Thesen zu Zukunft und Auftrag des Rundfunks

Technik und Quote sind wichtig, entscheiden aber nicht alles. Das gilt auch beim Inforadio des RBB.
Foto: Christian von Polentz

Als „Diskussionsimpuls“ sehen die Initiatoren ihren Offenen Brief, den sie an die Rundfunkkommission der Länder, an die Landesparlamente und nicht zuletzt an die Zivilgesellschaft richten. Mit zehn Thesen fordern sie – ungeachtet des Reformbedarfs – „einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk – auch in der Zukunft“.

Die Absender von der Initiative Zukunft öffentlich-rechtliche Medien bilden einen Zusammenschluss von Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die seit eineinhalb Jahren in einem Gesprächskreis mit Politik und öffentlich-rechtlichen Sendern über Grundsatzfragen debattieren. „Wir wünschen uns, dass unsere zehn Thesen bei den derzeitigen Beratungen zur Auftrags- und Strukturoptimierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio Berücksichtigung finden und erhoffen uns gleichzeitig eine lebendige öffentliche Debatte“, heißt es in dem Schreiben vom 9. September. Es müsse um die Frage gehen, welchen Auftrag der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter den Bedingungen der digitalen Medienwelt erfüllen soll und welcher Schritte es bedürfe, damit er seinen Auftrag unter Wahrung seiner besonderen Qualitätsstandards erfüllen kann. Die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie müsse gestärkt und weiter entwickelt werden, so das Herangehen der Initiatoren.

Die veröffentlichten Thesen gehen davon aus, dass den öffentlich-rechtlichen Medien im Prozess der gesellschaftlichen Meinungsbildung eine „unverzichtbare Rolle“ (These 1) zukomme. Der Online-Auftrag müsse künftig jedoch weiter gefasst werden (These 2). Neben der unerlässlichen Grundversorgung solle es künftig mehr transparenten Gestaltungsspielraum für die Anstalten und mehr Beteiligungsmöglichkeiten geben (These 3). Erfolg sei „mehr als Quote“, heißt es in These 4. Sender müssten Plattform werden und „leicht erkennbare Anlaufstelle“ für das Publikum (These 5). Lokale Berichterstattung sei zu sichern, aber gleichzeitig müssten öffentlich-rechtliche Anbieter „mehr Europa wagen“, fordern die Thesen 6 und 7. Sparsames Wirtschaften sei Pflicht, allerdings dürfe das nicht zu Kaputtsparen führen. „Der Auftrag bestimmt den Beitrag – nicht umgekehrt“, bestimmt These 8. Schließlich fordern die Initiatioren, auch klassische Angebote auf den Prüfstand zu schicken (These 9), stets aber auch einen terrestrischen Ausspielweg neben dem Internet zu gewährleisten (These 10).

Zu den 45 Erstunterzeichnern des Offenen Briefes zählt auch ver.di-Vize Frank Werneke. Der Offene Brief mit den vollständigen Thesen findet sich auf der Webseite der Initiative Zukunft öffentlich-rechtliche Medien.

 

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