Erstmals übernimmt eine Frau den ARD-Vorsitz

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) wird 2011 den ARD-Vorsitz führen. Diesem Vorschlag der Intendantinnen und Intendanten hat die Hauptversammlung im April in Leipzig zugestimmt. WDR-Intendantin Monika Piel wird damit die nächste ARD-Vorsitzende und erste Frau in dieser Position. Der amtierende ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust bezeichnete Piel „als zuverlässige und pragmatische Intendantin, problembewusst und lösungsorientiert. Alles Eigenschaften, die während des ARD-Vorsitzes von Vorteil und sicherlich auch von Nöten sein werden.“ Monika Piel bedankte sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen. „Der ARD-Vorsitz bringt eine große Verantwortung mit sich, die ich gerne annehme. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Stichworte lauten: Neues Gebührenmodell, Zukunft von Werbung und Sponsoring und digitale Entwicklungen. Die Qualität unserer Programme zu sichern, steht bei alldem im Vordergrund.“

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt eine Verfassungsbeschwerde zur Vorratsdatenspeicherung ab. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht aber, dass das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung selbst keine Rechtswirkung mehr entfaltet. Damit schließen sich die Verfassungsrichter dem Europäischen Gerichtshof an. Der hatte die deutsche Regelung bereits im September vergangenen Jahres gekippt.
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Vor allem reiche Menschen verursachen den Klimanotstand. Menschen mit Armutserfahrung werden bei der Gesundheitsversorgung diskriminiert. Wie sehr Ungleichheit die Lebensbedingungen in Deutschland prägt, wurde auf einer Fachtagung von Netzwerk Recherche und Wissenschaftszentrum Berlin deutlich – und auch, wie wir Journalist*innen faktenreich und empathisch über die Strukturen hinter diesen sozialen Schieflagen berichten können.
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