Deutsche Welle stellt keinen Lizenzantrag in der Türkei

Foto: ver.di

Die Deutsche Welle (DW) wird keine Lizenz beantragen, um das redaktionelle Angebot der DW weiterhin über das Internet in der Türkei verbreiten zu dürfen. Der deutsche Auslandssender werde Widerspruch gegen die Aufforderung der Behörden einlegen und den Rechtsweg beschreiten, erklärte DW-Intendant Peter Limbourg. Aufgrund dieser Lizenz könne die Türkei wegen einzelner kritischer Berichte das gesamte Angebot der DW sperren. Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet, erklärte Limbourg.

Die Deutsche Welle (DW) wurde am 21. Februar 2022 von der türkischen Medienregulierungsbehörde RTÜK aufgefordert, innerhalb einer Frist von 72 Stunden eine Lizenz für das DW Angebot auf dw.com in der Türkei zu beantragen. RTÜK hatte am 21. Februar 2022 auf ihrer Internetseite eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlicht.

„Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken. Diese Maßnahme bezieht sich eben nicht auf formelle Aspekte der Verbreitung von Programmen, sondern auf die journalistischen Inhalte selbst“, erklärte Limbourg in einer Pressemitteilung.

Die DW sei neben anderen internationalen Anbietern journalistischer Inhalte eine der wenigen verbliebenen Quellen, aus denen Menschen in der Türkei unabhängige Informationen beziehen können. Neben der DW seien auch die Sender Voice of America (VoA) und Euronews über die Internetseite der Behörde informiert worden, dass sie ebenfalls eine Lizenz beantragen sollten.

Die DW hatte eigenen Angaben zufolge gemäß dem 2019 erlassenen Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet und ist seit Februar 2020 bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert. Diese Registrierung sei unabhängig vom Korrespondentenbüro der DW in Istanbul.

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