Einigung über neue Urhebervergütungen

Gerätehersteller zahlen an VG Wort und Bild-Kunst

Am 10. Dezember 2008 haben die Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst mit dem ITK-Unternehmerverband BITKOM eine Einigung über die Höhe der Geräteabgaben im Reprografiebereich erzielt. Der unterzeichnete Gesamtvertrag regelt die Urhebervergütungen für Multifunktionsgeräte, Drucker, Scanner und Faxgeräte verbindlich ab 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2010.


Die schwierigen Verhandlungen hatten über ein Jahr gedauert und standen oft kurz vor dem Scheitern. Nach Inkrafttreten des 2. Korbes der Urheberrechtsnovelle hatten die Gerätehersteller damit gedroht, sämtliche Zahlungen an die Verwertungsgesellschaften einzustellen.
Erstmals gibt es nun auch Urhebervergütungen für Multifunktionsgeräte und Drucker. Bei den übrigen Geräten sind diese allerdings etwas niedriger als zuvor, da die neuen Tarife nach den Regelungen des 2. Korbes in Relation zum Gerätepreis gesetzt werden müssen. Zu zahlen sind für Faxgeräte und Tintenstrahl-Drucker 5 Euro, Laser-Faxgeräte 10 Euro, Scanner und Laser-Drucker 12,50 Euro, Tintenstrahl-Multifunktionsgeräte 15 Euro sowie für Laser-Multifunktionsgeräte und Kopierer zwischen 25 und 87,50 Euro (je nach Leistungsfähigkeit). Die BITKOM-Mitglieder erhalten auf diese Werte 20 Prozent Gesamtvertragsrabatt.
Keine Einigung gibt es allerdings nach wie vor über Urhebervergütungen für PCs und andere Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien im audio-visuellen Bereich. Und für die Zeit vor 2008 hatte der Bundesgerichtshof eine Vergütungspflicht für Drucker, Kopierstationen und PCs – entgegen den Vorinstanzen – zurückgewiesen. Verfassungsbeschwerden sind eingelegt.
Da nach einem weiteren BGH-Urteil Hersteller verpflichtet wurden, für alle bis 2001 verkauften Multifunktionsgeräte nachträglich Urheberrechtsabgaben zu zahlen, konnte die VG Wort 2008 zusätzlich 20 Millionen Euro einnehmen, die Mitte dieses Jahres an die Urheber und Rechteinhaber ausgeschüttet werden.
 lü 

nach oben

weiterlesen

Springers Bild plant einen eigenen Sender

Springer plant mit Deutschlands größter Boulevardzeitung einen eigenen Fernsehsender. Unter der Sendermarke „Bild“ soll er künftig über Kabel, Satellit, IPTV und OTT frei empfangbar sein. Der Sendestart steht zwar derzeit noch unter dem Vorbehalt der Erteilung einer Sendelizenz durch die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg. Laut Plan soll der TV-Sender aber noch vor der Bundestagswahl Ende September dieses Jahres starten.
mehr »

Fehlende Kenntnisse über Struktur von ARD und ZDF

Deutsche Fernsehzuschauer*innen sind über das Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Funktion der Aufsichtsgremien oft nur unzureichend informiert. Das ist ein Zwischenergebnis des Beteiligungsprojekts "#meinfernsehen21", das vom Grimme-Institut in Marl, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität organisiert wird.
mehr »

Verbandsklagerecht für Urheber unverzichtbar

Das Verbandsklagerecht muss zwingend als neues Rechtsinstrument in das Urheberrecht aufgenommen werden. Mit dieser Forderung wenden sich der Deutsche Journalisten-Verband und die Gewerkschaft ver.di gemeinsam an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Unterstützung erfahren die beiden Gewerkschaften durch ein Rechtsgutachten und den konkreten Formulierungsvorschlag von Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Universität Halle-Wittenberg.
mehr »

Die dju – ein Angebot zur Mitgestaltung

Mit dem neuen Jahrtausend kam auch für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di einiges an Neuem. Noch bevor sie ihren 50. Geburtstag feierte, knackte sie im Jahr 2000 die 20.000-Mitglieder-Marke. 2001 kam ver.di und die dju feierte ihr halbes Jahrhundert im Retro-Look im Kölner Gürzenich. Zur 60-Jahr-Feier waren die Kolleginnen und Kollegen von Rundfunk, Fernsehen und audiovisuellen Medien in der neuen Fachgruppe Medien mit dabei. Und nun, zum 70. Geburtstag, steht der dju in ver.di wieder etwas Neues ins Haus: Ein Feiertag in Pandemiezeiten.
mehr »