Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich voraussichtlich im Februar mit der Aufklärung der antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle (DW) beschäftigten. Die Initiative dafür ging von der Unions-Bundestagsfraktion aus. Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten, so die stellvertretende Unionsfraktionschefin Dorothee Bär in einer Medieninformation.
Die Fraktion unterstütze den Aufklärungsprozess, den die Intendanz mit einer internen wie externen Untersuchung eingeleitet habe, teilten Bär (CSU) und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), mit. Weiter heißt es, dass erste Überlegungen des Senders, den Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kooperationspartner um das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zu erweitern, erforderlich scheinen, um Prävention und Rekrutierung zu verbessern. Klar müsse sein, dass antisemitische Äußerungen eine rote Linie seien, deren Übertretung sanktioniert werden muss.
Die steuerfinanzierte Deutsche Welle hatte Untersuchungen eingeleitet, nachdem Ende vergangenen Jahres Vorwürfe zu juden- und israelfeindlichen Haltungen von Mitarbeitenden der Arabisch-Redaktion sowie Freischaffenden im Ausland und Kooperationspartnern bekannt geworden waren. Eine Kommission mit der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem Psychologen Ahmad Mansour wurde beauftragt, die Vorgänge zu untersuchen. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen bis Ende Januar vorliegen. Intendant Peter Limbourg hatte angekündigt, dass sich der Sender möglicherweise von Mitarbeitern und einigen Distributionspartnern trennen müsse.