Vorbereitung auf Drei-Stufen-Test

Mit einer Koordinierungsgruppe bereitet sich die ARD auf den Drei-Stufen-Test für ihre neuen Online-Angebote vor.

Die Intendanten beschlossen auf ihrer Sitzung am 26. November in Saarbrücken, dass die Gruppe „Telemedien“ unter Federführung des SWR und seines Intendanten Peter Boudgoust für 24 Monate eingerichtet wird. Bereits Anfang Dezember hat der SWR-Rundfunkrat daraufhin festgelegt, dafür einen 18-köpfigen Ausschuss aus drei Mitgliedern des Verwaltungsrates und 15 Mitgliedern des Rundfunkrates zu bilden. Außerdem wird das Gremienbüro um drei externe Berater, befristet auf zwei Jahre, verstärkt. Mit dem Drei-Stufen-Test, der nächstes Jahr im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag eingeführt wird, prüfen die Aufsichtsgremien u.a., ob ein neues Angebot mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag vereinbar ist und wie es sich auf den Wettbewerb auswirkt.

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Facebook News von dpa kuratiert

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Corona und kein Ende: Neustarthilfen 2022

Soloselbstständige, Freiberufler und kurz befristet beschäftigte Künstler*innen können seit dem 14. Januar für das erste Viertel des neuen Jahres Gelder aus der bundesweiten Neustarthilfe 2022 beantragen. Wenn die wirtschaftliche Tätigkeit corona-bedingt weiter eingeschränkt ist und der Umsatzeinbruch mindestens 30 Prozent beträgt, werden für den Zeitraum Januar bis März bis zu 4500 Euro gewährt. So gefördert werden insbesondere Soloselbständige, die nur geringe betriebliche Fixkosten haben.
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ver.di weist CDU-Pläne zum Rundfunk zurück

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El Salvador: Medien mit Pegasus ausgespäht

Eine Untersuchung der Organisationen Access Now und Citizen Lab hat den massiven Einsatz der Spionagesoftware Pegasus gegen Journalisten*innen und Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen in El Salvador festgestellt. Technische Expert*innen des Sicherheitslabors von Amnesty International haben den Bericht einem Peer Review-Verfahren unterzogen und unabhängig forensische Beweise für den Missbrauch von Pegasus verifiziert.
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