Unter dem Motto „Auf Augenhöhe“ haben in Berlin vor dem Reichstag etwa 100 Urheberinnen und Urheber für ein starkes Urheberrecht demonstriert. Hintergrund ist die mittlerweile verwässerte Reform des Urhebervertragsrechts, die sich im aktuellen, vom Bundeskabinett im März beschlossenen Regierungsentwurf nur noch als Reförmchen liest. Organisiert wurde die Protestaktion von der Initiative Urheberrecht, in der über 35 Gewerkschaften und Verbände zusammenarbeiten.
Bild: Initiative Urheberrecht
Diese hatte Urheber_innen und ausübende Künstler_innen dazu aufgerufen, vor dem Reichstag auf Leitern und Tritte zu steigen und mit diesem symbolischen Zeichen die Bundestagsabgeordneten aufzufordern, mit einem neuen Urhebervertragsrecht endlich Augenhöhe herzustellen und faire Verhandlungen mit den Verwertern zu ermöglichen. Entgegen den Versprechen im Koalitionsvertrag würde der aktuelle Regierungsentwurf den Kreativen diese Augenhöhe verweigern und deren Situation sogar noch verschlechtern.
Auch ver.di, die ebenfalls Mitglied in der Initiative Urheberrecht ist, hatte in ihrer Stellungnahme vom 09. Mai 2016 beim aktuellen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht einen erheblichen Nachbesserungsbedarf festgestellt. Demnach würde der Regierungsentwurf die rechtliche Stellung von Urheber_innen und ausübenden Künstler_innen sowie ihrer Gewerkschaften gefährden. Verhandlungsanreize wie ein umfassendes Recht auf Auskunfts- und Rechnungslegung und ein effektives Rückrufrecht für ausschließliche Nutzungsrechte würden darin gänzlich fehlen. Ohne diese tauglichen Werkzeuge könne die Gewerkschaft allerdings auch weiterhin kaum Vergütungsregeln oder Tarifverträge aufstellen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft forderte die Bundesregierung daher nachdrücklich dazu auf, das Versprechen einer Stärkung der Rechte der Urheberinnen und Urheber sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstler tatsächlich und wirksam umzusetzen.
Das Video zur Aktion „Auf Augenhöhe“: