbst. Die beiden Frauen wurden nachts aus ihrem Hotel abgeführt, an einen unbekannten Ort gefahren und fünf Stunden lang verhört. Erst auf Intervention der südafrikanischen Botschaft kamen sie schließlich frei. Ein weiterer in einer langen Liste von Vorfällen, die deutlich machen, wie prekär der Zustand der Pressefreiheit in dem ostafrikanischen Land mittlerweile ist.
mehr »

Südafrika: Rundfunk droht Entlassungswelle

Die Nachricht kam nicht gänzlich unerwartet, war in ihrer Deutlichkeit dennoch überraschend: Südafrikas staatlicher Rundfunk South African Broadcasting Corporation (SABC) ist nach wirtschaftlichen Kriterien pleite. Das erklärte der Vorstandsvorsitzende Madoda Mxakwe jetzt auf einer Pressekonferenz am Sitz des Senders in Johannesburg. Nach jahrelanger Misswirtschaft der ehemaligen Führung sollen nun die Beschäftigten die Zeche zahlen. Mehr als 2.000 Arbeitsplätze sind bedroht.
mehr »

Georgien: Regulierung der Medien im Blick

„Hate Speech“ und „Fake News“ gehörten zu den Themen, die Mitte Oktober 2018 auf einer gemeinsam von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) und der georgischen Media Development Foundation (MDF) in Tiflis veranstalteten Fachtagung diskutiert wurden. Die Konferenz gab den Startschuss des Projektes „@Media Societies – Georgia 2018“. dju-Geschäftsführerin Cornelia Haß war für den Trägerverein des Deutschen Presserates dabei.
mehr »