„Wer die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ernst nimmt, muss ihm ermöglichen, dort angemessen vertreten zu sein, wo die Nutzerinnen und Nutzer sind. Und das ist zunehmend im Internet, auf Smartphones und Tablets“, erklärte Werneke einleitend. ver.di setze sich deshalb für die Abschaffung der Verweildauerbeschränkungen für Onlineinhalte für die Bereiche Information, Bildung und Kultur ein. Außerdem müsse der Sendungsbezug für Telemedien durch einen weiter gefassten Programmauftragsbezug ersetzt werden. Nur so sei es den Anstalten möglich, eigenständige Onlineinhalte anzubieten und nicht nur Ergänzungen linear ausgestrahlter Programme. Das ausschließlich online verbreitete neue Jugendangebot „funk“ sei daher ein richtiges Signal.

Hinsichtlich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks forderte Werneke einen stärkeren Fokus auf Beitragsstabilität. „Das öffentlich-rechtliche System muss sich in der digitalen Welt weiterentwickeln können. Dazu gehört eine Finanzierung, die die Erfüllung des Programmauftrags ermöglicht. Ein langfristiges einfrieren des Rundfunkbeitrages, wie zwischen den Ländern immer wieder diskutiert wird, lehnen wir als ver.di daher ab“, so Werneke.

Darüber hinaus erteilte Werneke der Forderung nach einer Zusammenlegung von ARD und ZDF, wie sie vor kurzem von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ins Spiel gebracht wurde, eine klare Absage. „Beide Senderfamilien stehen für Qualität, Vielfalt und auch Wettbewerb. Mit der Reduzierung auf nur ein Programm wächst zudem die Gefahr der politischen Einflussnahme auf den Rundfunk.“

Die Medienpolitische Tagung von ver.di findet in Zusammenarbeit mit DGB und Hans-Böckler-Stiftung statt, in diesem Jahr am 25. und 26. Oktober auf Einladung des Bayerischen Rundfunks in München.

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