Zeit abgelaufen für Total Buy-Out

Gewerkschaften obsiegten gegen AGB des Zeit Verlages

Umfangreich eingeräumte Nutzungsbedingungen, abgegolten mit einem einmaligen Pauschalhonorar sind ungültig – zu diesem Ergebnis kam bereits im Juni vergangenen Jahres das Landgericht Hamburg (Az. 312 O 224/10). Aber erst im Dezember wurde das Urteil versandt – und dort wurde deutlich, dass die Richter der Argumentation von dju in ver.di und DJV komplett gefolgt sind. Die Gewerkschaften hatten gegen die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Zeit-Verlages (Die Zeit, Zeit Magazin, Zeit online) eine einstweilige Verfügung erwirkt.


Nach dem Urteil darf der Verlag nicht von den freien Autoren verlangen, dass sie gegen ein einmaliges Pauschalhonorar umfänglich ihre Rechte abtreten. Dies hatte der Verlag sogar für Beiträge verlangt, die in der Vergangenheit erschienen waren. Dies ist nach Ansicht des Gerichts unwirksam: „Eine solche Klausel, mit der durch die erste und einzig gezahlte Vergütung alle Nutzungen und Verwertungsrechte – einschließlich des Rechts zur Übertragung – durch die Antragsgegnerin selbst oder Dritte abgegolten sind, widerspricht dem gesetzlichen Leitbild, wonach der Urheber ausnahmslos an jeder Nutzung seines Werkes zu beteiligen ist.“ Es ist ebenfalls unzulässig, die Rechte weltweit für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist zu fordern. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) müssen die Interessen der Urheber bei der Vergütung angemessen berücksichtigt werden. Der BGH bezog sich hierbei zwar auf Übersetzer, aber letztlich nicht nur auf diese Berufsgruppe, es nannte sie im Urteil Urheber. Der Zeit-Verlag hatte argumentiert, Textautoren könnten anders als Übersetzer eine Vielzahl von Beiträgen zum gleichen Thema verfassen und verschiedenen Verlagen anbieten. Hier zeigte das Landgericht Hamburg, wie gut die Richter die tatsächlichen Marktverhältnisse kennen: Dies sei zwar grundsätzlich richtig, „nach Erfahrung der Kammer aber keineswegs üblich, was sich nur so erklären lässt, dass Verlage nicht daran interessiert sind, einen bereits veröffentlichten Artikel geringfügig abgeändert als ‚Zweitverwerter’ noch einmal erscheinen zu lassen.“ Würde der Artikel im größeren Umfang geändert, sei der Arbeitsaufwand für den Autor mit einer Neuerstellung vergleichbar.
Ebenso unzulässig ist der Ausschluss des Auskunftsanspruchs, wo der eigene Beitrag durch den Verlag oder sogar durch Dritte verwendet wurde. „Das Urteil bestätigt erneut unsere Rechtsauffassung und stärkt die freien Journalistinnen und Journalisten“, sagte Ulrike Maercks-Franzen, dju-Bundesgeschäftsführerin. Es ist zu erwarten, dass es auch auf künftige Urteile zu zweifelhaften AGB Einfluss haben wird.

nach oben

weiterlesen

Ohne Kino: „Ben Hur auf der Armbanduhr“

Im Rahmen der Ausstellung „Die große Illusion“, mit der die Stadt Bielefeld seit September die Geschichte des Kinos würdigt, diskutierten am 11. Mai einheimische Kinobetreiber*innen mit dem langjährigen Berlinale-Leiter Dieter Kosslick über die Frage „Stirbt das Kino?“. Hintergrund des Gesprächs waren nicht nur die Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie, sondern auch der scheinbar unaufhaltsame Siegeszug der Streamingdienste. Das Fazit war eindeutig: Das Kino wird überleben. Aber klar wurde auch: Einfach wird es nicht.
mehr »

Journalismus jenseits von Profit

Liegt die Zukunft des Journalismus jenseits von Profit? Noch ist spendenfinanzierter Journalismus in Deutschland die Ausnahme. Ein wesentlicher Grund: Bislang fehlen dafür die gesetzlichen Grundlagen. Nicht nur Aktivisten wollen, dass sich das ändert. Lässt sich die Politik im Bundestagswahlkampf dahin bewegen? Diese und andere Fragen stellten wir Oliver Moldenhauer, einem der Vorsitzenden des Forums Gemeinnütziger Journalismus, das Non-Profit-Organisationen im Medienbereich vereint.
mehr »

Hamburg: G+J beim Wort genommen

Gruner + Jahr führt das Neubauprojekt am Lohsepark in der Hafencity nicht fort. Es sei bereits drei Jahre hinter dem Zeitplan zurück und länger wolle man nicht warten, hieß es aus dem Unternehmen. Dennoch bekennt sich das Unternehmen zum Medienstandort Hamburg. Die Hansestadt mit ihren attraktiven Arbeits-, Wohn- und Lebensbedingungen bleibe auch in Zukunft die Heimat für den Verlag und seine Mitarbeiter*innen, versichert G+J. Gemeinsam mit der Stadt werde nun nach geeigneten zeitgemäßen Flächen gesucht. Für ver.di sind das “gute Nachrichten“.
mehr »

Höhere Ausschüttung bei VG Bild-Kunst

Trotz der Pandemie konnte die VG Bild-Kunst im Geschäftsjahr 2020 ein außergewöhnlich positives Ergebnis erzielen. Auch die Ausschüttung an ihre Berechtigten im In- und Ausland konnte gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert werden, teilte die Verwertungsgesellschaft mit. Die Gesamterlöse der VG Bild-Kunst beliefen sich im Geschäftsjahr 2020 auf 109,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2019 wurden 61,2 Millionen Euro und 2018 56,3 Millionen Euro erzielt.
mehr »