Positionspapier zum Urheberrecht beschlossen

ach monatelanger intensiver Diskussion der betroffenen Fachbereiche und Gremien sowie im Mitgliedernetz von ver.di hat der Bundesvorstand am 25. Oktober ein Positionspapier zum Thema „Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts“ beschlossen. Darin werden die massiven Umwälzungen beim Urheberrecht beschrieben und Handlungsoptionen formuliert, wie z.B. eine verstärkte Aufklärung über den Wert urheberrechtlicher Arbeit, die Schaffung neuer Vergütungssysteme, Hinweise auf mögliche Urheberrechtsverletzungen im Internet sowie maßvolle Ordnungsgelder bei Verstößen und die konsequente Verfolgung der Betreiber illegaler Tauschbörsen. Der Beschluss kann über die Internetseite des Fachbereichs (http://medien-kunst-industrie.verdi.de) sowie im Mitgliedernetz (https://mitgliedernetz.verdi.de) abgerufen werden.

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Digitalabgabe könnte Schieflage ausgleichen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die vom Staatsminister Wolfram Weimer geäußerten Pläne für eine Digitalabgabe, die Big-Tech-Unternehmen mit digitalen Plattformdiensten in Deutschland zu entrichten hätten. Wie unter anderem der Spiegel berichtet, überlegt die Bundesregierung, eine Digitalabgabe einzuführen. Diese könnte Unternehmen wie Google und Meta dazu verpflichten, einen festen Prozentsatz ihrer Werbeeinnahmen abzuführen.
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Gleichstellungsbeauftragte im ÖRR stärken

Das Bekenntnis zur Gleichstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt sich unter anderem im Vorhandensein von Gleichstellungsbeauftragten. Grundlage ist die jeweils entsprechende gesetzliche Regelung der Bundesländer, in denen die Sender angesiedelt sind. Gleichstellungsbeauftragte sollen nach dem Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG), die Beschäftigten vor Benachteiligungen aufgrund ihres Geschlechtes zu schützen und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz durchzusetzen.
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Safer reporting: Schutzkodex auf der re:publica

Das gesellschaftliche Klima ist eines der ganz großen Themen auf der diesjährigen Digitalmesse re:publica in Berlin. Auch Journalist*innen sind zunehmend Hass und Bedrohungen ausgesetzt – bei der Recherche, auf Demos oder in sozialen Medien. Das gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die Pressefreiheit insgesamt.  Dagegen hilft der Schutzkodex.
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Der  öffentlich-rechtliche Rundfunk war schon immer Hassobjekt der Rechten. Auf politischer Ebene wollen sie ihn abschaffen, am Stammtisch wird gegen ARD und ZDF gehetzt. In Sozialen Medien oder in Chatgruppen geht es richtig zur Sache. Dort treffen sich sogenannte Rundfunkverweigerer. Ralf Hohlfeld und Vivian Stamer beschäftigen sich an der Uni Passau mit den Bereichen Journalistik und Strategische Kommunikation. Für ihre Studie haben sich die beiden auf die Suche nach sogenannten Rundfunkverweigerern gemacht.
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