Zeitgemäße Online-Regelungen für öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert

Mit einem Plädoyer für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere auch im Internet, hat Frank Werneke, stellvertretender Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, die diesjährige Medienpolitische Tagung von ver.di, Deutschem Gewerkschaftsbund und Hans-Böckler-Stiftung im Rahmen der Münchner Medientage eröffnet. „Rundfunk im Abseits? Wie viel Sport braucht das öffentlich-rechtliche Programm?“ lauten die Hauptfragen der zweitägigen Debatten, in denen es auch um den internationalen Sportmarkt, die Akzeptanz und Rolle von Sport im Programm sowie um Rechte und Finanzierung geht.

„Wer die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ernst nimmt, muss ihm ermöglichen, dort angemessen vertreten zu sein, wo die Nutzerinnen und Nutzer sind. Und das ist zunehmend im Internet, auf Smartphones und Tablets“, erklärte Werneke einleitend. ver.di setze sich deshalb für die Abschaffung der Verweildauerbeschränkungen für Onlineinhalte für die Bereiche Information, Bildung und Kultur ein. Außerdem müsse der Sendungsbezug für Telemedien durch einen weiter gefassten Programmauftragsbezug ersetzt werden. Nur so sei es den Anstalten möglich, eigenständige Onlineinhalte anzubieten und nicht nur Ergänzungen linear ausgestrahlter Programme. Das ausschließlich online verbreitete neue Jugendangebot „funk“ sei daher ein richtiges Signal.

Hinsichtlich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks forderte Werneke einen stärkeren Fokus auf Beitragsstabilität. „Das öffentlich-rechtliche System muss sich in der digitalen Welt weiterentwickeln können. Dazu gehört eine Finanzierung, die die Erfüllung des Programmauftrags ermöglicht. Ein langfristiges einfrieren des Rundfunkbeitrages, wie zwischen den Ländern immer wieder diskutiert wird, lehnen wir als ver.di daher ab“, so Werneke.

Darüber hinaus erteilte Werneke der Forderung nach einer Zusammenlegung von ARD und ZDF, wie sie vor kurzem von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ins Spiel gebracht wurde, eine klare Absage. „Beide Senderfamilien stehen für Qualität, Vielfalt und auch Wettbewerb. Mit der Reduzierung auf nur ein Programm wächst zudem die Gefahr der politischen Einflussnahme auf den Rundfunk.“

Die Medienpolitische Tagung von ver.di findet in Zusammenarbeit mit DGB und Hans-Böckler-Stiftung statt, in diesem Jahr am 25. und 26. Oktober auf Einladung des Bayerischen Rundfunks in München.

Weitere Informationen zum Programm.

 

nach oben

weiterlesen

VG Wort: Ausschüttung im Juli gesichert

Die Hauptausschüttung für 2020 der Verwertungsgesellschaft Wort ist gesichert. Denn eine Mehrheit von rund 74 Prozent der Mitglieder hat schriftlich per Brief dem Jahresabschluss zugestimmt. Im Jahr 2020 hat die VG Wort 209,94 Millionen Euro aus Urheberrechten eingenommen. Im Vorjahr waren es 156,12 Millionen Euro. Das liegt an einer Nachzahlung für audiovisuelle Kopiergeräte in Höhe von rund 60 Millionen Euro für die Vorjahre.
mehr »

Wiki über die Klagen der Hohenzollern

Über 600 Interessierte waren am 15. Juni dabei, als der Verband der Historikerinnen und Historiker sein „Hohenzollern-Klage-Wiki“ vorstellte. Seit im November 2019 die Verhandlungen um mögliche Restitutionen öffentlich wurden, ging Prinz Georg Friedrich von Preußen in über 70 Fällen juristisch gegen Historiker*innen und Journalist*innen vor. Die Dokumentation bietet einen Überblick der historischen und juristischen Aspekte des Streits.
mehr »

Mehr Mitbestimmung für Freie in Sendern

Arbeitnehmerähnliche Personen bei den Rundfunkanstalten Deutsche Welle, Deutschlandradio, MDR und RBB erfahren mit dem am 15. Juni in Kraft tretenden, novellierten Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) eine Stärkung ihrer Mitbestimmungsrechte. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das als echten Fortschritt und als Erfolg der beharrlichen Forderungen von Gewerkschaften und Personalräten.
mehr »

Journalist*innen in Erbil festgehalten 

Mehrere Journalist*innen, die mit einer Delegation von Düsseldorf in den Irak unterwegs waren, wurden am 12. Juni in Erbil von irakischen Sicherheitsbehörden festgehalten. Die Deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union (dju) in ver.di forderte eine umgehende Intervention durch deutsche Behörden. Nach jüngsten Informationen wurden die Journalist*innen, darunter vier dju-Mitglieder, am Folgetag zwar ausgeflogen, die Gewerkschaft sieht aber weiter Klärungsbedarf.
mehr »