Hunderttausendfache Verletzung von Urheberrechten

von Gundula Lasch

Prozess gegen Raubkopien-Portal Kinox.to begann in Leipzig

Am 30. Oktober begann in Leipzig der erste Prozess gegen einen mutmaßlichen Mitbetreiber des Raubkopien-Portals Kinox.to. Der Angeklagte steht wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung in mehr als 767.000 Fällen vor dem Landgericht (Az.: 11 KLs 390 Js 9/15). Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 29-Jährigen in ihrer 69seitigen Anklageschrift vor, als technischer Geschäftsführer zum Kernteam und Mitbetreiber von Kinox.to und dessen Vorgänger-Plattform Kino.to gehört zu haben. Zudem ist er wegen Nötigung, Computersabotage und Steuerhinterziehung angeklagt.
Die illegale Streaming-Plattform Kino.to war im Sommer 2011 aufgeflogen und geschlossen worden (siehe M4 und 5/2012). Kurz darauf ging der Klon Kinox.to ans Netz und ist bis heute online, denn dem Verteidiger zufolge haben zwei Flüchtige die Zugangscodes. Es sind die mutmaßlichen „Teamkollegen” des Angeklagten, die mit internationalem Haftbefehl gesucht werden. Weil den Ermittlern die Passwörter fehlen, ist Kinox.to bis heute am Netz und wird weiter mit neuen Kinofilmen aktualisiert. Der Angeklagte selbst sitzt seit seiner Festnahme im vergangenen Jahr in Untersuchungshaft und schweigt bisher.
Die meisten Beteiligten an der Vorgängerplattform Kino.to, wie der Gründer und der Chefprogrammierer, wurden in Leipzig bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Auch ihnen hatte die Staatsanwaltschaft gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzung vorgeworfen.
Für Dezember 2015 und Januar 2016 wurden insgesamt zwölf weitere Verhandlungstermine angesetzt. Mit einem Urteil ist vor Ende Januar nicht zu rechnen.

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